Stadtrat 24.09.2008

Zeit: 14:00-17:45 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Einwohnerfragestunde     
Einwohnerfrage Herr Sven Mende zum Thema Weihnachtsmarkt     
Einwohnerfrage Frau Juliane Graichen zum Spielplatz auf dem Rosa-Luxemburg-Platz     
Einwohnerfrage Herr Jörg Katzoreck zum Thema Standort der Deutschen Telekom in Halle     
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.08.2008     
4Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 27.08.2008 gefassten Beschlüsse     
5Beschlussvorlagen     
5.1Wahl der/des Beigeordneten für Jugend, Schule, Soziales und kulturelle Bildung  IV/2008/07438 
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Dokument anzeigen: Ausschreibungstext Dateigrösse: 12 KB Ausschreibungstext 12 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 26  
5.2Satzung der Saalesparkasse  IV/2008/07444 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.3Bestellung des Aufsichtsrates der Theater, Oper und Orchester GmbH Halle i. G.  IV/2008/07474 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.4Vorbereitung einer Städtepartnerschaft der Stadt Halle (Saale) (Bundesrepublik Deutschland) und der Stadt Jiaxing (VR China)  IV/2008/07282 
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Dokument anzeigen: Anlage 2_Absichtserklärung Dateigrösse: 951 KB Anlage 2_Absichtserklärung 951 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Dateigrösse: 893 KB Anlage 3 893 KB
Dokument anzeigen: Jiaxing aus Wikipedia und Artikel aus DIE ZEIT Dateigrösse: 905 KB Jiaxing aus Wikipedia und Artikel aus DIE ZEIT 905 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.5Vereinbarung über die kulturelle Zusammenarbeit zwischen Göttingen und Halle  IV/2008/07371 
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Dokument anzeigen: Anlage 1 Göttingen Entwurf einer VB Dateigrösse: 8 KB Anlage 1 Göttingen Entwurf einer VB 8 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2  Göttingen Protokoll Dateigrösse: 23 KB Anlage 2 Göttingen Protokoll 23 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.6Stellungnahme der Stadt Halle (Saale) zur Benchmarkinguntersuchung der Bereiche Personalverwaltung und Bezügeverwaltung in ausgewählten Kommunen durch den Landesrechnungshof des Landes Sachsen-Anhalt  IV/2008/07349 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 62 KB Beschlussvorlage 62 KB
Dokument anzeigen: Bericht LRH BMU Dateigrösse: 2 MB Bericht LRH BMU 2 MB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.7Mobilitätsbehindertengerechter Ausbau der Haltestelle "BG Kliniken Bergmannstrost" - Gestaltungsbeschluss  IV/2008/07326 
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Dokument anzeigen: Übersichtsplan Dateigrösse: 208 KB Übersichtsplan 208 KB
 Beschluss: verwiesen 
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5.8Einziehung einer Teilstrecke der Katowicer Straße  IV/2008/07389 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.9Jahresabschluss 2007 der Abfallwirtschaft GmbH Halle-Lochau  IV/2008/07423 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.10Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2006/2007 Thalia Theater/Kinder- und Jugendtheater Halle  IV/2008/07293 
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Dokument anzeigen: Prüfbericht Rechnungsprüfung Dateigrösse: 961 KB Prüfbericht Rechnungsprüfung 961 KB
Dokument anzeigen: Prüfbericht WIKOM AG Dateigrösse: 1 MB Prüfbericht WIKOM AG 1 MB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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6Wiedervorlage     
7Anträge von Fraktionen und Stadträten     
7.1Antrag des Stadtrates Martin Bauersfeld - CDU - zur Wirtschaftlichkeit des Busunternehmens OBS  IV/2008/07458 
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 Beschluss: verwiesen 
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7.2Antrag des Stadtrates Bernhard Bönisch - CDU - Instandsetzung des Verbindungsweges Büschdorf-Reideburg  IV/2008/07461 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7.3Antrag der Stadträte Wolff/Schuh - Fraktion NEUES FORUM + UNABHÄNGIGE - zur Beteiligung am Bundesförderprogramm zur Erstellung von umfassenden Klimaschutzprojekten für die Stadt Halle (Saale)  IV/2008/07465 
