Hauptausschuss 23.09.2009

Zeit: 16:00-18:03 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.08.2009    
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
5Beschlussvorlagen    
5.1Standortentscheidung zum Neubau einer Ballsporthalle V/2009/08178 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 52 KBBeschlussvorlage 52 KB
Dokument anzeigen: Ballsporthalle  Standort Kreuzvorwerk A3 Dateigrösse: 438 KBBallsporthalle Standort Kreuzvorwerk A3 438 KB
Dokument anzeigen: Ballsporthalle Sportcampus Dateigrösse: 723 KBBallsporthalle Sportcampus 723 KB
Dokument anzeigen: Ballsporthalle Standort Neustadt A3 Dateigrösse: 397 KBBallsporthalle Standort Neustadt A3 397 KB
 Beschluss: abgesetzt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
5.2Bestimmung der Vertreter der Stadt Halle (Saale) in die Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Halle V/2009/08210 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 21 KBBeschlussvorlage 21 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.3Wahl des Wahlbevollmächtigten und dessen Vertreter für die Wahl der ehrenamtlichen Richter für das Verwaltungsgericht Halle (Saale) V/2009/08205 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 11 KBBeschlussvorlage 11 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
6Anträge von Fraktionen und Stadträten    
7schriftliche Anfragen von Stadträten    
8Mitteilungen    
8.1Stand Umsetzung Konjunkturprogramm II    
8.1.1Stand Umsetzung Konjunkturprogramm II - Position Erneuerung Fenster in der Pestalozzischule    
8.1.2Stand Umsetzung Konjunkturprogramm II - fortgeschriebene Schulnetzplanung für das Jahr 2009/2010    
8.1.3Stand Umsetzung Konjunkturprogramm II - Hortgebäude Grundschule Kröllwitz    
8.1.4Stand Umsetzung Konjunkturprogramm II - Position Sanierung katholische Kirche Heilige Dreieinigkeit    
8.2Mitteilung OB zum Haustarifvertrag für die Musiker der Staatskapelle    
8.3Mitteilung OB zum Händelpreis 2010    
8.4Mitteilung OB zur Schwimmhalle Robert-Koch-Straße    
9Beantwortung von mündlichen Anfragen    
9.1Anfrage Herr Wolter zur zukünftigen Fraktionsfinanzierung    
9.2Anfrage Herr Wolter zur weiteren Verfahrensweise hinsichtlich des Abschlusses einer Servicevereinbarung    
9.3Anfrage Herr Bönisch zum Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Bildung eines Unterausschusses für den Sozial-, Gesundheits- und Gleichstellungsausschuss    
9.4Anfrage Herr Bönisch zur weiteren Vorgehensweise mit der gemeinsamen Förderrichtlinie    
9.5Anfrage Herr Wolter zur Genehmigung des Nachtragshaushaltes    
9.6Anfrage Herr Bönisch zum Umgang mit Anträgen auf Akteneinsicht    
10Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.08.2009   
3Beschlussvorlagen   
4Anträge von Fraktionen und Stadträten   
5schriftliche Anfragen von Stadträten   
6Mitteilungen   
6.1Mitteilung OB zur überörtlichen Prüfung der Stadt Halle durch das Landesverwaltungsamt - hier Prüfung der städtischen Wohnungsunternehmen   
6.2Mitteilung OB zum Theaterstück "Ultras machen Theater"   
7Beantwortung von mündlichen Anfragen   
7.1Anfrage Herr Bönisch zur Personalangelegenheit Verwaltungsdirektor im Zusammenhang mit der Theater, Oper und Orchester GmbH   
7.2Anfrage Frau Krausbeck zur Einbringung der Vorlage Jahresrechnung 2008 und Entlastung der Oberbürgermeisterin in den Rechnungsprüfungsausschuss   
8Anregungen