Stadtrat 01.07.2009

Zeit: 14:05-15:40 Uhr
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1Eröffnung der Sitzung durch die Oberbürgermeisterin     
2Feststellung der Anwesenheit, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung sowie Feststellung des an Jahren ältesten Mitgliedes des Stadtrates     
2.1Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2.2Feststellung der Tagesordnung     
2.3Feststellung des an Jahren ältesten Mitgliedes des Stadtrates     
3Verpflichtung der Stadträte auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch das älteste Mitglied des Stadtrates     
4Wahl des Vorsitzenden des Stadtrates der Stadt Halle (Saale)  IV/2009/08079 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5Verpflichtung des an Jahren ältesten Mitgliedes des Stadtrates durch den Vorsitzenden     
6Bestimmung des Ersten stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates der Stadt Halle (Saale)  IV/2009/08080 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7Bestimmung der Zweiten stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates der Stadt Halle (Saale)  IV/2009/08081 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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8Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Stadtrates am 07.06.2009  IV/2009/08070 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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9Mitteilung des Vorsitzenden des Stadtrates über die gebildeten Fraktionen     
10Beschlussvorlagen     
10.1Bestellung einer Protokollführerin sowie einer stellvertretenden Protokollführerin  IV/2009/08056 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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10.2Übertragung von Ausschussbefugnissen auf den Hauptausschuss, hier: 4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung  IV/2009/08082 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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10.2.1Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) zur Ergänzungsbeschlussvorlage "Übertragung von Ausschussbefugnissen auf den Hauptausschuss, hier: 4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung" (Vorlagen-Nr.: IV/2009/08082)  IV/2009/08085 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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10.3Besetzung des Hauptausschusses  IV/2009/08057 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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10.4Besetzung des Ausschusses für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben nach der VOB, VOL, HOAI und VOF und anderer beschließender und beratender Ausschüsse des Stadtrates  IV/2009/08083 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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11Anträge von Fraktionen und Stadträten     
12Anfragen von Stadträten     
13Mitteilungen     
13.1Neubesetzung von Aufsichtsgremien nach der Kommunalwahl 2009  IV/2009/08060 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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13.2Mitteilung OB zum Konjunkturpaket II     
14mündliche Anfragen von Stadträten     
14.1Anfrage Frau Dr. Wünscher zur Galerie am Domplatz     
14.2Anfrage Herr Weihrich zum Konjunkturpaket II     
14.3Anfrage Herr Weihrich zum Sachstand Eissporthalle     
15Anregungen