_Hauptausschuss 20.10.1999

Zeit: 16:00-18:15 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1TOP 01 Genehmiung Nie    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
2Geschäftsordnung    
 Beschluss: vertagt  
3Neuwahl der Schiedsperson für die Schiedsstelle 5    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
4Neuwahl einer Schiedsperson für die Schiedsstelle 9 Wiederwahl der Stellvertreter der Schiedsstelle 9 für eine erneute Tätigkeit in dieser Schiedsstelle    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
5Antrag der Fraktionen CDU und HAL - betreffend die Überprüfung der Stadträte/Innen auf hauptamtliche oder inoffizielle Mitarbeit beim MfS    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 2  
Nicht öffentlicher Teil:
1TOP 01 Genehmigung Nie   
2Vorstellung der Bewerberin für die Stelle der Amts   
3Verhandlungen über Vertragsverlängerung   
4TOP 04 Anträge u. Anfr   
5TOP 05 Mitteilungen