Stadtrat 27.08.2003

Zeit: 14:05-20:25 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Einwohnerfragestunde    
 Beschluss:  
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1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
 Beschluss:  
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2Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss:  
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3Genehmigung der Niederschrift    
 Beschluss:  
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4Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
 Beschluss:  
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5Vorlagen    
5.1Niederlegung eines Mandates und Nachrücken des nächstfestgestellten Bewerbers III/2003/03575 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 10 KBBeschlussvorlage 10 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.2Änderung der Entwicklungsziele der Entwicklungssatzung Halle, Heide-Süd III/2003/03154 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 23 KBBeschlussvorlage 23 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.2.1Antrag der HAL-Fraktion - zur Entwicklungssatzung Halle, Heide Süd III/2003/03324 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 19 KBBeschlussvorlage 19 KB
 Beschluss: erledigt 
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5.3Baubeschluss Erschließungsmaßnahme Industrie- und Gewerbepark Ammendorf III/2003/03459 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 177 KBBeschlussvorlage 177 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.4Neuregelung für Betrieb und Instandhaltung aller im Eigentum der Stadt Halle befindlichen Straßenbeleuchtung III/2003/03385 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 13 KBBeschlussvorlage 13 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.5Ergebnisse der Machbarkeitsstudie für das Projekt Phänomena und Vorschläge zum weiteren Vorgehen III/2003/03279   
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.6Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Halle (Saale), lfd. Nr. 3 Sonderbaufläche Hafen in Halle-Trotha III/2002/02906 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 111 KBVorlage 111 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.7Bebauungsplan Nr. 104 Fuchsbergstraße/ Kirschbergweg - Abwägungsbeschluss III/2002/02961 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 60 KBVorlage 60 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.8Bebauungsplan Nr. 104 Fuchsbergstraße/ Kirschbergweg - SatzungsbeschlussIII/2002/02962   
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 2, Enthaltungen: 1  
5.9Bebauungsplan Nr. 121, Dölau, Wohngebiet Kirchweg - Aufstellungsbeschluss
- Offenlagebeschluss
III/2003/03214   
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.10Bebauungsplan Nr. 127 Wohnbebauung an der Frohen Zukunft -Aufstellungsbeschluss - OffenlagebeschlussIII/2003/03207   
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.11Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Halle (Saale) lfd. Nr. 15 "Sonderbauflächen an der Merseburger Straße"III/2003/03191   
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.12Veränderte Eintritts- bzw. Abonnementpreise Philharmonisches Staatsorchester ab Spielzeit 2003/2004 III/2003/03280 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 53 KBVorlage 53 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 34 KBBeschlussvorlage 34 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.13Europäisches Jahr der Menschen mit Behinderungen 2003 (EJMB) III/2003/03255 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage 1. Versuch Dateigrösse: 59 KBBeschlussvorlage 1. Versuch 59 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.14Grundsatzbeschluss zur Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts zur Gewährleistung des Beteiligungsmanagements für die Stadt Halle (Saale). III/2003/03362 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 51 KBVorlage 51 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.15Feststellung Jahresabschluss 2002 der Verwaltungsgesellschaft für Versorgungs- und Verkehrsbetriebe der Stadt Halle (Saale) mbH III/2003/03464 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 17 KBBeschlussvorlage 17 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.16Aufhebung des Beschluss des Stadtrates der Stadt Halle (Saale), Beschluss-Nr. III/2003/03397, vom 25.06.2003 III/2003/03547 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 12 KBBeschlussvorlage 12 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.17Grundsatzbeschluss zur HaushaltskonsolidierungIII/2003/03592   
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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6Wiedervorlage    
 Beschluss:  
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6.1Antrag der CDU-Fraktion - betreffend das Verfahren Lease In - Lease Out - Vorlagen-Nr: III/2002/02862    
