_Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 19.02.2008

Zeit: 16:30-19:15 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:30
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
 Beschluss:  
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3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Ausschusses am 22.01.2008     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse     
 Beschluss:  
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5Vorlagen     
5.1Rettungsdienstgebührensatzung    
5.2Fortschreibung und Präzisierung des Beschlusses zur mittelfristigen Schulentwicklungsplanung
(MitSEPL-VO) in der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2004/05 bis 2008/09 -
für das Schuljahr 2008/09 
IV/2007/06684 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1  
5.3Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2008 für den EigenBetrieb Zentrales GebäudeManagement der Stadt Halle (Saale)  IV/2008/06972 
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Dokument anzeigen: Wirtschaftsplan Dateigrösse: 52 KB Wirtschaftsplan 52 KB
Dokument anzeigen: Wirtschaftsplan (1) Dateigrösse: 34 KB Wirtschaftsplan (1) 34 KB
Dokument anzeigen: Wirtschaftsplan (2) Dateigrösse: 24 KB Wirtschaftsplan (2) 24 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.4Haushaltsausgabereste für Ausgaben des Vermögenshaushaltes 2007  IV/2008/06955 
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Dokument anzeigen: Anlage Haushaltsausgabereste 2007 Dateigrösse: 305 KB Anlage Haushaltsausgabereste 2007 305 KB
Dokument anzeigen: Anlage Verpflichtungsermächtigungen Dateigrösse: 44 KB Anlage Verpflichtungsermächtigungen 44 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
5.5Vergleichende überörtliche Prüfung der Kindertageseinrichtungen nach dem Kinderförderungsgesetz (KiFöG) in der Stadt Halle (Saale)  IV/2008/06984 
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Dokument anzeigen: Anlagen Dateigrösse: 3 MB Anlagen 3 MB
 Beschluss: vertagt 
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5.6Errichtung eines Sportzentrums Halle-Neustadt am Standort Nietlebener Straße - Grundsatzbeschluss IV/2008/06980   
 Beschluss: vertagt 
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6Anträge von Fraktionen und Stadträten     
7Anfragen von Stadträten     
8Beantwortung von Anfragen     
9Anregungen     
10Mitteilungen     
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:00
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift der gemeinsamen Sitzung mit dem Kulturausschuss am 22.01.2008 und der Sitzung des Ausschusses am 22.01.2008    
3Vorlagen    
3.1Verkauf eines kommunalen Grundstücks    
3.2Antrag auf unbefristete Niederschlagung einer Stellplatzablöseforderung    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5Anfragen von Stadträten    
6Beantwortung von Anfragen    
7Anregungen    
8Mitteilungen