_Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 18.04.2006

Zeit: 16:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss:  
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 28 KBBeschlusstext 28 KB
3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 21.03.2006    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 33 KBBeschlusstext 33 KB
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
4Vorlagen    
4.1Feststellung Jahresabschluss 2004 der Verwaltungsgesellschaft für Versorgungs- und Verkehrsbetriebe IV/2006/05566 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 19 KBBeschlussvorlage 19 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 40 KBBeschlusstext 40 KB
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.2Beteiligungsbericht 2004 (Beteiligungspolitik) IV/2006/05730 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 12 KBBeschlussvorlage 12 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 29 KBBeschlusstext 29 KB
4.3Satzung zur Änderung der Satzung für das Kommunalunternehmen "BMA BeteiligungsManagementAnstalt Halle (Saale)", Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Halle (Saale) vom 26.05.2004 IV/2006/05720 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 17 KBBeschlussvorlage 17 KB
Dokument anzeigen: Übersicht Änderungstext der Satzung Dateigrösse: 6 KBÜbersicht Änderungstext der Satzung 6 KB
Dokument anzeigen: Satzung BMA BeteiligungsManagementAnstalt Halle (Saale) Dateigrösse: 477 KBSatzung BMA BeteiligungsManagementAnstalt Halle (Saale) 477 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 32 KBBeschlusstext 32 KB
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.4Verkauf der Anteile der Stadtwerke Halle GmbH an der HL komm Telekommunikations GmbH IV/2006/05615 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 37 KBBeschlussvorlage 37 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 37 KBBeschlusstext 37 KB
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.5Beschluss zur Erreichung der Rationalisierungsziele der HAVAG
IV/2006/05734 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 16 KBBeschlussvorlage 16 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 43 KBBeschlusstext 43 KB
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 5  
4.6Verteilung der Gesamtzuschüsse an die Bühnen der Stadt Halle (Saale) einschließlich der Landeszuwendungen für die Haushaltsjahre 2006, 2007, 2008 IV/2006/05586 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 16 KBBeschlussvorlage 16 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Dateigrösse: 25 KBAnlage 2 25 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 42 KBBeschlusstext 42 KB
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 5  
4.7Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2006, sowie Beteiligungsbericht über das Jahr 2004
Opernhaus, Staatskapelle, Kulturinsel, Thalia Theater
Unternehmen der Wirtschaftsförderung
IV/2005/05503 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 12 KBBeschlussvorlage 12 KB
 Beschluss: beraten 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 21 KBBeschlusstext 21 KB
4.8Erneuerung der Gebührensatzung des Stadtarchivs der Stadt Halle (Saale) IV/2005/05476 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 36 KBBeschlussvorlage 36 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 37 KBBeschlusstext 37 KB
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.9Information des Stadtrates über die perspektivische Vorgehensweise der Stadtverwaltung mit städtischen Garagenstandorten bzw. Garagenstellplatzverträgen, die unter die Regelungen des Schuldrechtsanpassungsgesetzes fallen IV/2005/05484 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 19 KBBeschlussvorlage 19 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
4.10Antrag auf Mehrausgabe für die Durchführung von weiteren Festveranstaltungen anlässlich der 1200-Jahr-Feier der Stadt Halle (Saale) für das Haushaltsjahr 2006 während der vorläufigen Haushaltsführung IV/2006/05694 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 18 KBBeschlussvorlage 18 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 41 KBBeschlusstext 41 KB
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5.1Antrag der CDU-Ratsfraktion - Einrichtung einer zentralen Fördermittelerfassungsstelle IV/2006/05595 
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 Beschluss: beraten  
6Anfragen von Stadträten    
7Beantwortung von Anfragen    
8Anregungen    
9Mitteilungen    
9.1Analyse der Umsetzung des Gründungsbeschlusses ZGM
- Ist-Stand
- Ansätze über die künftige Entwicklung

    
 Beschluss:  
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 29 KBBeschlusstext 29 KB
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 21.03.2006   
3Vorlagen   
3.1Zielgrößen und Risikolimite für die Darlehensportfoliosteuerung der Stadt Halle (Saale)   
4Anträge von Fraktionen und Stadträten   
5Anfragen von Stadträten   
6Beantwortung von Anfragen   
7Anregungen   
8Mitteilungen