Stadtrat 25.10.2006

Zeit: 14:00-20:20 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Einwohnerfragestunde     
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Einwohnerfrage Herr Schumann zur Schallschutzwand vor dem Lärm der Osttangente im Hochweg     
Einwohnerfrage Herr Gobsch zu Schlagzeilen im Schwarzbuch des Bundes für Steuerzahler     
Einwohneranfrage Herr Gobsch - Beschwerde über Diskriminierung im Halle Forum     
Einwohnerfrage Herr Trawiel zu seiner Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die OB     
Einwohnerfrage Herr Karl über das Protonen-Therapie-Zentrum zur Krebsbehandlung     
Einwohnerfrage Herr Karl zur Verschmutzung der Saale mit Fäkalien im Bereich Wörmlitz/Rabeninsel     
Einwohnerfrage Frau Döring zu Baumfällungen in der Heideallee     
Einwohnerfrage Herr Julich zu Unterlagen zu dem "Eine-Welt-Haus"     
Einwohneranfrage Herr Riemer zur Bürgerinitiative zum Vorhaben "Baugrube Spitze- geisteswissenschaftliches Zentrum"     
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
 Beschluss:  
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2Feststellung der Tagesordnung     
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3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.09.2006     
 Beschluss:  
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4Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 20.09.2006 gefassten Beschlüsse     
 Beschluss:  
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5Vorlagen     
5.1Niederlegung eines Mandates und Nachrücken des nächstfestgestellten Bewerbers
Vorlage wird nachgereicht! 
IV/2006/06045 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.2Niederlegung eines Mandates und Nachrücken des nächstfestgestellten Bewerbers
Vorlage wird nachgereicht! 
IV/2006/06070 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.3Entscheidung über die Zulassung der Bewerbungen für das Amt der Oberbürgermeisterin bzw. des Oberbürgermeisters
Vorlage wird nachgereicht! 
IV/2006/06027   
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.4Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2006, sowie Beteiligungsbericht über das Jahr 2004
Unterlagen bitte mitbringen!
Ergänzungen werden nachgereicht! 
IV/2005/05503 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.4.1Änderungsantrag des Ausschusses für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften zur Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2006, sowie Beteiligungsbericht über das Jahr 2004 (Vorlage: IV/2005/05503) IV/2006/06091   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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5.5Jahresrechnung 2004 und Entlastung der Frau Oberbürgermeisterin  IV/2006/05884 
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 Beschluss: zurückgestellt 
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5.6Erneuerung der Gebührensatzung des Konservatoriums "Georg Friedrich Händel"  IV/2006/05776 
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 Beschluss: modifizierter Beschluss 
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5.6.1Änderungsantrag zur Beschlussvorlage "Erneuerung der Gebührensatzung des Konservatoriums Georg-Friedrich-Händel" (Vorlage-Nr. IV/2006/05776)  IV/2006/06043 
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 Beschluss: erledigt 
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5.6.2Änderungsantrag zur Beschlussvorlage "Erneuerung der Gebührensatzung des Konservatoriums Georg Friedrich Händel" (Vorlage-Nr. IV/2006/05776)  IV/2006/06049 
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 Beschluss: erledigt 
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5.7Namensgebung einer schulischen Einrichtung  IV/2006/05866 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.8Jahresabschluss für das Psychiatrische Krankenhaus Halle (Saale) für das Wirtschaftsjahr 2005  IV/2006/05983 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 181 KB Beschlussvorlage 181 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.9Wirtschaftsplan 2007 des Psychiatrischen Krankenhauses Halle (Saale)  IV/2006/05982 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.10Beteiligungsrichtlinien der Stadt Halle (Saale)  IV/2006/05731 
