Stadtrat 29.03.2006

Zeit: 14:00-20:10 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Einwohnerfragestunde    
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Einwohnerfrage Frau Kluge zur Beendigung von Mietverhältnissen der GWG    
Einwohnerfrage Frau Busch zur Fusion der GS Wilhelm Busch mit der GS Südstadt    
Einwohneranfrage Frau Theuring zur Schließung der GS Büschdorf    
Einwohnerfrage Herr Feick zur Problematik Händler auf dem Obermarkt    
Einwohnerfragen Frau Enners, Frau Schröter, Herr Bauch und Frau Thiele zu Schließungen von Schulen    
Einwohnerfrage Frau Koch zur Wiedereröffnung des Bades in Ammendorf    
Einwohnerfrage Herr Koch zum Umbau der Steintorschule    
Einwohnerfrage Herr Wessel zur Erklärung der Musiker der Staatskapelle    
Einwohnerfrage Herr Weihrauch zum Schuldrechtsanpassungsgesetz    
Einwohnerfrage Frau Kopiera zum Umzug der Schule Kanena/Reideburg    
Einwohnerfrage Herr Andreas zur Nichtausstrahlung eines Filmes    
Einwohnerfrage Herr Kautzius zur Solargewinnung    
Einwohnerfrage Herr Kautzius zur Umbenennung des Orchesters    
Einwohnerfrage Herr Kautzius zu Straßenumbenennungen    
Einwohnerfrage Herr Kautzius zur Landtagswahl    
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
 Beschluss:  
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2Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss:  
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3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.02.2006    
 Beschluss:  
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4Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
 Beschluss:  
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5Vorlagen    
5.1Fortschreibung und Präzisierung des mittelfristigen Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2004/05 bis 2008/09 - für das Schuljahr 2006/07 IV/2005/05182 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.1.1Änderungsantrag der Fraktion WIR. FÜR HALLE. - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - MitBürger zur Beschlussvorlage: Fortschreibung und Präzisierung des mittelfristigen Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2004/2005 bis 2008/2009 - für das Schuljahr 2006/2007 (Vorlagen-Nummer: IV/2005/05182) IV/2006/05582 
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 Beschluss: abgelehnt 
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5.1.2Änderungsantrag des Bildungsausschusses zur Fortschreibung und Präzisierung des Mittelfristigen Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2004/05 bis 2008/09 - für das Schuljahr 2006/07 IV/2005/05468 
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 Beschluss: erledigt 
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Änderungsantrag des Bildungsausschusses zum Änderungsantrag vom 13.01.2006 zur Fortschreibung und Präzisierung des Mittelfristigen Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2004/05 - für das Schuljahr 2006/07 (Vorl. Nr. IV/2005/05468) IV/2006/05677 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.2Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer IV/2006/05616 
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Dokument anzeigen: Anlage 1 zur Vorlage Zweitwohnungssteuer Dateigrösse: 26 KBAnlage 1 zur Vorlage Zweitwohnungssteuer 26 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.2.1Änderungsantrag der Fraktion WIR. FÜR HALLE. - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - MitBürger zur Beschlussvorlage "Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer" (Vorlagen-Nummer: IV/2006/05616)IV/2006/05723   
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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5.3Gestaltungsbeirat 2006-2008 IV/2006/05562 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.3.1Änderungsantrag der Fraktionsgemeinschaft FDP + GRAUE + WG VS zur Beschlussvorlage "Gestaltungsbeirat 2006-2008" (Vorlagen-Nr.: IV/2006/05562)IV/2006/05722   
 Beschluss: nicht beraten 
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5.4Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Halle (Saale) lfd. Nr. 17 Ortsumgehung Reideburg
- Abwägungsbeschluss
- Änderungsbeschluss
IV/2006/05561 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.5Vergabe von zwei Straßennamen IV/2006/05543   
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.6Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes für Arbeitsförderung der Stadt Halle (Saale) für das Jahr 2006 IV/2005/05515 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.7Sitz der Kulturstiftung des Bundes in Halle (Saale) IV/2006/05698 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.8Jahresabschluss für den Eigenbetrieb ZentralesGebäudeManagement Halle (Saale) für das Wirtschaftsjahr 2003 IV/2005/05501 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.9Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2002/2003 neues theater schauspiel halle IV/2005/04833 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.10Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2003/2004 neues theater schauspiel halle IV/2005/04909 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.11Umsetzung der Rahmenvereinbarung zur Weiterentwicklung der Arbeitsgemeinschaften nach § 44 b SGB IIIV/2006/05611   
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.11.1GO-Antrag der Stadträte Wolff/Schuh Fraktion NEUES FORUM+UNABHÄNGIGE Antrag auf Vertagung der Beschlussvorlage Umsetzung der Rahmenvereinbarung zur Weiterentwicklung der Arbeitsgemeinschaften nach § 44 b SGB IIIV/2006/05725   
