_Sozial-, Gesundheits- und Gleichstellungsausschuss 22.03.2007

Zeit: 16:30-18:45 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift vom 22.2.2007, wird nachgereicht    
4Vorlagen    
4.1Fachkonzept des Fachbereiches Soziales. Berichterstattung Herr Schneller IV/2007/06247 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 71 KBBeschlussvorlage 71 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - 3 Organigramme Dateigrösse: 29 KBAnlage 1 - 3 Organigramme 29 KB
4.2Bestellung von Protokollantinnen für den Sozial-, Gesundheits- und Gleichstellungsausschuss. Berichterstattung Herr van Rissenbeck IV/2007/06330 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 8 KBBeschlussvorlage 8 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 32 KBBeschlusstext 32 KB
 Abstimmung: Ja: 6  
4.3Haushaltsplanung 2007 (Bitte bringen Sie Ihre Unterlagen mit)    
4.3.1Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2007, sowie Beteiligungsbericht über das Jahr 2005. Berichterstattung Frau Schmidt IV/2007/06261 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 12 KBBeschlussvorlage 12 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 34 KBBeschlusstext 34 KB
 Abstimmung: Ja: 3, Enthaltungen: 1  
4.3.2Haushaltsplan 2007 - Änderung zur Planversion 70. Berichterstattung Frau Schmidt IV/2007/06306 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 11 KBBeschlussvorlage 11 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 37 KBBeschlusstext 37 KB
 Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 1  
5Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5.1Antrag der CDU-Stadtratsfraktion zum Beitritt der Stadt Halle (Saale) zur Landesinitiative Familienpass. Berichterstattung Herr Rochau IV/2007/06270 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_beschlossene Fassung Dateigrösse: 12 KBBeschlussvorlage_beschlossene Fassung 12 KB
Dokument anzeigen: Anfrage CDU aus Juha März 2006 Dateigrösse: 100 KBAnfrage CDU aus Juha März 2006 100 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 35 KBBeschlusstext 35 KB
 Abstimmung: Ja: 6  
5.2Antrag der CDU-Stadtratsfraktion zur Benennung von Straßen, Plätzen und öffentlichen Einrichtungen. Berichterstattung Geschäftsbereich Planen, Bauen, Straßenverkehr IV/2007/06280 
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Dokument anzeigen: Antrag_beschlossene Fassung Dateigrösse: 11 KBAntrag_beschlossene Fassung 11 KB
Dokument anzeigen: BV_ALT Dateigrösse: 14 KBBV_ALT 14 KB
 Beschluss: nicht beraten 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 30 KBBeschlusstext 30 KB
6Anfragen von Stadträten und sachkundigen Einwohnern    
6.1Mündliche Anfrage zur Toilettensituation am Riveufer. Berichterstattung Geschäftsbereich Planen, Bauen, Straßenverkehr    
7Beantwortung von Anfragen    
7.1Mündliche Anfrage zu fehlenden Bänken am Treff in Halle Neustadt. Berichterstattung Geschäftsbereich Planen, Bauen, Straßenverkehr    
8Anregungen    
 Beschluss:  
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 32 KBBeschlusstext 32 KB
9Mitteilungen    
9.1Aktuelle Sachstand zur Umsetzung des SGB II. Berichterstattung Frau Schmidt    
9.2Information zur Absicherung sozialer Leistungen der Stadt Halle nach SGB II und anderen sowie Zuschüsse an Vereine, Verbände und Selbsthilfegruppen. Berichterstattung Herr Schneller    
9.3Information zur Vorlage eines Berichtes zum Betreuungsrecht in der Sitzung des SGGA am 12.07.2007. Berichterstattung Herr van Rissenbeck    
9.4Terminplanung ab dem September 2007. Berichterstattung Herr van Rissenbeck    
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschrift vom 22.2.2007   
3Vorlagen   
3.1Vertragliche Bindung zur Absicherung von sozialen Leistungen der Stadt Halle nach § 16 (2) SGB II und anderen Sozialgesetzen sowie Zuschüsse an Vereine, Verbände, Selbsthilfegruppen in 2007   
4Anträge von Fraktionen und Stadträten   
5Anfragen von Stadträten und sachkundigen Einwohnern   
6Beantwortung von Anfragen   
7Anregungen   
8Mitteilungen