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Dokument anzeigen: Austauschblatt Seite 12 der Anlage zu den Beteiligungsrichtlinien der Stadt Halle (Saale) Dateigrösse: 16 KB Austauschblatt Seite 12 der Anlage zu den Beteiligungsrichtlinien der Stadt Halle (Saale) 16 KB
Dokument anzeigen: Austauschblatt Seite 24 der Anlage zu den Beteiligungsrichtlinien der Stadt Halle (Saale) Dateigrösse: 14 KB Austauschblatt Seite 24 der Anlage zu den Beteiligungsrichtlinien der Stadt Halle (Saale) 14 KB
Dokument anzeigen: Beteiligungsrichtlinie der Stadt Halle (Saale) Dateigrösse: 2 MB Beteiligungsrichtlinie der Stadt Halle (Saale) 2 MB
Dokument anzeigen: Ergänzung um Anlage 2a zu den Beteiligungsrichtlinien der Stadt Halle (Saale) Dateigrösse: 18 KB Ergänzung um Anlage 2a zu den Beteiligungsrichtlinien der Stadt Halle (Saale) 18 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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6Wiedervorlage     
6.1Antrag der Stadträte Wolff/Schuh - Fraktion NEUES FORUM + UNABHÄNGIGE - zum Bau der Lärmschutzmaßnahme im Gewerbegebiet Halle-Ost  IV/2006/05541 
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 Beschluss: erledigt 
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6.1.1Änderungsantrag zum Antrag der Stadträte Wolff/Schuh - Fraktion NEUES FORUM + UNABHÄNGIGE - zum Bau der Lärmschutzmaßnahme im Gewerbegebiet Halle-Ost (Vorlage-Nr.: IV/2006/05541)  IV/2006/06044 
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 Beschluss: modifizierter Beschluss 
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Änderungsantrag zum Änderungsantrag zum Antrag der Stadträte Wolff/Schuh - Fraktion NEUES FORUM + UNABHÄNGIGE - zum Bau der Lärmschutzmaßnahme im Gewerbegebiet Halle-Ost [Vorlage-Nr.: IV/2006/05541]; (Vorlage-Nr.: IV/2006/06044)  IV/2006/06089 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7Anträge von Fraktionen und Stadträten     
 Beschluss:  
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7.1Antrag der CDU-Stadtratsfraktion zur Umbesetzung eines Vertreters in der Regionalen Planungsgemeinschaft  IV/2006/06051 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7.2Antrag der Fraktion Die Linkspartei. PDS - Umsetzung eines Vertreters in der Regionalen Planungsgemeinschaft  IV/2006/06068 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7.3Antrag der Fraktion Die Linkspartei. PDS - Wahl eines Vertreters in den Verwaltungsrat der Stadt- und Saalkreissparkasse Halle  IV/2006/06067 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7.4Antrag der Fraktionsgemeinschaft FDP + Graue + WG Volkssolidarität - zur Umbesetzung eines Mitglieds der Fraktionsgemeinschaft im Hauptausschuss  IV/2006/06061 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7.5Antrag der Fraktionsgemeinschaft FDP + Graue + WG Volkssolidarität - zur Umbesetzung eines Mitglieds im Ausschuss für Planungsangelegenheiten  IV/2006/06063 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7.6Antrag der Fraktion Die Linkspartei. PDS - zu Umweltqualitätszielen der Stadt Halle (Saale)  IV/2006/06054 
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 Beschluss: verwiesen 
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7.7Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Veränderung des Liniennetzes der HAVAG - Buslinie 24  IV/2006/06066 
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 Beschluss: verwiesen 
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8Anfragen von Stadträten     
8.1Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion zur Videoüberwachung öffentlicher Plätze  IV/2006/06008 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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8.2Anfrage der Stadträtin Elke Schwabe - WIR. FÜR HALLE. - zum Stand der Umsetzung des Bildungsprogrammes "Bildung Elementar" in der Stadt Halle (Saale)  IV/2006/05996 