 Beschluss: zurückgestellt 
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6.2Antrag der PDS-Fraktion - zum umlagefinanzierten Straßenpersonennahverkehr (UFN) III/2002/02858 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 27 KBVorlage 27 KB
 Beschluss: zurückgezogen 
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6.3Antrag der SPD-Fraktion - Diskussion um den Landesverkehrswegeplan beeinflussenIII/2003/03249   
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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6.4Antrag der HAL Fraktion - zum Projekt " Unternehmer akquirieren Unternehmer" III/2003/03414 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 36 KBBeschlussvorlage 36 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7Anträge von Fraktionen und Stadträten    
 Beschluss:  
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7.1Antrag auf Abberufung des Beigeordneten für Planen, Bauen und VerkehrIII/2003/03566   
 Beschluss: vertagt 
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7.2Antrag der SPD-Fraktion - Umbesetzung von Ausschüssen III/2003/03495 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 9 KBBeschlussvorlage 9 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7.3Antrag der PDS-Fraktion zur Gestaltung der Peißnitzinsel III/2003/03518 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 12 KBBeschlussvorlage 12 KB
 Beschluss: verwiesen 
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7.4Antrag der Unabhängigen Bürgerfraktion - Umbesetzung des Sportausschusses III/2003/03526 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 9 KBBeschlussvorlage 9 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7.5Antrag der Unabhängigen Bürgerfraktion - Umbesetzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Beschäftigung und Liegenschaften III/2003/03531 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 9 KBBeschlussvorlage 9 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7.6Antrag der Unabhängigen Bürgerfraktion - Umbesetzung des Rechnungsprüfungsausschusses und Neubesetzung des Ausschussvorsitzenden III/2003/03535 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 9 KBBeschlussvorlage 9 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7.7Antrag der Unabhängigen Bürgerfraktion - Umbesetzung im Polizeibeirat III/2003/03536 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 9 KBBeschlussvorlage 9 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7.8Antrag der Unabhängigen Bürgerfraktion - Umbesetzung des sachkundigen Einwohners im Sozial- und Gesundheitsausschuss III/2003/03539 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 9 KBBeschlussvorlage 9 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7.9Antrag der Unabhängigen Bürgerfraktion - Umbesetzung des sachkundigen Einwohners im Kulturausschuss III/2003/03540 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 8 KBBeschlussvorlage 8 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7.10Antrag der Unabhängigen Bürgerfraktion - Entsendung eines Vertreters in den Aufsichtrat der Stadtwerke Halle GmbH III/2003/03542 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 9 KBBeschlussvorlage 9 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7.11Antrag der Unabhängigen Bürgerfraktion - Entsendung eines Vertreters in den Aufsichtsrat der Abfallwirtschaft GmbH Halle-Lochau III/2003/03543 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 9 KBBeschlussvorlage 9 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7.12Antrag der Unabhängigen Bürgerfraktion - Entsendung eines Vertreters in den Aufsichtsrat der Stadtwirtschaft GmbH Halle III/2003/03544 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 9 KBBeschlussvorlage 9 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7.13Antrag der CDU-Fraktion - Verkauf der städtischen Liegenschaft "Schorre" III/2003/03558 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 15 KBBeschlussvorlage 15 KB
 Beschluss: verwiesen 
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 Abstimmung: Befangen: 1  
7.14Antrag der CDU-Fraktion zum Thema - Sportplatz Seeben - III/2003/03564 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 14 KBBeschlussvorlage 14 KB
 Beschluss: verwiesen 
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7.15Antrag der FDP-Fraktion - Bewerbung von Halle als "Stadt der Wissenschaft" III/2003/03574 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 25 KBBeschlussvorlage 25 KB
 Beschluss: erledigt 
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7.16Antrag der HAL-Fraktion - Vorschlag zur Bestellung eines Mitgliedes für den Beirat der Stadtwirtschaft GmbH Halle III/2003/03579 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 9 KBBeschlussvorlage 9 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7.17Antrag des Stadtrates Peter Jeschke, HAL-NEUES FORUM - zum Bürgerservice III/2003/03581 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 24 KBBeschlussvorlage 24 KB
