_Ausschuss für Planungsangelegenheiten 13.03.2007

Zeit: 17:00-20:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
3Genehmigung der Niederschrift     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
4Vorlagen     
4.1Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2007, sowie Beteiligungsbericht über das Jahr 2005  IV/2007/06261 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 12 KB Beschlussvorlage 12 KB
 Beschluss: beraten 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 34 KB Beschlusstext 34 KB
4.2Fortschreibung des Verkehrsbedienungsfinanzierungsvertrages  IV/2006/06099 
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Dokument anzeigen: Anlage 1, 5, 7 Dateigrösse: 51 KB Anlage 1, 5, 7 51 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Dateigrösse: 233 KB Anlage 3 233 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Dateigrösse: 81 KB Anlage 4 81 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 138 KB Beschlussvorlage 138 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6 Dateigrösse: 638 KB Anlage 6 638 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 32 KB Beschlusstext 32 KB
5Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5.1Antrag der Fraktion Die Linkspartei. PDS zum Kostencontrolling von Bauprojekten  IV/2006/06154 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 18 KB Beschlussvorlage 18 KB
 Beschluss: zurückgestellt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 38 KB Beschlusstext 38 KB
5.2Antrag des Stadtrates Milad El-Khalil, CDU, zur Verkehrsführung am Robert-Franz-Ring  IV/2007/06282 
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 Beschluss: beraten 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 39 KB Beschlusstext 39 KB
6Anfragen von Stadträten     
7Mitteilungen     
7.1mündliche Information zum Arbeitsstand Gestaltungskonzept Riebeckplatz     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7.2mündliche Information zum Gestaltungsbeirat     
 Beschluss: vertagt  
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift    
3Anfragen von Stadträten