_Ausschuss für Ordnung und Umweltangelegenheiten 15.10.2009

Zeit: 17:05-19:50 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Wahl eines stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Ordnung und Umweltangelegenheiten    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KBBeschlusstext 3 KB
4Genehmigung der Niederschrift    
5Beschlussvorlagen    
5.1Erweiterung und Sanierung Feuerwache Süd - Baubeschluss -   
6Anträge von Fraktionen und Stadträten    
6.1Antrag der Stadträte Wolff/Schuh (Fraktion NEUES FORUM + UNABHÄNGIGE) zur Neufassung der Baumschutzsatzung IV/2009/07963 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 14 KBBeschlussvorlage 14 KB
Dokument anzeigen: 20009 Anlage Fotos Blutbuche Blumenstraße 2 Dateigrösse: 2 MB20009 Anlage Fotos Blutbuche Blumenstraße 2 2 MB
Dokument anzeigen: Protokoll 80  Baumschau der Baumschutzkommission Dateigrösse: 21 KBProtokoll 80 Baumschau der Baumschutzkommission 21 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KBBeschlusstext 3 KB
6.2Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zum Abschluss von Rentenversicherungsverträgen für aktive Mitglieder der freiwilligen Feuerwehren in Halle IV/2009/07945 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 11 KBBeschlussvorlage 11 KB
Dokument anzeigen: Ursprungsfassung des Antrages Dateigrösse: 15 KBUrsprungsfassung des Antrages 15 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme-NEU Dateigrösse: 20 KBStellungnahme-NEU 20 KB
 Beschluss: modifizierter Beschluss 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KBBeschlusstext 6 KB
7schriftliche Anfragen von Stadträten    
8Informationen    
8.1Informationen zum Thema Graffiti    
9Mitteilungen    
9.1Mitteilungen zum Gutachten Umweltzone    
10Beantwortung von mündlichen Anfragen    
11Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:45 Uhr
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschrift   
3Beschlussvorlagen   
4Anträge von Fraktionen und Stadträten   
5schriftliche Anfragen von Stadträten   
6Mitteilungen   
7Beantwortung von mündlichen Anfragen   
8Anregungen