Stadtrat 17.12.2008

Zeit: 14:03-20:13 Uhr

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Öffentlicher Teil:
	Einwohnerfragestunde
	Einwohnerfrage Herr Manske an Vorsitz. d. Stadtrates mit der Bitte um Nennung der Fraktions- bzw. Parteizugehörigkeit der Redner
	Einwohnerfrage Herr Manske zum Einbau eines Personenaufzuges am Treppenaufgang zur Hauptpost Neustäder Passage
	Einwohnerfrage Herr Manske zum Springbrunnen in der Neustädter Passage
	Einwohnerfrage Herr Roland Manske zur Neuanbringung der Uhr an der Neustädter Passage
	Einwohnerfrage Frau Juliane Riedl zum offenen Brief zur Thematik "Eissporthalle"
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
3	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.11.2008
4	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung am 26.11.2008 gefassten Beschlüsse
5	Beschlussvorlagen
5.1	Niederlegung eines Mandates und Nachrücken des nächstfestgestellten Bewerbers			IV/2008/07645		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 9 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
5.2	1. Satzung zur Änderung der "Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Halle (Saale) vom 22.11.2006"			IV/2008/07422		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 14 KB 1e Änderung der AbfWS 2008-09-29 72 KB Wesentliche Änderungen in der AbfWS 11 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB
5.3	Abfallgebührensatzung der Stadt Halle (Saale)			IV/2008/07421		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 17 KB Abfallgebührensatzung - 2009 2008-09-29 #017(Anlage4) 199 KB Berechnung des Gebührentarifs 2009(Anlage6) 102 KB Einige Berechnungsbespiele(Anlage3) 7 KB Erläuterungen zu den Abfallgebühren(Anlage1) 11 KB Gegenüberstellung einiger Gebührentarife(Anlage2) 6 KB Kostenermittlung(Anlage5) 100 KB
	Beschluss:	modifizierter Beschluss				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB
5.3.1	Änderungsantrag des Ausschusses für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften zur Abfallgebührensatzung der Stadt Halle (Saale)			IV/2008/07708		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 59 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB
5.4	Antrag auf Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Verwaltungshaushalt für das Haushaltsjahr 2008 (Gewerbesteuer, Personalausgaben, Verbund Oper Halle)			IV/2008/07620		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 38 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
5.5	Antrag auf überplanmäßige Ausgaben im Verwaltungshaushalt für das Haushaltsjahr 2008 - Bereich Kindertageseinrichtungen			IV/2008/07663		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 23 KB Kita Entwicklung KJHG Okt 08 22 KB Tabellarische Übersicht Mittelabrufe - Anlage 2 34 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
5.6	Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetriebes für Arbeitsförderung			IV/2008/07565		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 34 KB Anlage1-Erfolgsplan 24 KB Anlage2-Vermögensplan 25 KB Anlage3-Stellenplan 37 KB Anlage4-FinanzplanI 22 KB Anlage5-FinanzplanII 24 KB Anlage6-FinazplanIII 18 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB
5.7	Jahresabschluss für den EigenBetrieb Zentrales GebäudeManagement Halle (Saale) für das Wirtschaftsjahr 2007			IV/2008/07552		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 19 KB JA 2007 - Anlage I 102 KB JA 2007 - Anlage II 101 KB JA 2007 - Anlage III 226 KB JA 2007 - Anlage IV 122 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
5.8	Jahresabschluss 2007 der Flugplatzgesellschaft mbH Halle/Oppin			IV/2008/07622		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 22 KB FHO - JA 2007 - Kurzfassung 1 MB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
5.9	Vertrag über die Förderung der Bühnen der Stadt Halle (Saale) für die Jahre 2009 - 2012			IV/2008/07534		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 14 KB ENDFASSUNGVertragHalleFassung21 11 08 30 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB
5.10	vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 130 Polstermöbelfachmarkt und Lebensmittelmarkt Halle-Neustadt, Am Zollrain 1 und 3 - Aufstellungsbeschluss			IV/2008/07354		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 37 KB Anlage 1 Geltungsbereich 154 KB Halle-Zollrain Auswirkungsanalyse EH-Nutzungen BR 2009 2 MB v.B.130 Plan 863 KB
