_Hauptausschuss 21.01.2009

Zeit: 16:10-17:44 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.12.2008     
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse     
5Beschlussvorlagen     
5.1Teilnahme von zwei Stadträten an der 35. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 12. Mai bis 14. Mai 2009 in Bochum  IV/2008/07679 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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5.2Gebührensatzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Halle (Saale)  IV/2008/07420 
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 Beschluss: zurückgestellt 
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5.2.1Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) - zur Einführung von gestaffelten Benutzungsgebühren nach Einkommen und Kinderzahl für den Besuch von Kindertageseinrichtungen  IV/2008/07234 
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 Beschluss: zurückgestellt 
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5.3Mittelfristiger Schulentwicklungsplan der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2009/10 bis 2013/14 einschließlich der Fortschreibung für das Schuljahr 2009/10  IV/2008/07382 
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Dokument anzeigen: Vorlage 2009-10 Dateigrösse: 840 KB Vorlage 2009-10 840 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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5.4Wirtschaftsplan 2009 Eigenbetrieb Kindertagesstätten  IV/2008/07360 
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Dokument anzeigen: Stellungnahme BMA Wirtschaftsplan 2009 Dateigrösse: 57 KB Stellungnahme BMA Wirtschaftsplan 2009 57 KB
Dokument anzeigen: Wirtschaftsplan_2009 Dateigrösse: 144 KB Wirtschaftsplan_2009 144 KB
 Beschluss: abgesetzt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KB Beschlusstext 3 KB
5.5Jahresabschluss 2007 des Eigenbetriebes für Arbeitsförderung (EfA)  IV/2008/07698 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 96 KB Beschlussvorlage 96 KB
Dokument anzeigen: EfA - BMA JA-Report Dateigrösse: 82 KB EfA - BMA JA-Report 82 KB
Dokument anzeigen: EFA Jahresabschlussprüfung 2007 Dateigrösse: 37 KB EFA Jahresabschlussprüfung 2007 37 KB
 Beschluss: abgesetzt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
5.6Namensänderung des Kindergartens Am Breiten Pfuhl des Eigenbetriebes Kindertagesstätten der Stadt Halle (Saale)  IV/2008/07673 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 13 KB Beschlussvorlage 13 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Dateigrösse: 186 KB Anlage 2 186 KB
 Beschluss: zurückgezogen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
6Anträge von Fraktionen und Stadträten     
6.1Antrag der Fraktionsgemeinschaft FDP+ Graue + WG Volkssolidarität zur Ausrichtung des Hansetages im Sommer des Jahres 2017  IV/2008/07655 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 13 KB Beschlussvorlage 13 KB
 Beschluss: abgesetzt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KB Beschlusstext 3 KB
7schriftliche Anfragen von Stadträten     
8Mitteilungen     
8.1Behandlung von Beschwerden und Dienstaufsichtsbeschwerden im Stadtrat     
9Beantwortung von mündlichen Anfragen     
10Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.12.2008    
3Beschlussvorlagen    
4siehe unter TOP 8.1 öffentlicher Teil    
5Anträge von Fraktionen und Stadträten    
6schriftliche Anfragen von Stadträten    
7Mitteilungen    
8Beantwortung von mündlichen Anfragen    
9Anregungen