Stadtrat 26.08.2009

Zeit: 14:00-20:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Einwohnerfragestunde     
Einwohnerfrage Herr Frank Berger zur Leinenpflicht für Hunde entsprechend der Stadtordnung     
Einwohnerfrage Frau Jutta Basiliee zum Saaleradwanderweg im Zusammenhang mit dem Laternenfest     
Einwohnerfrage Frau Jutta Basiliee zur Fahrradaktion "Sei klug - Kopf an, Motor aus"     
Einwohnerfrage Frau Jutta Basiliee zur Reinigung der Linksabbiegespuren für Radfahrer     
Einwohnerfrage Herr Roland Manske zur Unfallsicherheit im Freibad Saline     
Einwohnerfrage Herr Roland Manske zur Veröffentlichung des städtischen Haushaltes     
Einwohnerfrage Herr Roland Manske zur Vorstellung der Stadträte sowie zur Veröffentlichung der Aufsichtsratsmitglieder in städtischen Unternehmen in der MZ     
Einwohnerfrage Herr Roland Manske zu Saisonkarten in Hallenbädern, zum Stand Schwimmhalle Robert-Koch-Straße, Einführung eines Sozialtickets seitens der HAVAG sowie zum Antragsverfahren Schulgeld in der ARGE     
Übergabe der FrauenOrte-Tafel "Jenaisches Fräuleinstift" an Frau Oberbürgermeisterin Szabados     
Verpflichtung der bisher noch nicht verpflichteten Stadträte auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch den Vorsitzenden des Stadtrates     
Information zu TV-Aufzeichnungen in den Stadtratssitzungen     
Bekanntgabe der Vorsitzenden in den Fachausschüssen     
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 1. Juli 2009     
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse     
5Beschlussvorlagen     
5.1Nachtragssatzung, Nachtragshaushaltsplan 2009 und Haushaltskonsolidierungskonzept  V/2009/08103 
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Dokument anzeigen: Entwurf Nachtrag 2009 Dateigrösse: 1 MB Entwurf Nachtrag 2009 1 MB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.2Bericht des Landesrechnungshofes über die überörtliche Prüfung der Verwendung der Mittel aus Zuwendungsverträgen an ausgewählten Einrichtungen; hier: Stellungnahme der Verwaltung zur überörtlichen Prüfung des Verbundes Oper Halle/Staatskapelle Halle   IV/2009/08029 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 23 KB Beschlussvorlage 23 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.3Siebte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer auf Spielgeräte und Spieleinrichtungen sowie Veranstaltungen anderer Art  V/2009/08105 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.4Jahresabschluss des Psychiatrischen Krankenhauses Halle (Saale) für das Wirtschaftsjahr 2008  IV/2009/08040 
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Dokument anzeigen: PKH - 2009.06.30. - Anlage 1 - Feststellungsvermerk des RPA 25 Dateigrösse: 1003 KB PKH - 2009.06.30. - Anlage 1 - Feststellungsvermerk des RPA 25 1003 KB
Dokument anzeigen: PKH - 2009.06.30. - Anlage 4 - Satzung zur Aufhebung der Betriebssatzung Dateigrösse: 18 KB PKH - 2009.06.30. - Anlage 4 - Satzung zur Aufhebung der Betriebssatzung 18 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.5Bestellung eines Beschäftigtenvertreters für den Betriebsausschuss des Eigenbetriebes für Arbeitsförderung  V/2009/08108 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.6Neubesetzung von Aufsichtsgremien nach der Kommunalwahl 2009  V/2009/08129 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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5.7Wahl des Stiftungsvorstandes der Stiftung Hospital St. Cyriaci et Antonii (SHCA) nach der Kommunalwahl 2009  V/2009/08128 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.8Wahl zur Besetzung des Jugendhilfeausschusses der Stadt Halle (Saale)  V/2009/08118 
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 Beschluss: zugestimmt 
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6Wiedervorlage     
6.1Antrag der Fraktion "Fraktionsgemeinschaft FDP+Graue+WG Volkssolidarität"-Umbenennung der Volkmannstraße in Richard-von-Volkmann-Straße  IV/2009/07879 
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 Beschluss: zurückgezogen 
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6.2Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Überarbeitung der Einzelhandelskonzeption  IV/2009/07880 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7Anträge von Fraktionen und Stadträten     
7.1Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur Berufung sachkundiger Einwohner  V/2009/08151 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7.2Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Berufung von sachkundigen Einwohnern in die beratenden Ausschüsse des Stadtrates  V/2009/08156 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7.3Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Berufung sachkundiger Einwohner  V/2009/08153 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7.4Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Gestaltung privater Parkplätze in Bebauungslücken  V/2009/08149 