	Beschluss:	abgesetzt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
5.11	Mitgliedschaft der Stadt Halle (Saale) im Städtebund DIE HANSE			IV/2008/07567		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 13 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB
5.12	Antrag auf überplanmäßige Ausgabe im Verwaltungshaushalt für das Haushaltsjahr 2008 - Bereich Hilfe zur Erziehung			IV/2008/07667		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 19 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
5.13	Veräußerung des Kommanditanteils von 520,00 EUR der Halleschen Wohnungsgesellschaft mbH an der AVW Assekuranzvermittlung der Wohnungswirtschaft GmbH & Co. KG			IV/2008/07703
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
6	Wiedervorlage
7	Anträge von Fraktionen und Stadträten
7.1	Antrag der Fraktionsgemeinschaft FDP + Graue + WG Volkssolidarität zur Ausrichtung des Hansetages im Sommer des Jahres 2017			IV/2008/07655		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 13 KB
	Beschluss:	verwiesen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB
7.2	Antrag des Stadtrates Dietmar Weihrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zur Zukunft der Eissporthalle			IV/2008/07660		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 18 KB
	Beschluss:	verwiesen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
7.3	Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) zur Rücknahme eines Beschlusses im Stadtrat			IV/2008/07658		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 14 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
7.3.1	Änderungsantrag der CDU-Stadtratsfraktion zum Antrag der Fraktion DIE LINKE (IV/2008/07658) zur Rücknahme eines Beschlusses im Stadtrat			IV/2008/07704		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 11 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
7.4	Antrag der CDU-Fraktion zur Erstellung eines städtischen Fuhrparkkonzeptes			IV/2008/07650		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 10 KB
	Beschluss:	verwiesen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
7.4.1	Änderungsantrag des Stadtrates Dietmar Weihrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zum Antrag der CDU-Fraktion zur Erstellung eines städtischen Fuhrparkkonzeptes			IV/2008/07707		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 9 KB
	Beschluss:	verwiesen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB
7.5	Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) zum Vertrag mit der VNG Verbundnetz Gas Verwaltungs- und Beteiligungsgesellschaft mbH			IV/2008/07659		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 10 KB
	Beschluss:	modifizierter Beschluss				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 7 KB
7.5.1	Änderungsantrag des Stadtrates Denis Häder (WIR. FÜR HALLE.) zum Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) zum Vertrag mit der VNG Verbundnetz Gas Verwaltungs- und Beteiligungsgesellschaft mbH (Vorlagen-Nr. IV/2008/07659)			IV/2008/07701		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen modifizierter Antrag 9 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
7.5.2	Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) zum Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE. zum Vertrag mit der VNG Verbundnetz Gas Verwaltungs- und Beteiligungsgesellschaft mbH			IV/2008/07700
	Beschluss:	modifizierter Beschluss				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 7 KB
7.6	Dringlichkeitsantrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Umbesetzung im Ausschuss für Planungsangelegenheiten, im Rechnungsprüfungsausschuss und im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Beschäftigung			IV/2008/07681		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 9 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB
7.7	Dringlichkeitsantrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Umbesetzung im Beirat der Stadtwirtschaft Halle GmbH			IV/2008/07693		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 9 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
7.8	Dringlichkeitsantrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Neuwahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitglieds im Jugendhilfeausschuss			IV/2008/07692		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 8 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
