_Hauptausschuss 11.11.1998

Zeit: 16:30-18:30 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Genehmigung der Niederschrift der 47. Sitzung des Hauptausschusses am 14. Oktober 1998 (öffentlicher Teil)     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
2Beschlussvorlage - Gesellschafterbeschluss für die Abfallwirtschaft GmbH Halle-Lochau (AWH) Vorlage-Nr.: 98/V48/946     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
3Beschlussvorlage - Gesellschafterbeschluss für die Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft Halle-Neustadt mbH (GWG) Vorlage-Nr.: 98/V48/922     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
4Beschlussvorlage - Gesellschafterbeschluss für die Hallesche Wohnungsgesellschaft mbH (HWG) Vorlage-Nr.: 98/V48/923     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
5Beschlussvorlage - Abfallwirtschaftssatzung Vorlage-Nr.: 98/V48/924 und - Abfallgebührensatzung der Stadt Halle (Saale) Vorlage-Nr.: 98/V48/925     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
6Beschlussvorlage - Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Halle (saale) vom 18.06.1997 und Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Halle (Saale) vom 18.06.1997 Vorlage-Nr.:98/V48/926     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
7Beschlussvorlage - Rettungsdienstgebührensatzung hier: Tarifänderung Vorlage-Nr.: 98/V48/927     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
8Beschlussvorlage - Netzwerk gegen Drogen Vorlage-Nr.: 98/V48/929     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
9Beschlussvorlage -Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 1999 (Entwurf) Vorlage-Nr.: 98/V48/930     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
10Beschlussvorlage - Antrag auf Aufhebung einer Haushaltssperre 1998 Vorlage-Nr.: 98/V48/931     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
11Beschlussvorlage - Entwicklung und Realisierung eines Parkleitsystems in der Stadt Halle (Saale) Vorlage-Nr.: 98/V48/933     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
12Beschlussvorlage - Bebauungsplan Nr. 70.2; Büschdorf Nord - Ost, Am Diemitzer Graben - Abwägungsbeschluss Vorlage-Nr.: 98/V48/934     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
13Beschlussvorlage - Bebauungsplan Nr. 70.2, Büschdorf Nord-Ost, Am Diemitzer Graben - Satzungsbeschluss Vorlage-Nr.: 98/V48/935     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
14Beschlussvorlage - Kommunales Beschäftigungsprogramm für Sozialhilfeempfänger und flexibles Sozialhilfesystem zur Integration durch Arbeit Vorlage-Nr.: 98/V48/936     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
15Beschlussvorlage - Fortführung der "Richtlinie zur kommunalen Förderung von Wohnraum" Vorlage-Nf.: 98/V48/937     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
16Beschlussvorlage - Parkraumbewirtschaftung im Quartier Große Wallstraße Vorlage-Nr.: 98/V48/938     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
17Beschlussvorlage - Vorschläge der Stadt Halle zur Wohnungssicherung und Wohnsozialisation Vorlage-Nr.: 98/V48/939     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
18Beschlussvorlage - Änderung der Satzung über die Benutzung der städtisschen Obdachlosenunterkünfte der Stadt Halle (Saale) Vorlage-Nr.: 98/V48/940     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
19Bschlussvorlage - Positionspapier der Stadtverwaltung zum Antrag der SPD-Fraktion: Konzept für Beschäftigung arbeitsloser Jugendlicher Vorlage-Nr.: 98/V48/941     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
20Beschlussvorlage - Berufung des Wahlleiters und stellvertretenden Wahlleiters für die Kommunalwahl 1999 Vorlage-Nr.: 98/V48/942     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
21Beschluss über die Zulässigkeit des eingereichten Bürgerbegehrens     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
22Anträge und Anfragen     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
23Mitteilungen     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
1Genehmigung der Niederschrift der 47. Sitzung des Hauptausschusses am 14. Oktober 1998 (nichtöffentl    
2Beschlussvorlage - Belastung eines Erbbaurechts mit Grundschulden    
3Beschlussvorlage - Zuteilungsbeschluss Tiefgarage Hansering    
4Beschlussvorlage - Vertrag zu Vorbereitung des Betriebes der Georg-Friedrich-Händel-HALLE und Geschä    
5Beschlussvorlage - Abschluss von Mietverträgen für die Erweiterung des Händelhauses und die Musikbib    
6Anträge und Anfragen    
7Mitteilungen