 Beschluss: abgelehnt 
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5.11.2ÄA der Stadträte Wolff/Schuh - Fraktion NEUES FORUM + UNABHÄNGIGE - zur Beschlussvorlage "Umsetzung der Rahmenvereinbarung zur Weiterentwicklung der Arbeitsgemeinschaften nach § 44 b SGB II" - zur Sicherung der Kontrollrechte des AufsichtsratesIV/2006/05726   
 Beschluss: beraten 
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5.11.3Ergänzungsantrag der Stadträte Wolff/Schuh - Fraktion NEUES FORUM+UNABHÄNGIGE - zur Beschlussvorlage "Umsetzung der Rahmenvereinbarung zur Weiterentwicklung der Arbeitsgemeinschaften nach § 44 b SGB II" - zur Erstellung eines HandlungskonzeptesIV/2006/05727   
 Beschluss: nicht beraten 
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6Wiedervorlage    
6.1Antrag der Fraktion WIR. FÜR HALLE. - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - MitBürger zur nachhaltigen Energieversorgung städtischer Gebäude zu wettbewerbsfähigen Preisen IV/2005/05219 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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6.1.1Änderungsantrag der Fraktion WIR. FÜR HALLE. - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - MitBürger zum Antrag der Fraktion WIR. FÜR HALLE. - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - MitBürger zur nachhaltigen Energieversorgung städtischer Gebäude zu wettbewerbsfähigen Preisen (Vorlagen-Nummer IV/2005/05219) - hier Punkt 2 IV/2006/05728 
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 Beschluss: zurückgezogen 
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6.2Antrag der Fraktionsgemeinschaft FDP+GRAUE+WG Volkssolidarität und der CDU-Fraktion zur Ehrung von Felix Graf von Luckner durch die Stadt Halle IV/2005/05022 
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 Beschluss: abgelehnt 
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7Anträge von Fraktionen und Stadträten    
7.1Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Berufung eines sachkundigen Einwohners im Sportausschuss IV/2006/05681 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7.2Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Berufung eines sachkundigen Einwohners im Bildungsausschuss IV/2006/05683 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7.3Antrag der CDU-Fraktion zur Umbesetzung eines Mitgliedes im Betriebsausschuss des Eigenbetriebes "Zentrales Gebäudemanagement" IV/2006/05675 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7.4Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Abrisskonzept westliches Halle-Neustadt IV/2006/05672 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7.5Antrag der CDU-Fraktion zu Laufzeiten und Kündigungsfristen von Dienstleistungsverträgen/-vereinbarungen IV/2006/05673 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7.6Antrag der CDU-Ratsfraktion - Sicherung der städtischen Friedhöfe IV/2006/05630 
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 Beschluss: erledigt 
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7.7Antrag der CDU-Fraktion betreffend die Aktualisierung des verkehrspolitischen Leitbildes IV/2006/05632 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7.8Antrag der Stadträtin Dr. Annegret Bergner - CDU - zur Prüfung eines Ersatzneubaus für die Auenschule IV/2006/05679 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7.9Antrag des Stadtrates Dr. Uwe-Volkmar Köck - Die Linkspartei. PDS Fraktion im Stadtrat Halle (Saale) - zur Nachrüstung eines Wetterschutzes an der Straßenbahnhaltestelle Bahnunterführung Riebeckplatz IV/2006/05665 
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 Beschluss: verwiesen 
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7.10Antrag des Stadtrates Dr. Uwe-Volkmar Köck - Die Linkspartei. PDS Fraktion im Stadtrat Halle (Saale) - zur Finanzierung von Entsiegelungsmaßnahmen in der Stadt Halle (Saale) IV/2006/05667 
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 Beschluss: verwiesen 
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7.11Antrag der Stadträte Wolff/Schuh - Fraktion NEUES FORUM + UNABHÄNGIGE - zur Erarbeitung eines Raum- und Gebäudekonzeptes IV/2006/05685 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7.12Antrag der Stadträte Wolff/Schuh - Fraktion NEUES FORUM + UNABHÄNGIGE - zur Errichtung eines Fußgängerüberweges IV/2006/05686 
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 Beschluss: zurückgezogen 
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7.13Antrag des Stadtrates Dietmar Weihrich - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - zu Gruppenauskünften aus dem Melderegister IV/2006/05671 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7.14Dringlichkeitsantrag der Stadträtin Frigga Schlüter-Gerboth und des Stadtrates Dr. Uwe-Volkmar Köck - Die Linkspartei. PDS Fraktion im Stadtrat Halle (Saale) - zur Änderung der Marktordnung IV/2006/05724 
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 Beschluss: verwiesen 
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8Anfragen von Stadträten    
8.1Anfrage der Stadträtin Dr. Annegret Bergner - CDU - zum Standort der Grundschule Kanena/Reideburg IV/2006/05606 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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8.2Anfrage des Stadtrates Martin Bauersfeld - CDU - bezüglich der Situation Hermes-Areal IV/2006/05547 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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8.3Anfrage des Stadtrates Mathias Weiland - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - zur Umsetzung der Radverkehrskonzeption IV/2006/05599 
