_Sozial-, Gesundheits- und Gleichstellungsausschuss 22.02.2007

Zeit: 16:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
 Beschluss:  
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2Feststellung der Tagesordnung     
3Genehmigung der Niederschrift der Sitzungen vom 30.11.2006 und 21.12.2006     
 Beschluss:  
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4Vorlagen     
4.1Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2007, sowie Beteiligungsbericht über das Jahr 2005  IV/2007/06261 
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5Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5.1Antrag der SPD-Stadtratsfraktion und der Fraktion Die Linkspartei.PDS zur Namensgebung der Volkshochschule  IV/2006/06152 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
6Anfragen von Stadträten     
6.1Anfrage der sachkundigen Einwohnerin Annerose Runde zu den Kriterien bezüglich der Auswahl von Bildungsträgern und TeilnehmerInnen für Maßnahmen durch die ARGE SGB II Halle GmbH, Berichterstatterin Frau Tempel Geschäftsführerin ARGE SGB II Halle GmbH  IV/2006/06037 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 10 KB Beschlussvorlage 10 KB
6.2Anfrage zur Schaffung einer Beschäftigungsmaßnahme zur Einkaufsunterstützung für ältere Bürger in Halle-Ammendorf.
Berichterstatter Herr Otto, Eigenbetriebsleiter EfA 
    
6.3Gesundheitsschäden durch Lärmbelästigung.
Ergänzende Nachfrage auf die Anfrage von Frau Stadträtin Haupt aus der Ausschusssitzung vom 13.07.2006
Bericht Herr Amtsarzt Dr. Wilhelms 
    
6.4Anfrage aus der Sitzung des Ausschusses vom 30.11.2006 zum Anteil der Ausländer, die einen Sprachkurs bestehen.
Berichterstattung Frau Schneutzer, Beauftragte für Integration und Migration 
    
7Beantwortung von Anfragen     
8Anregungen     
9Mitteilungen     
9.1Information zum weiteren Umgang mit der Anfrage von Frau Tomczyk-Radij zum Thema Beschneidungen.
Berichterstattung Herr Dr. Wilhelms, Amtsarzt und Frau Schneutzer, Beauftragte für Integration und Migration 
    
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift der Sitzungen vom 30.11.2006 und 21.12.2006    
3Vorlagen    
3.1Vertragliche Bindung zur Absicherung von sozialen Leistungen der Stadt Halle nach § 16 (2) SGB II und anderen Sozialgesetzen sowie Zuschüsse an Vereine, Verbände, Selbsthilfegruppen in 2007    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5Anfragen von Stadträten    
6Beantwortung von Anfragen    
7Anregungen    
8Mitteilungen    
8.1Information zur Vorlage IV/2006/06210 "Bereitstellung von 10 Plätzen ambulant betreutes Wohnen für Suchtkranke"