_Hauptausschuss 19.05.2004

Zeit: 16:10-18:05 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
 Beschluss:  
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2Feststellung der Tagesordnung     
 Beschluss:  
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3Genehmigung der Niederschrift vom 21. April 2004     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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4Vorlagen     
4.1Geschäftsbedarf der Fraktionen  III/2004/04055 
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 Beschluss: zurückgezogen 
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4.2entfällt     
 Beschluss: zurückgezogen  
4.3Erschließung des Industrieparks Chemiestraße - Gestaltungsbeschluss  III/2004/04045 
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 Beschluss: zurückgezogen 
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4.4entfällt     
 Beschluss: zurückgezogen  
4.5Sanierung und Aufwertung des Amtsgartens und Reichardts Garten im Rahmen des Landesprojektes "Gartenträume"  III/2004/04071 
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 Beschluss: zurückgezogen  
4.6Baubeschluss Umgestaltung Marktplatz - Bauteil "Tiefe Fuge" - zurückgezogen III/2004/04116   
 Beschluss: zurückgezogen 
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4.7Umwidmung der Fördermittel zum Stadtumbau Ost für die Ernst-Kamieth-Straße 2  III/2004/04162 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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4.8Stellungnahme der Stadt Halle (Saale) zum Bericht des Landesrechnungshofes vom 11. April 2003  III/2003/03498 
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 Beschluss: zurückgezogen 
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4.9Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe für erwerbsfähige Sozialhilfeempfänger ab 01.01.2005 gem. SGB II - Grundsicherung für Arbeitssuchende  III/2004/04150 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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4.10Wirtschaftsplan 2004/2005 für den Zeitraum vom 01.08.2004 bis 31.07.2005 für das neue theater/schauspiel halle III/2004/03951   
 Beschluss: zurückgezogen 
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4.11Gründung der 'Stiftung Volkspark Halle (Saale)'  III/2004/04164 
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Dokument anzeigen: Anlage 1 - Satzung Dateigrösse: 35 KB Anlage 1 - Satzung 35 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Wirtschaftsplan Dateigrösse: 9 KB Anlage 2 - Wirtschaftsplan 9 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5.1Antrag der CDU-Stadtratsfraktion zur Zusammenführung der drei Schauspielhäuser in der Stadt Halle III/2004/04134   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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6Anfragen von Stadträten     
 Beschluss:  
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7Mitteilungen     
 Beschluss:  
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Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift vom 21. April 2004    
3Vorlagen    
3.1Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Oberbürgermeisterin    
3.2Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Oberbürgermeisterin    
3.3Abschluss von Vereinbarungen mit Trägern von Projekten der Sozialen Arbeit    
3.4Bestellung des Intendanten für das neue theater ab dem 1. August 2005 bis zum 31. Juli 2010    
3.5Vergleich in einer Personalangelegenheit    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten    
4.1Antrag der CDU-Fraktion betreffend die Übertragung der Geschäftsführung    
5Anfragen von Stadträten    
6Mitteilungen