_Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 16.05.2006

Zeit: 18:00-19:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss:  
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3Genehmigung der Niederschriften vom 29.03. und 18.04.2006    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 33 KBBeschlusstext 33 KB
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4Vorlagen    
4.1Feststellung Jahresabschluss 2005 der Entwicklungsgesellschaft Industriegebiet Halle-Saalkreis mbH & Co. KG IV/2006/05760 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 22 KBBeschlussvorlage 22 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 40 KBBeschlusstext 40 KB
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.2Feststellung Jahresabschluss 2005 der Entwicklungs- und Verwaltungsgesellschaft Halle-Saalkreis mbH IV/2006/05761 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 17 KBBeschlussvorlage 17 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 39 KBBeschlusstext 39 KB
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.3Feststellung Jahresabschluss 2004 der Abfallwirtschaft GmbH Halle-Lochau IV/2006/05781 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 22 KBBeschlussvorlage 22 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 39 KBBeschlusstext 39 KB
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.4Jahresabschluss für den Eigenbetrieb Zentrales GebäudeManagement Halle (Saale) für das Wirtschaftsjahr 2004 IV/2006/05759 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 40 KBBeschlusstext 40 KB
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.5Gründung eines Netzbetreibers durch die EVH GmbH in der Rechtsform der GmbH & Co. KG IV/2006/05779 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 33 KBBeschlussvorlage 33 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 34 KBBeschlusstext 34 KB
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.6Freigabe von Mitteln zur Umsetzung des beschlossenen Konzeptes zum Abbau des Altdefizits IV/2006/05827   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 48 KBBeschlusstext 48 KB
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Beschlussvorschlag des Änderungsantrages der Stadträte Wolff / Schuh - Fraktion NEUES FORUM + UNABHÄNGIGE - zur "Beschlussvorlage Umsetzung der Rahmenvereinbarung zur Weiterentwicklung der Arbeitsgemeinschaften nach § 44 b SGB II" - zur Sicherung der Kontrollrechte des Aufsichtsrates (IV/2006/05726)    
 Beschluss:  
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 43 KBBeschlusstext 43 KB
6Anträge von Fraktionen und Stadträten    
7Anfragen von Stadträten    
8Beantwortung von Anfragen    
9Anregungen    
10Mitteilungen    
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschrift vom 18. und 26.04.2006   
3Vorlagen   
3.1Antrag auf befristete Niederschlagung der Kosten einer Ersatzvornahme   
3.2Solbad Wittekind Festlegung der Förderung und Instandsetzung und Modernisierung des ersten Abschnitt   
3.3Angebot zum Verkauf der Geschäftsanteile an der Abfallwirtschaft GmbH Halle-Lochau   
3.4Verkauf der Geschäftsanteile der Fernwasser Sachsen-Anhalt GmbH an der Fernwasservermögensgesellscha   
3.5Änderung zum Beschluss Nr. IV/2005/05513 Verkauf kommunaler Grundstücke   
4Anträge von Fraktionen und Stadträten   
4.1Antrag des Stadtrates Schuh - UNABHÄNGIGE - zur Erstellung eines Prüfauftrages zum Thema: Übertragun   
5Anfragen von Stadträten   
6Beantwortung von Anfragen   
7Anregungen   
8Mitteilungen