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Dokument anzeigen: Zwischeninformation im PA am 10.11.09 Dateigrösse: 24 KB Zwischeninformation im PA am 10.11.09 24 KB
 Beschluss: verwiesen 
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7.5Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Prüfung der Freigabe von Straßen und Radwegen für Inlineskater  V/2009/08155 
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 Beschluss: verwiesen 
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7.5.1Änderungsantrag zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Prüfung der Freigabe von Straßen und Radwegen für Inlineskater (Vorlagen-Nummer: V/2009/08155)  V/2009/08212 
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 Beschluss: erledigt 
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7.6Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Änderung der "Gebührensatzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Halle (Saale)"  V/2009/08159 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 18 KB Beschlussvorlage 18 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Dateigrösse: 19 KB Anlage 1 19 KB
 Beschluss: verwiesen 
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7.7Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Gebührendämpfung im Kindertagesstättenbereich  V/2009/08139 
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 Beschluss: verwiesen 
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7.8Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Einstellungs- und Beförderungssperre  V/2009/08138 
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 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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7.9Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) zur Beendigung der militärischen Nutzung des Flughafens Leipzig-Halle  V/2009/08137 
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Dokument anzeigen: TOP 7.9 mit Antwort Dateigrösse: 1 MB TOP 7.9 mit Antwort 1 MB
 Beschluss: abgesetzt 
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7.10Dringlichkeitsantrag der SPD-Stadtratsfraktion zur aufgabenbezogenen Umsetzung des Finanzausgleichgesetzes  V/2009/08207 
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Dokument anzeigen: beschlossene Fassung Dateigrösse: 13 KB beschlossene Fassung 13 KB
Dokument anzeigen: Ursprungsantrag Dateigrösse: 14 KB Ursprungsantrag 14 KB
 Beschluss: modifizierter Beschluss 
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7.10.1Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur aufgabenbezogenen Umsetzung des Finanzausgleichgesetzes (Vorlagen-Nummer: V/2009/08207) V/2009/08211   
 Beschluss: zurückgezogen 
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8schriftliche Anfragen von Stadträten     
8.1Anfrage des Stadtrates Uwe Heft (DIE LINKE. Fraktion im Stadtrat Halle) zur Satzungsänderung der Mitteldeutschen Flughafen AG  V/2009/08133 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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8.2Anfrage des Stadtrates Olaf Sieber (DIE LINKE. Fraktion im Stadtrat Halle) zur Erfassung der Verkehrswege  V/2009/08136 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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8.3Anfrage der CDU-Fraktion zum Bauverzug Großgarage Süd  V/2009/08141 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KB Beschlusstext 7 KB
8.4Anfrage des Stadtrates Andreas Scholtyssek (CDU) zur Verbesserung der Breitbandanbindung  V/2009/08142 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 10 KB Beschlusstext 10 KB
8.5Anfrage des Stadtrates Roland Hildebrandt (CDU) zum Stand der Planung und Realisierung von Lärmschutzmaßnahmen  V/2009/08144 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 8 KB Beschlusstext 8 KB
8.6Anfrage des Stadtrates Dietmar Weihrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zu Lärmbelästigungen durch einen Schießplatz in Halle-Trotha  V/2009/08145 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 17 KB Beschlusstext 17 KB
8.7Anfrage des Stadtrates Dietmar Weihrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zum Projekt Stadionumbau in Halle  V/2009/08143 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KB Beschlusstext 7 KB
8.7.1Herr Weihrich bat darum, zukünftig schriftliche Anfragen auch dann zu beantworten, wenn unter dem TOP Mitteilungen Erläuterungen zu dem jeweiligen Thema erfolgen, damit dies in einigen Jahren für die Akten und Protokolle entsprechend nachvollziehbar ist.     
