_Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 18.04.2006

Zeit: 16:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
 Beschluss:  
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 28 KB Beschlusstext 28 KB
3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 21.03.2006     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 33 KB Beschlusstext 33 KB
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
4Vorlagen     
4.1Feststellung Jahresabschluss 2004 der Verwaltungsgesellschaft für Versorgungs- und Verkehrsbetriebe  IV/2006/05566 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 19 KB Beschlussvorlage 19 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 40 KB Beschlusstext 40 KB
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.2Beteiligungsbericht 2004 (Beteiligungspolitik)  IV/2006/05730 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 12 KB Beschlussvorlage 12 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 29 KB Beschlusstext 29 KB
4.3Satzung zur Änderung der Satzung für das Kommunalunternehmen "BMA BeteiligungsManagementAnstalt Halle (Saale)", Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Halle (Saale) vom 26.05.2004  IV/2006/05720 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 17 KB Beschlussvorlage 17 KB
Dokument anzeigen: Übersicht Änderungstext der Satzung Dateigrösse: 6 KB Übersicht Änderungstext der Satzung 6 KB
Dokument anzeigen: Satzung BMA BeteiligungsManagementAnstalt Halle (Saale) Dateigrösse: 477 KB Satzung BMA BeteiligungsManagementAnstalt Halle (Saale) 477 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 32 KB Beschlusstext 32 KB
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.4Verkauf der Anteile der Stadtwerke Halle GmbH an der HL komm Telekommunikations GmbH  IV/2006/05615 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 37 KB Beschlussvorlage 37 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.5Beschluss zur Erreichung der Rationalisierungsziele der HAVAG
 
IV/2006/05734 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 16 KB Beschlussvorlage 16 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 43 KB Beschlusstext 43 KB
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 5  
4.6Verteilung der Gesamtzuschüsse an die Bühnen der Stadt Halle (Saale) einschließlich der Landeszuwendungen für die Haushaltsjahre 2006, 2007, 2008  IV/2006/05586 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 16 KB Beschlussvorlage 16 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Dateigrösse: 25 KB Anlage 2 25 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 5  
4.7Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2006, sowie Beteiligungsbericht über das Jahr 2004
Opernhaus, Staatskapelle, Kulturinsel, Thalia Theater
Unternehmen der Wirtschaftsförderung 
IV/2005/05503 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 12 KB Beschlussvorlage 12 KB
 Beschluss: beraten 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 21 KB Beschlusstext 21 KB
4.8Erneuerung der Gebührensatzung des Stadtarchivs der Stadt Halle (Saale)  IV/2005/05476 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 36 KB Beschlussvorlage 36 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 37 KB Beschlusstext 37 KB
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.9Information des Stadtrates über die perspektivische Vorgehensweise der Stadtverwaltung mit städtischen Garagenstandorten bzw. Garagenstellplatzverträgen, die unter die Regelungen des Schuldrechtsanpassungsgesetzes fallen  IV/2005/05484 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 19 KB Beschlussvorlage 19 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
4.10Antrag auf Mehrausgabe für die Durchführung von weiteren Festveranstaltungen anlässlich der 1200-Jahr-Feier der Stadt Halle (Saale) für das Haushaltsjahr 2006 während der vorläufigen Haushaltsführung  IV/2006/05694 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 18 KB Beschlussvorlage 18 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 41 KB Beschlusstext 41 KB
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5.1Antrag der CDU-Ratsfraktion - Einrichtung einer zentralen Fördermittelerfassungsstelle  IV/2006/05595 
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 Beschluss: beraten  
6Anfragen von Stadträten     
7Beantwortung von Anfragen     
8Anregungen     
9Mitteilungen     
9.1Analyse der Umsetzung des Gründungsbeschlusses ZGM
- Ist-Stand
- Ansätze über die künftige Entwicklung

 
    
 Beschluss:  
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 29 KB Beschlusstext 29 KB
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 21.03.2006    
3Vorlagen    
3.1Zielgrößen und Risikolimite für die Darlehensportfoliosteuerung der Stadt Halle (Saale)    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5Anfragen von Stadträten    
6Beantwortung von Anfragen    
7Anregungen    
8Mitteilungen