_Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 19.06.2007

Zeit: 16:30-19:45 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss:  
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 27 KBBeschlusstext 27 KB
3Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzungen des Ausschusses am 10., 15. und 22.05.2007    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 30 KBBeschlusstext 30 KB
4Vorlagen    
4.1Feststellung Jahresabschluss 2006 der Hallesche Wohnungsgesellschaft mbH IV/2007/06512 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 29 KBBeschlussvorlage 29 KB
Dokument anzeigen: Beschluss des Aufsichtsrates zur Prüfung des Jahresabschlusses 2006 Dateigrösse: 49 KBBeschluss des Aufsichtsrates zur Prüfung des Jahresabschlusses 2006 49 KB
Dokument anzeigen: Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über die Prüfung des Jahresabschlusses 2006 der HWG Dateigrösse: 3 MBBericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über die Prüfung des Jahresabschlusses 2006 der HWG 3 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 41 KBBeschlusstext 41 KB
4.2Wirtschaftsplan 2007/2008 für den Zeitraum vom 01.08.2007 bis zum 31.07.2008 für die Kulturinsel IV/2006/06217 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 142 KBBeschlussvorlage 142 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 58 KBBeschlusstext 58 KB
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
4.3Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2006/2007 für das Thalia Theater/ Kinder- und Jugendtheater Halle IV/2007/06307 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 38 KBBeschlussvorlage 38 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 bis 6 Dateigrösse: 82 KBAnlage 1 bis 6 82 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 45 KBBeschlusstext 45 KB
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.4Entlastung des Verwaltungsrates der Stadt- und Saalkreissparkasse Halle für das Geschäftsjahr 2006 IV/2007/06500 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 13 KBBeschlussvorlage 13 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 35 KBBeschlusstext 35 KB
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.51. Satzung zur sechsten Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer auf Spielgeräte und Spieleinrichtungen sowie Veranstaltungen anderer Art (Ersetzungssatzung).
2. Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer auf Spielgeräte und Spieleinrichtungen sowie Veranstaltungen anderer Art.
IV/2007/06491   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 35 KBBeschlusstext 35 KB
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5.1Antrag der Fraktion Die Linkspartei. PDS im Stadtrat Halle (Saale) - zur Prüfung der Einführung einer Kulturförderabgabe für Übernachtungen IV/2007/06419 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 15 KBBeschlussvorlage 15 KB
 Beschluss: modifizierter Beschluss 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 38 KBBeschlusstext 38 KB
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
5.2Antrag der Fraktionsgemeinschaft FDP+GRAUE+WG Volkssolidarität - zu erklärenden Schrifttafeln an Straßenschildern IV/2007/06359 
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Dokument anzeigen: beschlossener Antrag Dateigrösse: 13 KBbeschlossener Antrag 13 KB
Dokument anzeigen: BV_Alt Dateigrösse: 14 KBBV_Alt 14 KB
 Beschluss: modifizierter Beschluss 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 42 KBBeschlusstext 42 KB
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.2.1Änderungsantrag des Stadtrates Milad El-Khalil - CDU - zum Antrag der Fraktionsgemeinschaft FDP + GRAUE + WG Volkssolidarität - zu erklärenden Schrifttafeln an Straßenschildern (Vorlage: IV/2007/06359) IV/2007/06508 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 9 KBBeschlussvorlage 9 KB
 Beschluss: erledigt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 32 KBBeschlusstext 32 KB
5.3Antrag der Fraktionsgemeinschaft FDP+GRAUE+WG Volkssolidarität - zu erklärenden Schrifttafeln an historischen Gebäuden IV/2007/06360 
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Dokument anzeigen: beschlossener Antrag Dateigrösse: 12 KBbeschlossener Antrag 12 KB
Dokument anzeigen: BV_ALT Dateigrösse: 14 KBBV_ALT 14 KB
 Beschluss: modifizierter Beschluss 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 41 KBBeschlusstext 41 KB
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
5.4Antrag des Stadtrates Martin Bauersfeld (CDU) zur Einführung eines Änderungsdienstes für die Beratungen des Haushaltsentwurfes IV/2007/06482 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_beschlossene Fassung Dateigrösse: 13 KBBeschlussvorlage_beschlossene Fassung 13 KB
 Beschluss: modifizierter Beschluss 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 36 KBBeschlusstext 36 KB
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Anfragen von Stadträten    
7Beantwortung von Anfragen    
8Anregungen    
9Mitteilungen    
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung des Ausschusses am 22.05.2007   
3Vorlagen   
3.1Erwerb von Teilflächen aus dem Grundstück   
3.2Vergleich in einer Vermögenszuordnungs- und Vertragsangelegenheit bzgl. Anteile an einer Gesellschaft   
3.3Rückforderung gegenüber dem Eine-Welt-Haus Halle e. V.   
3.4Niederschlagungen von SteuerforderungenIV/2007/06459   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 39 KBBeschlusstext 39 KB
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3.5Neustrukturierung Wohnungswirtschaft (Beratungsauftrag) Ergänzung   
4Anträge von Fraktionen und Stadträten   
5Anfragen von Stadträten   
6Beantwortung von Anfragen   
7Anregungen   
8Mitteilungen