_Ausschuss für Ordnung und Umweltangelegenheiten 15.10.2009

Zeit: 17:05-19:50 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:05
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Wahl eines stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Ordnung und Umweltangelegenheiten     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KB Beschlusstext 3 KB
4Genehmigung der Niederschrift     
5Beschlussvorlagen     
5.1Erweiterung und Sanierung Feuerwache Süd - Baubeschluss -    
6Anträge von Fraktionen und Stadträten     
6.1Antrag der Stadträte Wolff/Schuh (Fraktion NEUES FORUM + UNABHÄNGIGE) zur Neufassung der Baumschutzsatzung  IV/2009/07963 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 14 KB Beschlussvorlage 14 KB
Dokument anzeigen: 20009 Anlage Fotos Blutbuche Blumenstraße 2 Dateigrösse: 2 MB 20009 Anlage Fotos Blutbuche Blumenstraße 2 2 MB
Dokument anzeigen: Protokoll 80  Baumschau der Baumschutzkommission Dateigrösse: 21 KB Protokoll 80 Baumschau der Baumschutzkommission 21 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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6.2Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zum Abschluss von Rentenversicherungsverträgen für aktive Mitglieder der freiwilligen Feuerwehren in Halle  IV/2009/07945 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 11 KB Beschlussvorlage 11 KB
Dokument anzeigen: Ursprungsfassung des Antrages Dateigrösse: 15 KB Ursprungsfassung des Antrages 15 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme-NEU Dateigrösse: 20 KB Stellungnahme-NEU 20 KB
 Beschluss: modifizierter Beschluss 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KB Beschlusstext 6 KB
7schriftliche Anfragen von Stadträten     
8Informationen     
8.1Informationen zum Thema Graffiti     
9Mitteilungen     
9.1Mitteilungen zum Gutachten Umweltzone     
10Beantwortung von mündlichen Anfragen     
11Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:45
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift    
3Beschlussvorlagen    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5schriftliche Anfragen von Stadträten    
6Mitteilungen    
7Beantwortung von mündlichen Anfragen    
8Anregungen