Stadtrat 07.09.1994

Zeit: 14:05-17:45 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Genehmigung der Niedeschrift    
 Beschluss: zugestimmt  
2Beschlußvorlagen - Niederlegung eines Mandates Vorlage-Nr.: 94/I-02/22 und Vorlage-Nr.: 94/I-02/07    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
3Vereidigung der Stadtratsmitglieder    
 Beschluss: zugestimmt  
4Beschlußvorlage - Entwurf der Hauptsatzung Vorlage-Nr.: 94/I-02/08    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
5Beschlußvorlage - Entwurf der Gschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse Vorlage-Nr.: 94/I-02/09    
 Beschluss: zugestimmt  
6Beschlußvorlage - Satzung über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Bürger Vorlage-Nr.: 94/I-02/21    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
7Beschlußvorlage - Geschäftsbedarf der Fraktionen Vorlage-Nr.: 94/I-02/10    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
8Beschlußvorlage - Gewährung einer Dienstaufwandsentschädigung an den Oberbürgermeister und die (künftigen) Beigeordneten Vorlage-Nr.: 94/I-02/11    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
9Beschlußvorlage - Entscheidung über die Gültigkeit der Kommunalwahlen am 12.06.1994 und 26.06.1994 Vorlage-Nr.: 94/I-02/12    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
10Beschlußvorlage - Ausschreibung der Beigeordneten der Stadt Halle (Saale) Vorlage-Nr.: 94/I-02/16    
 Beschluss: zugestimmt  
11Beschlußvorlage - Überplanmäßiger Ausgabeantrag 1994 Vorlage-Nr.: 94/I-02/23    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
12Anträge von Fraktionen und Stadträten    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
13Antrag der Fraktion Neues Forum - Installierung von Schildern an Ampeln mit der Aufschrift: "Bei Rot bitte Motor abstellen" Vorlage-Nr.: 94/I-02/A01    
 Beschluss: verwiesen  
14Antrag der SPD-Fraktion an den Oberbürgermeister Gesamtvollstreckung bei der halleschen Traditionsfirma Habämfa Vorlage-Nr.: 94/I-02/A02    
 Beschluss: verwiesen  
15Anfragen    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
16Mitteilungen es lagen keine vor    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
1Beschlußvorlage - Einbringungs- und Abtretungsvertrag zwischen der STadt Halle und der Stadtwerke Gm   
2Beschlußvorlage - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung betreffend des Verkaufs Große Steinst   
3Beschlußvorlage - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung betreffend des Ankaufs von Ackerfläch   
4Beschlußvorlage - Sanierung der Saaleflutbrücke (Bauwerk 8) im Zuge der B 91 in Halle Vorlage-Nr.   
5Beschlußvorlage - Sicherungsmaßnahmen an der ehemaligen Deponie "Hufeisensee/Kanena" LOS 1/IIb + IV   
6BEschlußvorlage - Hochstraße über den Franckeplatz Austausch der Fahrbahnübergangskonstruktionen   
7Beschlußvorlage - Schwimmhalle Halle-Neustadt Instandsetzung mit gleichzeitiger Modernisierung zur S