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 Beschluss: verwiesen 
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7.4Antrag der Stadträte Wolff/Schuh - Fraktion NEUES FORUM+UNABHÄNGIGE - zur Fertigstellung des Steinzeitspielplatzes am Rosa-Luxemburg-Platz  IV/2008/07466 
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 Beschluss: verwiesen 
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7.5Antrag der Stadträte Wolff/Schuh - Fraktion NEUES FORUM+UNABHÄNGIGE - zur Überprüfung von Bedarfsampeln  IV/2008/07467 
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 Beschluss: verwiesen 
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8schriftliche Anfragen von Stadträten     
8.1Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion zu Kostensteigerungen im Verwaltungshaushalt durch Energiepreiserhöhungen  IV/2008/07395 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.2Anfrage der CDU-Fraktion zur Wiedereinrichtung der Halle-Saale-Schleife  IV/2008/07462 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.3Anfrage des Stadtrates Martin Bauersfeld - CDU - zum Anhörungsverfahren im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens für den Ausbau der Delitzscher Straße  IV/2008/07459 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.4Anfrage der Stadträtin Thea Ilse (WIR. FÜR HALLE.) - zur Inanspruchnahme von Landesfördermitteln für kommunale Integrationsarbeit  IV/2008/07464 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 13 KB Beschlussvorlage 13 KB
Dokument anzeigen: RL Zuwendungen kommunale Integrationsarbeit Dateigrösse: 26 KB RL Zuwendungen kommunale Integrationsarbeit 26 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.5Anfrage der Stadträte Wolff/Schuh - Fraktion NEUES FORUM+UNABHÄNGIGE - zum Themenkomplex der HzE  IV/2008/07470 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
9Mitteilungen     
9.1Mitteilung Herr Geier zum Thema Haushalt 2009     
10mündliche Anfragen von Stadträten     
10.1Anfrage Frau Wolff zum Protokoll des Runden Tisches Hochhaus Riebeckplatz     
10.2Anfrage Frau Wolff zu genehmigten HzE-Leistungen     
10.3Anfrage Herr Dr. Fuchs zum Thema Ratten in Halle     
10.4Anfrage Herr Dr. Meerheim zu Vertragskündigungen im Bereich der freiwilligen Leistungen     
10.5Anfrage Herr Dr. Meerheim zum Gesellschafterbeschluss zur HWG     
10.6Anfrage Frau Ute Haupt zum Verhandlungsstand "SILVA"     
10.7Anfrage Herr Wolter zur Konkretisierung zur Position 7 des Konzeptes zum Abbau des Altdefizits des Haushaltes 2008     
10.8Anfrage Herr Wolter zu regelmäßigen Informationen über den Stand der Prüfungen des Rundes Tisches Hochhaus Riebeckplatz     
10.9Anfrage Herr Bauersfeld zu Fahrradfahrer abends bzw. nachts ohne Licht     
10.10Anfrage Herr Bönisch zu Parken auf Schulhöfen     
10.11Anfrage Herr Weihrich zum Entwurf zur Baumschutzsatzung     
10.12Anfrage Herr Weihrich zur Bedarfsliste Verkehr 2008     
10.13Anfrage Herr Dr. Köck zur Genehmigung der Anlage in Heide-Süd zur Verflüssigung der Krankenhausabfälle     
11Anregungen     
11.1Anregung Herr Bönisch zum Aufstellen von Aschenbechern vor Schulen     
11.2Anregung Herr Wolter zum "Leitbild zur Umgestaltung der Peißnitz"     
11.3Anregung Herr Wolter zur Rückzahlung von Kassenbeständen durch die Fraktionen     
12Anträge auf Akteneinsicht     
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.08.2008    
3Beschlussvorlagen    
4Wiedervorlage    
5Anträge von Fraktionen und Stadträten    
6schriftliche Anfragen von Stadträten    
7Mitteilungen    
7.1Mitteilung Herr Bürgermeister Dr. Pohlack zum Sachstand Neubau Stadion und Ballsporthalle    
7.2Mitteilung Herr Geier Gespräch zur Förderung der Stadt Halle im Bereich Kultur    
8mündliche Anfragen von Stadträten    
8.1Anfrage Herr Dr. Meerheim zu vorgesehenen Einsparungen im Bereich Kultur    
8.2Anfrage Herr Dr. Meerheim zum HFC-Fanprojekt    
9Anregungen    
10Anträge auf Akteneinsicht