_Hauptausschuss 10.12.2003

Zeit: 16:00-18:20 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
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2Feststellung der Tagesordnung     
 Beschluss:  
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3Genehmigung der Niederschrift vom 19. November 2003     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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4Vorlagen     
 Beschluss:  
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4.1Kommunalwahl 2004  III/2003/03786 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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4.2Weiterführung der Förderung des Künstlerhauses 188 als künstlerische Kommunikations- und Arbeitsstätte  III/2003/03310 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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4.3Stellungnahme der Stadt Halle (Saale) zum Bericht des Landesrechnungshofes vom 11. April 2003  III/2003/03498 
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 Beschluss: zurückgezogen  
4.4Ausgründung eines Betriebes zum Betrieb der kommunalen Kindertageseinrichtungen der Stadt Halle (Saale)  III/2003/03336 
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 Beschluss: zurückgezogen 
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4.5Mittelfristige Schulentwicklungsplanung (MitSEPL-VO) in der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2004/05 bis 2008/09  III/2003/03419 
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 Beschluss: zurückgezogen 
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5Anfragen von Stadträten     
 Beschluss:  
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6Mitteilungen     
 Beschluss:  
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Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift vom 19. November 2003    
3Vorlagen    
3.1Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Oberbürgermeisterin    
3.2Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Oberbürgermeisterin    
3.3Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Oberbürgermeisterin    
3.4Entwicklung der Zoologischer Garten Halle GmbH in den Jahren 2004 bis 2007    
3.5Ankauf einer Teilfläche in Größe von ca. 4370 m² aus einem im Eigentum der Deutschen Bahn AG    
4Anfragen von Stadträten    
5Mitteilungen