_Hauptausschuss 15.07.1998

Zeit: 16:05-18:45 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Genehmigung der Niederschrift der 44. Sitzung des Hauptausschusses am 17. Juni 1998 (öffentlicher Teil)     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
2Beschlußvorlage - Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan der Stadt Halle (Saale) lfd. Nr. 1 Wörmlitz - Ehemalige Garnison und Umfeld Vorlage-Nr.: 98/V45/830     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
3Beschlußvorlage - Bebauungsplan Nr. 31.4; Wörmlitz - Kirschberg (Ehem. Garnison) West - Aufstellungsbeschluß - Auslegungsbeschluß Vorlagae-Nr.: 98/V45/831     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
4Beschlußvorlage - Bebauungsplan Nr. 31.4; Wörmlitz - Kirschberg (Ehem. Garnison) West - Vorgezogener Abwägungsbeschluß Vorlage-Nr.: 98/V45/832     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
5Beschlußvorlage - Bebauungsplan Nr. 31.4; Wörmlitz - Kirschberg (Ehem. Garnison) West - vorbehaltlicher Satzungsbeschluß Vorlage-Nr.: 98/V45/833     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
6Beschlußvorlage - Bebauungsplan Nr. 31.6; Wörmlitz - Kirschberg (Ehem. Garnison) Ost - Aufstellungsbeschluß - Auslegungsbeschluß Vorlage-Nr.<. 98/V45/834     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
7Bschlußvorlage - Bebauungsplan Nr. 31.6; Wörmlitz - Kirschberg (Ehem. Garnison) Ost - vorgezogener Abwägungsbeschluß Vorlage-Nr.: 98/V45/835     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
8Beschlußvorlage - Bebauungsplan Nr. 31.6; Wörmlitz -Kirschberg (Ehem. Garnison ) Ost - vorbehaltlicher SatzungsbeschlußVorlage-Nr.: 98/V45/836     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
9Beschlußvorlage - Änderungsverfahren des Flächennutzungsplanes der Stadt halle (Saale) lfd. Nr. 2 Büschdorf nördlich der Delitzscher Straße Änderung von Grünfläche in Wohnbaufläche Vorlage-Nr.: 98/V45/837     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
10Beschlußvorlage - Beschluß über die öffentliche Auslegung des Entwurfes der Satzung zum Bebauungsplan Nr. 70.1 - Wohnungsbau Halle-Büschdorf, Bierrain/Diemitzer Graben Vorlage-Nr.: 98/V45/838     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
11Beschlußvorlage - Eckbebauung Leipziger Straße/Kleine Brauhausstraße Vorlage-Nr.: 98/V45/839     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
12Beschlußvorlage - Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 15 - Beschluß zur Aufhebung des Satzungsbeschlusses für einen Teilbereich Bebauungsplan Nr. 15.1 Wohnbebauung Halle-Dautzsch, Reideburger Landstraße Beschluß zur öffentlichen Auslegung des Entwurfes zum Bebauungsplan Vorlage-Nr.: 98/V45(840     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
13Beschlußvorlage - Beschluß über die öffentliche Auslegung des Entwurfes der Satzung zum Bebauungsplan Nr. 103, Wohnbebauung Halle-Büschdorf, Käthe-Kollwitz-Str. Vorlage-Nr.: 98/V45/841     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
14Beschlußvorlage - Abwägung der zur Baumschutzsatzung der Stadt Halle (Saale) vorgebrachten Bedenken und Anregungen Vorlage-Nr.: 98/V45/842     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
15Beschlußvorlage - Baumschutzsatzung der Stadt Halle (Saale) Vorlage-Nr.: 98/V45/843     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
16Bschlußvorlage - Fremdenverkehr Vorlage-Nr.: 98/V45/844     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
17Beschlußvorlage - Gesellschafterbeschluß für die HAL-Sanierungs- und Entwicklungsgesellschaft Halle mbH Vorlage-Nr.: 98/V45/845     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
18Beschlußvorlage - Gesellschafterbeschluß für die HAL-Arbeitsförderungsgesellschaft Halle mbH Vorlage-Nr.: 98/V45/846     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
19Beschlußvorlage - Gesellschafterbeschluß für die Technologie- und Gründerzentrum Halle GmbH (TGZ) Vorlage-Nr.: 98/V45/847     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
20Beschlußvorlage - Gesellschafterbeschluß für die Bio-Zentrum Halle GmbH Vorlage-Nr.: 98/V45/848     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
21Beschlußvorlage - Beschluß über die öffentliche Auslegung des Entwurfes der Satzung zum Bebauungsplan Nr. 88.2 "Gießereidreieck" Vorlage-Nr.: 98/V45/850     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
22Beschlußvorlage - zur versuchsweisen Umwandlung der Robert-Blum-Straße im Bereich zwischen der Schleiermacherstraße und der Windthorststraße in einen Fußgängerbereich Vorlage-Nr.: 98/V45/851     
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
23Beschlußvorlage - Neuregelung der Eintrittspreise für das Händel-Haus Vorlage-Nr.: 98/V45/852     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
24Beschlußvorlage - Anträge auf über- und außerplanmäßige Haushaltsmittel und Verpflichtungsermächtigungen 1998 Vorlage-Nr.: 98/V45/858     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
25Beschlußvorlage - zur Brücke zur Rabeninsel Vorlage-Nr.: 98/V45/865     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
26Beschlußvorlage - Gestaltung untere Leipziger Straße/Konkretisierung zur Materialfestlegung für die Fußgängerzone untere Leipziger Straße im Ergebnis des Stadtratsbeschlusses vom 22.04.1998 Vorlage-Nr.: 98/V45/869     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
27Beschlußvorlage - Namensgebung für Kommunale Kindertageseinrichtungen in der Stadt Halle Vorlage-Nr.: 98/V45/866     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
28Anträge und Anfragen     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
28.1Antrag der CDU-Fraktion - Besetzung der Aufsichtsräte Vorlage-Nr.: 98/I-44/A-473     
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
29Mitteilungen     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
1Genehmigung der Niederschrift der 44. Sitzung des Hauptausschusses am 17. Juni 1998 (nichtöffentlich    
2Beschlußvorlage - Vermögenszuordnung eines Grundstückes    
3Beschlußvorlage - Flugplatz Oppin    
4Tischvorlage - Aufhebung des Beschlusses des Stadtrates Nr. 97/I-33/696 vom 25.06.1997 für den Verka    
5Beschlußvorlage - Beschaffung einer IBM AS400 Model 620 für das Sozialamt der Stadt Halle    
6Beschlußvorlage - Bürgschaftsangelegenheit    
7Beschlußvorlage - Änderung von Darlehensverträgen    
8Beschlußvorlage - Vergabe von Bauleistungen    
9Beschlußvorlage - erarbeitung einer "innerstädtischen Datenverarbeitungskonzeption"    
10Beschlußvorlage - Verwaltungsreform in der Stadt Halle (Saale) Projektorganisation, Projektplanung    
11Beschlußvorlage - Haushaltskonsolidierung - Weitergehende Untersuchung durch die WIBERA    
12Beschlußvorlage- Notfallrettung und qualifizierter Krankentransport    
13Beschlußvorlage - Lieferung von 6 Stück Rettungstransportwagen    
14Beschlußvorlage - Übertrag der sozialpädagogischen Einzelfallhilfe an die Caritas e.V. und das Träge    
15Beschlußvorlage - Schülerbeförderung behinderter Kinder für ein Schuljahr - 03.09.1998 - 31.07.1999    
16Beschlußvorlage - Bürgschaftsangelegenheit    
17Anträge und Anfragen    
18Mitteilungen