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 Beschluss: vertagt 
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8.4Anfrage des Stadtrates Dr. Uwe-Volkmar Köck - Die Linkspartei. PDS Fraktion im Stadtrat Halle (Saale) - zur Umsetzung der Radverkehrskonzeption von 1995 IV/2006/05602 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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8.5Anfrage der Stadträte Wolff/Schuh - Fraktion NEUES FORUM + UNABHÄNGIGE - zur Nutzungsvereinbarung im Raumflugplanetarium IV/2006/05687 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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8.6Anfrage des Stadtrates Werner Misch - CDU - zur Beteiligung der Stadt Halle (Saale) an der Image- und Standortinitiative "Deutschland - Land der Ideen" IV/2006/05676 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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8.7Anfrage der Stadträtin Dr. Annegret Bergner - CDU - zur Anerkennung von hervorragenden Leistungen von Schülern bei überregionalen Wettbewerben IV/2006/05680 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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8.8Anfrage der Stadträtin Ute Haupt - Die Linkspartei. PDS Fraktion im Stadtrat Halle (Saale) - zum Problem "Schulverweigerung" IV/2006/05663 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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8.9Anfrage der Stadträtin Ute Haupt - Die Linkspartei. PDS Fraktion im Stadtrat Halle (Saale) - zur Umsetzung des Beschlusses "Fortschreibung der Jugendhilfeplanung im Bereich § 11 KJHG" IV/2006/05664 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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8.10Anfrage der Stadträtin Ute Haupt - Die Linkspartei. PDS Fraktion im Stadtrat Halle (Saale) - zur Umgestaltung des Marktplatzes in Halle - hier Abstimmungen mit den Behindertenverbänden IV/2006/05670 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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8.11Anfrage des Stadtrates Dr. Uwe-Volkmar Köck - Die Linkspartei. PDS Fraktion im Stadtrat Halle (Saale) - zur Kostenstruktur der Haupterschließungsstraße (HES) IV/2006/05668 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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8.12Anfrage der Stadträtin Dr. Gesine Haerting - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - zur Lärmminderung an der B 6 IV/2006/05682 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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8.13Anfrage der Stadträtin Dr. Gesine Haerting - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - zum Leerstand von Schulen und den Folgekosten IV/2006/05678 
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Dokument anzeigen: Anlage 2 Dateigrösse: 60 KBAnlage 2 60 KB
 Beschluss: vertagt 
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8.14Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion zur Prüfung der Einrichtung von Ortschaftsräten IV/2006/05656 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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8.15Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion zur Seniorenpolitik in der Stadt Halle (Saale) IV/2006/05688 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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9mündliche Anfragen von Stadträten    
 Beschluss:  
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9.1Anfrage Herr Dr. Meerheim zu Reparaturen von Straßen    
9.2Anfrage Frau Dr. Haerting zur Vorlage einer Erhaltungssatzung    
9.3Anfrage Frau Haupt für die Mittelvergabe für soziale Zwecke    
9.4Anfrage Herr Prof. Schuh zum Thema Taktzeiten der HAVAG    
10Mitteilungen    
 Beschluss:  
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10.1Situationsbericht und Migrationsatlas IV/2005/05285 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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10.2Information des Projektsteuerers IPM an den Stadtrat der Stadt Halle (Saale) "33. Quartalsbericht Straßenbahnneubaumaßnahme Halle-Neustadt/Hauptbahnhof" IV/2006/05609 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
10.3Text Informationstafel - Gertraudenfriedhof Halle "Torgauer Urnen" IV/2006/05712 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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10.4ARGE SGB II Halle GmbH "Arbeitsmarktprogramm 2006"IV/2006/05716   
 Beschluss: Kenntnis genommen  
11Anträge auf Akteneinsicht    
 Beschluss:  
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11.1Antrag auf Akteneinsicht zum Thema Flughafen Halle/Leipzig GmbH    
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.02.2006   
3Vorlagen   
3.1Finanzierungsvertrag zwischen der Stadt Halle (Saale) und der Stadtmarketing Halle (Saale) GmbH   
4Wiedervorlage   
5Anträge von Fraktionen und Stadträten   
6Anfragen von Stadträten   
6.1Anfrage des Stadtrates Dietmar Weihrich - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - zum Stand des Projektes   
7mündliche Anfragen von Stadträten   
7.1Anfrage Herr Misch zum "Land der Ideen"   
7.2Anfrage Herr Weihrich zum Thema Staatsorchester   
8Mitteilungen   
8.1Mitteilung Herr Dr. Marquardt zur Leitung des Händelhauses   
9Anträge auf Akteneinsicht   
9.1Antrag auf Akteneinsicht der Fraktion WIR. FÜR HALLE..... - zum Intendanten des Staatsorchesters