8.8Anfrage der Stadträtin Inés Brock (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zur Gestaltung des Marktplatzes  V/2009/08157 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 11 KB Beschlusstext 11 KB
8.9Anfrage der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur Sanierung der Hochhaus-Scheibe C  V/2009/08152 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 14 KB Beschlussvorlage 14 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 10 KB Beschlusstext 10 KB
8.10Anfrage der Stadträtin Sabine Wolff (NEUES FORUM) zum Corporate Design "hallesaale*"  V/2009/08154 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 11 KB Beschlusstext 11 KB
8.11Anfrage der Stadträtin Sabine Wolff (NEUES FORUM) zur Namensvergabe durch die HWG mbH an den Vfl und den damit verbundenen Kosten  V/2009/08163 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 17 KB Beschlusstext 17 KB
9Mitteilungen     
9.1Stand Umsetzung Konjunkturprogramm II     
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KB Beschlusstext 3 KB
9.2Mitteilung OB zum Finanzausgleichgesetz entsprechend des TOP 7.10     
9.3Mitteilung OB zur Umbenennung eines Teilstückes der Straße "An der Petruskirche"     
9.4Mitteilung OB zur Änderung Hauptsatzung     
9.5Mitteilung OB zur Schwimmhalle Robert-Koch-Straße     
9.6Mitteilung Herr Beigeordneter Geier zum WLAN-Zugang im Stadthaus     
9.7Mitteilung Herr Bürgermeister Dr. Pohlack zum Vorfall in der Förderschule "Am Jägerplatz"     
9.8Mitteilung Herr Beigeordneter Neumann zum Sachstand Eissporthalle     
10mündliche Anfragen von Stadträten     
10.1Anfrage Herr Lange zur Volkshochschule     
10.2Anfrage Herr Scholtyssek zur Aufstellung von Wänden für das Sprayen von Graffiti im Rahmen des 48-Stunden-Basketballturnieres am 19./20.06.09 in der Sporthalle Brandberge     
10.3Anfrage Herr Heft zur Umsetzung des Lärmaktionsplanung im Zusammenhang mit TOP 8.5     
10.4Anfrage Frau Krausbeck zur Einbeziehung des Stadtrates zur Einführung der neuen Stadtmarke     
10.5Anfrage Frau Ewert hinsichtlich Beschwerden von Bürgern zu Wartezeiten bei der Briefwahl zur Kommunalwahl     
10.6Anfrage Herr Dr. Diaby zur Sanierung der Kindertagesstätten "Sausewind" und "Traumland" in der Albert-Schweitzer-Straße     
10.7Anfrage Herr Hopfgarten zur Galerie am Domplatz     
10.8Anfrage Herr Paulsen zur Schulentwicklungsplanung i. V. m. dem Ablehnungsbescheid des Landesverwaltungsamtes     
10.9Anfrage Herr Paulsen zum Schulumweltzentrum Franzigmark     
10.10Anfrage Frau Dr. Bergner zum Schulsport in der Eissporthalle im Zusammenhang mit der Mitteilung von Herrn Beigeordneten Neumann     
10.11Anfrage Frau Dr. Bergner zur Förderschule "Am Jägerplatz"     
10.12Anfrage Herr Lange zur Eissporthalle im Zusammenhang mit der Mitteilung von Herrn Beigeordneten Neumann     
10.13Anfrage Herr Lange zum barrierefreien Zugang zu den Wahlbereichen der städtischen Einrichtungen     
10.14Anfrage Herr Hildebrandt zu Städterankings     
10.15Anfrage Herr Sieber zum Stand Änderung Bebauungsplan Nahversorgungsmarkt Dölau     
10.16Anfrage Frau Wolff zum Stand AWO-Projekt ARBAK-Jugend     
10.17Anfrage Herr Häder zur Einführung des neuen Stadtlogos     
10.18Anfrage Herr Kley zur Förderschule "Am Jägerplatz" im Zusammenhang mit der Mitteilung von Herrn Bürgermeister Dr. Pohlack     
10.19Anfrage Frau Ute Haupt zum Sachstand SILVA     
11Anregungen     
11.1Anregung der SPD-Stadtratsfraktion zum Handy-Stadtführer  V/2009/08150 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 41 KB Beschlussvorlage 41 KB
Dokument anzeigen: Pressemeldung_Handystadtfuehrer Dateigrösse: 9 KB Pressemeldung_Handystadtfuehrer 9 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
11.2Anregung Herr Hopfgarten zur Reinigung Franzosensteinweg     
11.3Anregung Herr Dr. Köck zur Sanierung der Hochhausscheibe C im Zusammenhang mit TOP 8.9     
12Anträge auf Akteneinsicht     
12.1Antrag auf Akteneinsicht der Fraktion DIE LINKE. für die aktuelle Fassung der Satzung der Mitteldeutschen Flughafen AG     
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift    
3Beschlussvorlagen    
3.1Ehrung    
3.2Steuerangelegenheiten    
4Wiedervorlage    
5Anträge von Fraktionen und Stadträten    
6schriftliche Anfragen von Stadträten    
7Mitteilungen    
7.1Mitteilung zum Stadtratsbeschluss vom 17.12.2008 (Vorlage IV/2008/07486) über den Dienstleistungsvertrag Gebäudereinigung    
7.2Mitteilung OB zur Verteilung von Fördermitteln durch die Saalesparkasse an den Saalekreis und die Stadt Halle    
7.3Mitteilung Herr Beigeordneter Neumann zur Turnhalle MT-90 an der Eissporthalle    
8mündliche Anfragen von Stadträten    
8.1Anfrage Herr Weihrich und Herr Dr. Meerheim zur Turnhalle MT-90 an der Eissporthalle    
8.2Anfrage Herr Häder zur Wahl der Freien Träger des Jugendhilfeausschusses entsprechend des TOP 5.8 im öffentlichen Teil der Sitzung    
9Anregungen    
9.1Anregung Herr Bönisch zur Übersicht der inhaltlichen Bedeutung und Bewertung der Aufsichtsräte    
10Anträge auf Akteneinsicht