 Beschluss: verwiesen 
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7.18Antrag der SPD-Fraktion - Wahl eines Vertreters in den Verwaltungsrat der Stadt- und Saalkreissparkasse III/2003/03496 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 10 KBBeschlussvorlage 10 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 43, Nein: 6, Enthaltungen: 0  
7.19Antrag der Unabhängigen Bürgerfraktion - Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses III/2003/03523 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 9 KBBeschlussvorlage 9 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 14, Enthaltungen: 1  
7.20Antrag der Unabhängigen Bürgerfraktion - Umbesetzung in der Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft III/2003/03538 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 9 KBBeschlussvorlage 9 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7.21Antrag der Unabhängigen Bürgerfraktion - Wahl eines Vertreters in den Verwaltungsrat der Stadt- und Saalkreissparkasse Halle III/2003/03545 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 9 KBBeschlussvorlage 9 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 14  
8Anfragen von Stadträten    
8.1entfällt    
8.2Anfrage des Stadtrates Prof. Dr. Siegfried Kiel, PDS, zur aktuellen Lehrstellensituation in der Stadt Halle III/2003/03519 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 24 KBBeschlussvorlage 24 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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8.3Anfrage des Stadtrates Uwe Heft, PDS, zu Auswirkungen des Beschlusses des EUGH vom 24.07.2003 auf den ÖPNV der Stadt Halle (Saale) III/2003/03548 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 21 KBBeschlussvorlage 21 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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8.4Anfrage des Stadtrates Thomas Godenrath, CDU - Reinigung Spielplätze III/2003/03553 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 11 KBBeschlussvorlage 11 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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8.5Anfrage des Stadtrates Thomas Godenrath, CDU - Entlastung Verwaltungshaushalt III/2003/03556 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 19 KBBeschlussvorlage 19 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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8.6Anfrage der Stadträtin Dr. Annegret Bergner, CDU - Baudenkmäler in der Stadt Halle (Saale) III/2003/03557 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 14 KBBeschlussvorlage 14 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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8.7Anfrage des Stadtrates Werner Misch, CDU, zu einer Veränderung des Standplatzes für Wertstoffcontainer im Bereich Pfingstanger III/2003/03559 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 19 KBBeschlussvorlage 19 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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8.8Anfrage der Stadträting Dr. Annegret Bergner, CDU, betreffend die Gemeindefinanzreform III/2003/03572 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 23 KBBeschlussvorlage 23 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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8.9Anfrage der FDP-Fraktion - zum Auslaufen von Bundesförderprogrammen für Kultur und Denkmalschutz III/2003/03577 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 13 KBBeschlussvorlage 13 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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8.10Anfrage des Stadtrates Bernhard Bönisch, CDU, zum Thema Verkehr und Parken in der Altstadt III/2003/03578 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 10 KBBeschlussvorlage 10 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
8.11Anfrage der Stadträtin Dr. Gesine Haerting, HAL-Bündnis 90/DIE GRÜNEN - zum Projekt Phänomena III/2003/03580 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 62 KBBeschlussvorlage 62 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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9mündliche Anfragen    
 Beschluss:  
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10Mitteilungen    
 Beschluss:  
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10.1Personalwirtschaftliche Maßnahmen im Bereich KindertageseinrichtungenIII/2003/03613   
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschrift   
3Vorlagen   
3.1Vergleich bezüglich des Grundstückes Gr. Steinstraße 69   
3.2Vertrag zwischen der Stadt Halle (Saale) und dem   
3.3Gewährung eines Investitionszuschusses für den Ersatzneubau von 60 Plätzen einer WfbM   
3.4Abschluss von Vereinbarungen mit Trägern von Projekten der sozialen Arbeit   
4Anträge von Fraktionen und Stadträten   
5Anfragen von Stadträten   
6mündliche Anfragen von Stadträten   
7Mitteilungen