_Hauptausschuss 20.10.1999

Zeit: 16:00-18:15 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1TOP 01 Genehmiung Nie     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
2Geschäftsordnung     
 Beschluss: vertagt  
3Neuwahl der Schiedsperson für die Schiedsstelle 5     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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4Neuwahl einer Schiedsperson für die Schiedsstelle 9 Wiederwahl der Stellvertreter der Schiedsstelle 9 für eine erneute Tätigkeit in dieser Schiedsstelle     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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5Antrag der Fraktionen CDU und HAL - betreffend die Überprüfung der Stadträte/Innen auf hauptamtliche oder inoffizielle Mitarbeit beim MfS     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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 Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 2  
Nicht öffentlicher Teil:
1TOP 01 Genehmigung Nie    
2Vorstellung der Bewerberin für die Stelle der Amts    
3Verhandlungen über Vertragsverlängerung    
4TOP 04 Anträge u. Anfr    
5TOP 05 Mitteilungen