Stadtrat 23.05.2001

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Öffentlicher Teil:
1TOP 01 BEKANNTG    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
2TOP 02 GEN_OEFF    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
3Beschluss des Stadtrates zur Währungsumstellung von DM auf Euro von Satzungen und Stadtratsbeschlüssen    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
4Umstellung der Währungsangaben von DM auf Euro in Normen im Bereich des Schulverwaltungsamtes (keine Satzungsänderungen)    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
5VV-Nr.01/2001 - Währungsumstellung von DM auf EURO in der Stadt Halle (Saale)    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
6Eintrittspreisregelung für eigene Veranstaltungen der Konzerthalle "Ulrichskirche" und des Stadtsingechores zu Halle ab dem 01. 07. 2001    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
7Freier Eintritt für städtische Museen am Tag des offenen Denkmals    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
8Richtlinie für die Vergabe von Investitionszuschüssen zur Neuschaffung von alten-und behindertengerechten Mietwohnungen in der Stadt Halle (Saale)    
 Beschluss: zurückgezogen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
9Promenade Hansering Oberflächengestaltung Tiefgarage    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
10Neugestaltung Wohngebietszentrum "Treff", Neustadt    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
11Bebauungsplan Nr. 105 Gartenstadt Nietleben Abwägungsbeschluss    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
12Bebauungsplan Nr. 105 Gartenstadt Nietleben - Satzungsbeschluss    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
13Abwägungsbeschluss zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 113 Wohnbebauung Reideburg, Zwickauer Straße    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
14Beschluss zur Satzung des Bebauungsplanes Nr. 113 Wohnbebauung Halle-Reideburg, Zwickauer Straße    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
15Regelung zum Radverkehr in der Leipziger Straße, auf dem Marktplatz und im Fußgängertunnel    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
15.1Änderungsantrag der MBL-Fraktion zur Beschlußvorlage III/2001/01228, Regelung zum Radverkehr...    
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
16Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan der Stadt Halle (Saale) lfd. Nr. 5, Industriegebiet Halle-Saalkreis an der A 14    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
17Beschluss zu Bildung eines Gestaltungsbeirates und Beschluss für den Erlass der Geschäftsordnung für den Gestaltungsbeirat (GBR)    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
18Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 123 Diakoniewerk Halle    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
19Neubenennung eines Mitgliedes für den Theaterausschuss des neuen theater/schauspiel halle (nt)    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
20Änderung der Straßenverläufe von 2 Straßen    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
20.1Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 520 TDM für das Vorhaben Gestaltung Hansering    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
21Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Durchführung des Kinosommers 2001    
 Beschluss: verwiesen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
22Antrag der Stadträtin Isa Weiß (CDU) betreffend die Schaffung der Voraussetzungen zur Durchführung eines Erzeugermarktes    
 Beschluss: erledigt 
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23Antrag des Stadtrates Dieter Lehmann betreffend die Ausschilderung der halleschen Autobahnausfahrt - Zentrum - auf der A14    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
24Antrag der CDU-Stadtratsfraktion zur Vorbereitung des 1200jährigen Jubiläums derStadt Halle (Saale)    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
25Antrag der MBL-Fraktion zur Auswertung der Stadtteilkonferenzen    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
26Anfrage des Stadtrates Johannes Krause zur Inanspruchnahme von Arbeitnehmerüberlassung durch Kommunalverwaltung, komm. Betriebe bzw. bei städt. Beteiligung    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
27Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Erstellung eines Stadtführers für die Stadt Halle (Saale)    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
28Anfrage des Stadtrates Dieter Lehmann zur Verunreinigung der Straßen und Gehwegedurch Werbematerial und Anzeigenblätter    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
29Anfrage der Stadträte Dr. Bergner und Godenrath zur Gebührensatzung für Kindertageseinrichtungen    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
30Anfrage des Stadtrates Thomas Godenrath betreffend den Zustand hallescher Spielplätze    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
31Anfrage der SPD-Fraktion zur Öffnung des Leipziger Turmes für Besichtigungen    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
32Anfrage des Stadtrates Tilo Biesecke SPD-Fraktion zu den Kosten des ARD-Orchestertreffens, Vergleich Plan/Ist    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
33Anfrage der Stadträtin Dr. Annegret Bergner (CDU) zur Charakterisierung des - Rechten Spektrums -    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
34Anfrage des Stadtrates Mathias Weiland, HAL - Bündnis 90/DIE GRÜNEN zu Asylbewerberzahlen    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
35Anfrage der MBL-Fraktion zur Erhebung von Straßenreinigungsgebühren    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
36TOP 35 MIT_OE    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
1TOP 01 GEN_N_OE   
2TOP 12 MIT_N_OE   
3TOP 11 ANFR_NOE   
4Nutzungsbedingungen für die Vermietungvon Räumen a   
5Erwerb von Grundstücken in der Innenstadt   
6Beauftragung Rettungsdiensleistungen fürdie Stadt   
7Beschaffung von SAP-Lizenzen   
8Verkauf kommunaler und in der Verfügungsbefugnis d   
9Steuerangelegenheit   
10Migration und Erweiterung von Oracle-Lizenzen   
11Vergabe nach VOB - HBA 011 / 2001Berufsfeuerwehr H   
11.1Neubau Polizeipräsidium am Standort Merseburger St   
12TOP 10 ANTR_NOE