Hauptausschuss 21.04.2010

Zeit: 15:05-17:05 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
3	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.03.2010
4	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung am 17.03.2010 gefassten Beschlüsse
5	Beschlussvorlagen
5.1	Gebührensatzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Halle (Saale)			V/2009/08433		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 66 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB
5.1.1	Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage 'Gebührensatzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Halle (Saale)' (Vorlagen-Nummer: V/2009/08433)			V/2009/08518		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 16 KB Ursprungsantrag 14 KB Anlage 1 19 KB Anlage 1 - Ursprungsfassung 18 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 11 KB
5.2	Umsetzungsbeschluss zur Übertragung des Technischen Halloren- und Salinemuseums in freie Trägerschaft			V/2010/08752		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 20 KB anlage_I_vereinbarung_anlage 8 KB anlage_II_1_leistungsvertrag 49 KB anlage_II_2_personalüberleitung 16 KB anlage_II_3_mietvertrag 23 KB anlage_II_4_depositalvertrag 12 KB anlage_II_uebernahmevertrag 14 KB anlage_I_vereibarung 47 KB anlage_II_1_leistungsvertrag_finanzkonzept 13 KB anlage_II_1_leistungsvertrag_finanzkonzept_anlage 14 KB anlage_II_3_mietvertrag_kosten Korr MV beginn 01 08 2010 226 KB antwort_fragen_wolff_ka_140410 34 KB antwort_grundsatz_LINKE_070610 25 KB ENTWURFKoopvertragStadt Halle_HSM_080610 30 KB investplanung_ausstellungsbereich_200410 14 KB personalstruktur_salinemuseum 14 KB anlage_II_3_mietvertrag_lageplan 784 KB Inventarliste Salinemuseum 2010 49 KB
	Beschluss:	abgesetzt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB
6	Anträge von Fraktionen und Stadträten
6.1	Antrag der FDP-Stadtratsfraktion: Eingemeindung nach Halle			V/2010/08630		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 26 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
6.1.1	Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Antrag der FDP-Fraktion Eingemeindung nach Halle (V/2010/08630)			V/2010/08668		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 10 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
6.1.2	Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Antrag der FDP-Fraktion: Eingemeindung nach Halle (Vorlagen-Nummer: V/2010/08630)			V/2010/08670		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 9 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
6.1.3	Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion zum Antrag der FDP-Fraktion Eingemeindung nach Halle (V/2010/08630)			V/2010/08735		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 12 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
6.2	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Einführung der 'papierlosen' Stadtratsarbeit			V/2009/08342		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 43 KB Ursprungsantrag 48 KB
	Beschluss:	zurückgestellt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
6.2.1	Änderungsantrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Einführung der 'papierlosen' Stadtratsarbeit (Vorlage V/2009/08342)			V/2009/08390		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 17 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
6.3	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Transparenzsteigerung und Verbesserung der Stadtratsarbeit			V/2009/08246		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 20 KB Ursprungsantrag_Stand 20.04.2010 25 KB Ursprungsantrag_Stand September 2009 34 KB
	Beschluss:	modifizierter Beschluss				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 7 KB
6.4	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur interkulturellen Öffnung der Verwaltung			V/2010/08560		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 20 KB Ursprungsantrag 19 KB
	Beschluss:	modifizierter Beschluss				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
7	schriftliche Anfragen von Stadträten
8	Mitteilungen
8.1	Stand Umsetzung Konjunkturprogramm II
8.2	Mitteilung Herr Beigeordneter Kogge zur Entwicklung der Betreuungszahlen in Kindertageseinrichtungen
8.3	Mitteilung Herr Beigeordneter Kogge zur Verordnung bezüglich Losverfahren für Gymnasien
8.4	Mitteilung Frau Oberbürgermeisterin Szabados zur Einhaltung der EU-Richtlinie zu den Immissionswerten (Einrichtung Umweltzone)
8.5	Mitteilung Frau Oberbürgermeisterin Szabados zur Vorbereitung Ausschreibung Weihnachtsmarkt 2010
8.6	Mitteilung Herr Beigeordneter Herr Geier zur steuerlichen Behandlung der Aufwandsentschädigungen für Stadträte
8.7	Mitteilung Herr Beigeordneter Neumann zur Broschüre "Fakten zum Wirtschaftsstandort Halle (Saale)"
9	Beantwortung von mündlichen Anfragen
9.1	Anfrage Herr Wolter zur Rechtsgrundlage von Arbeitsgruppen
9.2	Anfrage Herr Wolter zur Verordnung Losverfahren für Gymnasien
9.3	Anfrage Herr Wolter zum Konjunkturpaket II im Zusammenhang mit der Kröllwitzschule
9.4	Anfrage Frau Ute Haupt zum Sachstand Auslastung/Vermarktung kleines Thalia Theater
9.5	Anfrage Herr Lange zum Kooperationsvertrag Volkshochschule mit dem Saalekreis
9.6	Anfrage Herr Weihrich zum geplanten Umzug der Fraktionen in das Stadthaus
9.7	Anfrage Herr Weihrich zu den Finanzbeständen der Fraktionen
9.8	Anfrage Herr Bönisch zur Haushaltsplanung 2010
10	Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
	Der nicht öffentliche Teil wurde auf die nächste Hauptausschusssitzung im Mai verschoben.