_Ausschuss für Ordnung und Umweltangelegenheiten 22.06.2006

Zeit: 17:00-18:45 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.04.2006     
4Vorlagen    
4.1Beitritt zu europäischen Netzwerken auf der Grundlage eines kommunalen Integrationsleitbildes  IV/2006/05707 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 24 KB Beschlussvorlage 24 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Leitbild für kulturelle Vielfalt in der Stadt Halle (Saale) Dateigrösse: 122 KB Anlage 1 - Leitbild für kulturelle Vielfalt in der Stadt Halle (Saale) 122 KB
Dokument anzeigen: Anlage 10 - Angebote für Migrantinnen und Migranten in Halle Dateigrösse: 35 KB Anlage 10 - Angebote für Migrantinnen und Migranten in Halle 35 KB
Dokument anzeigen: Anlage 11 - Informationen zum kommunalen "Netzwerk Migrantenorganisationen" Dateigrösse: 7 KB Anlage 11 - Informationen zum kommunalen "Netzwerk Migrantenorganisationen" 7 KB
Dokument anzeigen: Anlage 7 - Liste der Mitglieder in der "Europäischen Koalition Städte gegen Rassismus" Dateigrösse: 5 KB Anlage 7 - Liste der Mitglieder in der "Europäischen Koalition Städte gegen Rassismus" 5 KB
Dokument anzeigen: Anlage 8 - Informationen zum kommunalen Netzwerk für Integration und Migration der Stadt Halle (Saale) Dateigrösse: 64 KB Anlage 8 - Informationen zum kommunalen Netzwerk für Integration und Migration der Stadt Halle (Saale) 64 KB
Dokument anzeigen: Anlage 9 - Mitglieder im kommunalen Netzwerk für Integration und Migration Dateigrösse: 48 KB Anlage 9 - Mitglieder im kommunalen Netzwerk für Integration und Migration 48 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Liste der Mitglieder im "Netzwerk der Europäischen Konferenz Städte für Menschenrechte" Dateigrösse: 51 KB Anlage 5 - Liste der Mitglieder im "Netzwerk der Europäischen Konferenz Städte für Menschenrechte" 51 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6 - 10-Punkte Aktionsplan Dateigrösse: 43 KB Anlage 6 - 10-Punkte Aktionsplan 43 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 21 KB Beschlusstext 21 KB
5Anträge    
5.1Antrag der Stadträte Wolff/Schuh - Fraktion NEUES FORUM + UNABHÄNGIGE - zum Bau der Lärmschutzmaßnahme im Gewerbegebiet Halle-Ost  IV/2006/05541 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 14 KB Beschlussvorlage 14 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 32 KB Beschlusstext 32 KB
 Abstimmung: Ja: 7  
5.2Dringlichkeitsantrag der Stadträtin Frigga Schlüter-Gerboth und des Stadtrates Dr. Uwe-Volkmar Köck - Die Linkspartei. PDS Fraktion im Stadtrat Halle (Saale) - zur Änderung der Marktordnung  IV/2006/05724 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 11 KB Beschlussvorlage 11 KB
 Beschluss: zurückgezogen  
5.3Antrag der CDU-Ratsfraktion - Strukturierung und Begrenzung von gewerblicher und politischer Plakatierung  IV/2006/05737 
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Dokument anzeigen: beschlossene Fassung Dateigrösse: 11 KB beschlossene Fassung 11 KB
Dokument anzeigen: Beschluss OVG Dateigrösse: 104 KB Beschluss OVG 104 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 35 KB Beschlusstext 35 KB
6Informationen     
6.1Information zum Stand der Durchsetzung des Aktionsplanes/Luftreinhalteplanes     
6.2Information zum neuen Rettungsdienstgesetz     
7Anfragen     
8Beantwortung von Anfragen     
9Anregungen     
10Mitteilungen     
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 27.04.2006    
3Anfragen    
4Beantwortung von Anfragen    
5Anregungen    
6Mitteilungen