Hauptausschuss 17.02.2010

Zeit: 16:10-19:24 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.01.2010     
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse     
5Beschlussvorlagen     
5.1Fortschreibung zur Schulentwicklungsplanung der Stadt Halle (Saale) für das Schuljahr 2010/11  V/2009/08549 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage aktuell Dateigrösse: 110 KB Beschlussvorlage aktuell 110 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage alt Dateigrösse: 110 KB Beschlussvorlage alt 110 KB
 Beschluss: modifizierter Beschluss 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 11 KB Beschlusstext 11 KB
 Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 0  
5.2Gebührensatzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Halle (Saale)  V/2009/08433 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 66 KB Beschlussvorlage 66 KB
 Beschluss: vertagt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KB Beschlusstext 3 KB
5.2.1Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage „Gebührensatzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Halle (Saale)“ (Vorlagen-Nummer: V/2009/08433)  V/2009/08518 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 16 KB Beschlussvorlage 16 KB
Dokument anzeigen: Ursprungsantrag Dateigrösse: 14 KB Ursprungsantrag 14 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Dateigrösse: 19 KB Anlage 1 19 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Ursprungsfassung Dateigrösse: 18 KB Anlage 1 - Ursprungsfassung 18 KB
 Beschluss: vertagt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 11 KB Beschlusstext 11 KB
5.3Institutionelle Förderung des Künstlerhaus 188 e.V. zum Betreiben des Künstlerhauses 188 von 2010 und 2011 mit der Option für 2012  V/2009/08372 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 19 KB Beschlussvorlage 19 KB
Dokument anzeigen: BV KH 2010 Anlage 1 Dateigrösse: 30 KB BV KH 2010 Anlage 1 30 KB
Dokument anzeigen: BV KH 2010 Anlage 2 Dateigrösse: 37 KB BV KH 2010 Anlage 2 37 KB
Dokument anzeigen: BV KH 2010 Anlage 3 Dateigrösse: 42 KB BV KH 2010 Anlage 3 42 KB
 Beschluss: abgesetzt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
5.4Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes "Soziale Stadt" Halle-Neustadt  V/2009/08378 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 11 KB Beschlussvorlage 11 KB
Dokument anzeigen: Soziale Stadt Anlage 1 Maßnahmen 2008 Dateigrösse: 12 KB Soziale Stadt Anlage 1 Maßnahmen 2008 12 KB
Dokument anzeigen: Ergänzende Unterlagen Dateigrösse: 1 MB Ergänzende Unterlagen 1 MB
Dokument anzeigen: Soziale Stadt Ha-Neu Dateigrösse: 43 KB Soziale Stadt Ha-Neu 43 KB
 Beschluss: zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
5.5Wahl des Kreisjägermeisters und der Mitglieder des Jagdbeirates der Stadt Halle (Saale)  V/2009/08515 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 21 KB Beschlussvorlage 21 KB
Dokument anzeigen: Stimmzettel Jagdbeirat Dateigrösse: 7 KB Stimmzettel Jagdbeirat 7 KB
Dokument anzeigen: Stimmzettel Kreisjägermeister Dateigrösse: 6 KB Stimmzettel Kreisjägermeister 6 KB
 Beschluss: zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
6Anträge von Fraktionen und Stadträten     
6.1Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) gegen militärische Nutzung ziviler Infrastrukturen  V/2009/08488 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 16 KB Beschlussvorlage 16 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 8, Enthaltungen: 1  
7schriftliche Anfragen von Stadträten     
8Mitteilungen     
8.1Stand Umsetzung Konjunkturprogramm II     
8.2Information zur weiteren Verfahrensweise mit dem Antrag zur Aufhe-bung des Beschlusses "Außerdienststellung Friedhof Halle-Neustadt     
8.3Mitteilung zum kommunalen Teilentschuldungsprogramm STARK II     
8.4Mitteilung OB zum Verkauf der Rechte an Luftbildaufnahmen     
8.5Mitteilung OB zu den Rauchverbotsschildern im Stadthaus     
8.6Mitteilung OB zur zukünftigen Verfahrensweise hinsichtlich der Fraktionsfinanzierung     
9Beantwortung von mündlichen Anfragen     
9.1Anfrage Herr Bartl zur Abstimmung der Tagesordnung für die Stadtratssitzungen     
9.2Anfrage Frau Dr. Bergner zum Vorstellungsverfahren der Schulen im Amtsblatt     
9.3Anfrage Herr Krause zur finanziellen Unterstützung der Kommunen bei Straßenschäden infolge der Witterungsbedingungen durch die Bundesregierung     
9.4Anfrage Herr Wolter zur Beschlusskontrolle     
9.5Anfrage Herr Wolter nach einem Termin für die nächste Sitzung des Betriebsausschusses ZGM bezüglich des Wirtschaftsplanes 2010 des EB ZGM     
9.6Anfrage Herr Wolter zum geplanten Umzug der Fraktionen in das Stadthaus     
9.7Anfrage Frau Krausbeck zur weiteren Verfahrensweise zur Besetzung des Aufsichtsrates der EVH sowie zum Stand der Sanierung und Förderung der Integrierten Gesamtschule (IGS)     
9.8Anfrage Herr Lange zum Verhandlungsstand der Kooperation zwischen der Volkshochschule Saalekreis und der Stadt Halle.     
9.9Anfrage Herr Krause zu einer gemeinsamen Sitzung des Hauptausschusses des Saalekreises und der Stadt Halle     
9.10Anfrage Herr Krause zum Finanzausgleichsgesetz (FAG)     
10Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.01.2010    
3Beschlussvorlagen    
3.1Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Oberbürgermeisterin    
3.2Übertragung der städtischen Bäder    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5schriftliche Anfragen von Stadträten    
6Mitteilungen    
6.1Mitteilung zur Dauerleihgabe von Bildern eines deutschen Malers    
6.2Mitteilung zum Urteil des Landesverfassungsgerichtes zum FAG    
6.3Mitteilung Herr Beigeordneter Geier zu Terminverschiebungen aus den Fachausschüssen zum Haushalt 2010    
7Beantwortung von mündlichen Anfragen    
8Anregungen