7.9	Dringlichkeitsantrag der Fraktion WIR. FÜR HALLE. - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - MitBürger, der Fraktionsgemeinschaft FDP+Graue+WG Volkssolidarität und der Fraktion NEUES FORUM + UNABHÄNGIGE zu freiwilligen Leistungen der Stadt Halle im Haushaltsjahr 2009			IV/2008/07702		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 15 KB
	Beschluss:	zurückgezogen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
8	schriftliche Anfragen von Stadträten
8.1	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion zur Feuerwehr in Halle			IV/2008/07607		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 73 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 61 KB
8.2	Anfrage der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) - zur Tätigkeit der Schiedsstellen			IV/2008/07602		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 27 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 18 KB
8.3	Anfrage der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) - zu den Auswirkungen der Wohngeldnovelle			IV/2008/07648		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 21 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 17 KB
8.4	Anfrage der Stadträte Wolff/Schuh (Fraktion NEUES FORUM+UNABHÄNGIGE) zum Landesprojekt "Sachsen Anhalt im 18. Jahrhundert"			IV/2008/07643		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 17 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 11 KB
8.5	Anfrage der Stadträtinnen Elke Schwabe (WIR. FÜR HALLE.) und Dr. Regine Stark (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zum Schulumweltzentrum Franzigmark			IV/2008/07656		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 15 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 10 KB
8.6	Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion zur Versorgung von Stadtteilen mit regenerativen Energien			IV/2008/07646		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 13 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 7 KB
8.7	Anfrage des Stadtrates Joachim Geuther (CDU) zur Errichtung einer Abfallverwertungsanlage in Halle (Saale)			IV/2008/07647		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 11 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB
8.8	Anfrage des Stadtrates Wolfgang Kupke (CDU) zum Hafenbahnrad- und -fußweg "Grüne Trasse" 1. u. 2. BA			IV/2008/07649		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 19 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 13 KB
9	Mitteilungen
9.1	Stellungnahme der Stadt Halle (Saale) zum 1. Entwurf des Landesentwicklungsplanes 2010 für das Land Sachsen-Anhalt			IV/2008/07629		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 64 KB Übersichtsplan 4 MB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9.2	Mitteilung OB Szabados zum Vorfall in der KGS "Urlich von Hutten"
9.3	Mitteilung OB Szabados über die Verabschiedung von Herrn Beigeordneten Dr. Marquardt
9.4	Mitteilung Herr Bartl über seine Reise nach Oulo als Vertreter von Stadt und Wissenschaft
10	mündliche Anfragen von Stadträten
10.1	Anfrage Frau Wolff zum Weihnachtsmarkt in Oulo
10.2	Anfrage Frau Wolff zur Thematik "Hilfen zur Erziehung" sowie "Verzugszinsen"
10.3	Anfrage Herr Bauersfeld zur Handhabung des Abschleppens von Fahrzeugen
10.4	Anfrage Herr Weiland zur Gründung der Theater, Oper und Orchester GmbH und zur Personalüberleitung
11	Anregungen
11.1	Anregung Herr Dr. Schmidt zum Programm des Bundesministeriums für Bildung und Forschung "Lernen vor Ort"
12	Anträge auf Akteneinsicht
Nicht öffentlicher Teil:
1	Feststellung der Tagesordnung
2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.11.2008
3	Beschlussvorlagen
3.1	Paraphierter DSM-Vertrag
3.2	Verkauf des Psychiatrischen Krankenhauses Halle (Saale)
3.3	Vorzeitige Verlängerung des Dienstleistungsvertrages Gebäudereinigung vom 28.09.2001
4	Wiedervorlage
5	Anträge von Fraktionen und Stadträten
6	schriftliche Anfragen von Stadträten
6.1	Anfrage der Stadträte Wolff/Schuh (Fraktion NEUES FORUM + UNABHÄNGIGE) zum aktiven Kreditportfoliomanagement in einem Projekt mit der Deutschen Bank AG
7	Mitteilungen
8	mündliche Anfragen von Stadträten
8.1	Anfrage Herr Weihrich zum Thema "VNG"
8.2	Anfrage Frau OB Szabados zum Vorgehen in Sachsen "Abfallgebührensatzung"
8.3	Anfrage Herr Wolter zum Personalüberleitungsvertrag zur Gründung der Theater, Oper und Orchester GmbH
8.4	Anfrage Herr El-Khalil Nachfrage zum Informationszugangsgesetz
9	Anregungen
10	Anträge auf Akteneinsicht