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Dokument anzeigen: Anlage zur Beantwortung Dateigrösse: 28 KB Anlage zur Beantwortung 28 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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8.3Anfrage des Stadtrates Dietmar Weihrich - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - zu Park+Ride bzw. Bike+Ride-Anlagen in Halle (Saale)  IV/2006/05998 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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8.4Anfrage des Stadtrates Dietmar Weihrich - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - zu Rechtsextremismus in Halle (Saale)  IV/2006/06000 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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8.5Anfrage der Stadträtin Dr. Gesine Haerting - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - zum Stand der Erarbeitung angekündigter Erhaltungssatzungen  IV/2006/06055 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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8.6Anfrage der Stadträtin Andrea Machleid - NPD - zu Asylbewerbern  IV/2006/06041 
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 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 38 KB Beschlusstext 38 KB
8.7Anfrage der Stadträtin Andrea Machleid - NPD - zu nicht erstattungsfähigen Kosten bei geduldeten Ausländern  IV/2006/06042 
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 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 38 KB Beschlusstext 38 KB
8.8Anfrage des Stadtrates Dr. Mohamed Yousif - Die Linkspartei. PDS-Fraktion - über die jetzige Situation der Ausländerbehörde Halle und die Betreuung von Migranten in der Stadt Halle (Saale)  IV/2006/06052 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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8.9Anfrage des Stadtrates Uwe Heft - Die Linkspartei. PDS-Fraktion - zur Stadtteilentwicklung  IV/2006/06064 
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 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 71 KB Beschlusstext 71 KB
8.10Anfrage der Stadträtin Ute Haupt - Die Linkspartei. PDS-Fraktion - zu Leistungen für Unterkunft und Heizung nach dem SGB II  IV/2006/06065 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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9mündliche Anfragen von Stadträten     
 Beschluss:  
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9.1Anfrage Herr Misch zu Fällarbeiten in der Heideallee     
9.2Anfrage Herr Prof. Schuh zum Bericht des Landesrechnungshofes     
9.3Anfrage Herr Kupke zur Anfrage vom Verein "Freunde der Stadtbibliothek"     
9.4Anfrage Herr Godenrath zur Einführung des neuen kommunlen Rechnungswesen     
9.5Anfrage Herr Wolter zum Geschenk aus Magdeburg und deren Aufstellung am Riebeckplatz     
9.6Anfrage Herr Dr. Brockmann nach dem baulichen Zustand des Stadions     
9.7Anfrage Frau Weiß zum Zuschuss zur Errichtung des Cafés Hanseringgarage     
9.8Anfrage Herr Dr. Köck zur Straßenausbausatzung     
10Mitteilungen     
10.1Information des Projektsteuerers IPM an den Stadtrat der Stadt Halle (Saale) "35. Quartalsbericht Straßenbahnneubaumaßnahme Riebeckplatz/ Hauptbahnhof"  IV/2006/06048 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 20 KB Beschlussvorlage 20 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 10 KB Beschlusstext 10 KB
11Anträge auf Akteneinsicht     
 Beschluss:  
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11.1Antrag auf Akteneinsicht der Fraktion PDS - Vertrag über die Müllverbrennungsanlge Halle Lochau     
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.09.2006    
3Vorlagen    
3.1Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Oberbürgermeisterin    
3.2Niederschlagung von Steuerforderungen    
3.3Vergabebeschluss: FB 50 02/2006: Bereitstellung und Betrieb von Wohnheimen für Personen nach dem Lan    
4Wiedervorlage    
5Anträge von Fraktionen und Stadträten    
6Anfragen von Stadträten    
6.1Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion zum aktuellen Verfahrensstand bezüglich der Rückforderungen der S    
7mündliche Anfragen von Stadträten    
7.1Anfrage Herr Dr. Köck zum Loch an der "Spitze"    
8Mitteilungen    
9Anträge auf Akteneinsicht    
9.1Antrag auf Akteneinsicht der Fraktion PDS - vollständige Angebotsunterlagen und in die Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen der Stadt Halle zum Bau des Sport- und Freizeitzentrums