_Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 16.05.2006

Zeit: 18:00-19:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
 Beschluss:  
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3Genehmigung der Niederschriften vom 29.03. und 18.04.2006     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 33 KB Beschlusstext 33 KB
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4Vorlagen     
4.1Feststellung Jahresabschluss 2005 der Entwicklungsgesellschaft Industriegebiet Halle-Saalkreis mbH & Co. KG  IV/2006/05760 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 40 KB Beschlusstext 40 KB
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.2Feststellung Jahresabschluss 2005 der Entwicklungs- und Verwaltungsgesellschaft Halle-Saalkreis mbH  IV/2006/05761 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 39 KB Beschlusstext 39 KB
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.3Feststellung Jahresabschluss 2004 der Abfallwirtschaft GmbH Halle-Lochau  IV/2006/05781 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 39 KB Beschlusstext 39 KB
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.4Jahresabschluss für den Eigenbetrieb Zentrales GebäudeManagement Halle (Saale) für das Wirtschaftsjahr 2004  IV/2006/05759 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 22 KB Beschlussvorlage 22 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.5Gründung eines Netzbetreibers durch die EVH GmbH in der Rechtsform der GmbH & Co. KG  IV/2006/05779 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 33 KB Beschlussvorlage 33 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 34 KB Beschlusstext 34 KB
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.6Freigabe von Mitteln zur Umsetzung des beschlossenen Konzeptes zum Abbau des Altdefizits  IV/2006/05827   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 48 KB Beschlusstext 48 KB
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Beschlussvorschlag des Änderungsantrages der Stadträte Wolff / Schuh - Fraktion NEUES FORUM + UNABHÄNGIGE - zur "Beschlussvorlage Umsetzung der Rahmenvereinbarung zur Weiterentwicklung der Arbeitsgemeinschaften nach § 44 b SGB II" - zur Sicherung der Kontrollrechte des Aufsichtsrates (IV/2006/05726)     
 Beschluss:  
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6Anträge von Fraktionen und Stadträten     
7Anfragen von Stadträten     
8Beantwortung von Anfragen     
9Anregungen     
10Mitteilungen     
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift vom 18. und 26.04.2006    
3Vorlagen    
3.1Antrag auf befristete Niederschlagung der Kosten einer Ersatzvornahme    
3.2Solbad Wittekind Festlegung der Förderung und Instandsetzung und Modernisierung des ersten Abschnitt    
3.3Angebot zum Verkauf der Geschäftsanteile an der Abfallwirtschaft GmbH Halle-Lochau    
3.4Verkauf der Geschäftsanteile der Fernwasser Sachsen-Anhalt GmbH an der Fernwasservermögensgesellscha    
3.5Änderung zum Beschluss Nr. IV/2005/05513 Verkauf kommunaler Grundstücke    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten    
4.1Antrag des Stadtrates Schuh - UNABHÄNGIGE - zur Erstellung eines Prüfauftrages zum Thema: Übertragun    
5Anfragen von Stadträten    
6Beantwortung von Anfragen    
7Anregungen    
8Mitteilungen