Hauptausschuss 18.08.2010

Zeit: 16:03-18:05 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Genehmigung der Niederschrift vom 16.06.2010     
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse     
5Beschlussvorlagen     
5.1Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Halle (Saale) (Sondernutzungssatzung)  V/2009/08278 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 77 KB Beschlussvorlage 77 KB
Dokument anzeigen: Sondernutzungssatzung Stand 13.08.2010 Dateigrösse: 35 KB Sondernutzungssatzung Stand 13.08.2010 35 KB
 Beschluss: abgesetzt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
5.2Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Halle (Saale) (Sondernutzungsgebührensatzung)  V/2009/08279 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 79 KB Beschlussvorlage 79 KB
Dokument anzeigen: beschlossene Sondernutzungsgebührensatzung Dateigrösse: 56 KB beschlossene Sondernutzungsgebührensatzung 56 KB
Dokument anzeigen: Sondernutzungsgebührensatzung Dateigrösse: 56 KB Sondernutzungsgebührensatzung 56 KB
Dokument anzeigen: Sondernutzungsgebührensatzung aktuelle Fassung Dateigrösse: 56 KB Sondernutzungsgebührensatzung aktuelle Fassung 56 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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5.2.1Änderungsantrag der FDP-Stadtratsfraktion zur Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung  V/2010/09097 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 14 KB Beschlussvorlage 14 KB
Dokument anzeigen: Ursprungsversion Dateigrösse: 893 KB Ursprungsversion 893 KB
 Beschluss: beraten 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
5.3Jahresabschluss 2009 Eigenbetrieb Kindertagesstätten  V/2010/08886 
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Dokument anzeigen: Bericht über die Prüfung JA 31.12.2009 Dateigrösse: 3 MB Bericht über die Prüfung JA 31.12.2009 3 MB
Dokument anzeigen: Geschäftsbericht 2009 Dateigrösse: 9 MB Geschäftsbericht 2009 9 MB
 Beschluss: abgesetzt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
6Anträge von Fraktionen und Stadträten     
7schriftliche Anfragen von Stadträten     
8Mitteilungen     
8.1Stand Umsetzung Konjunkturprogramm II     
8.2Mitteilung OB zum Schreiben Dezernat IV zur Beförderung von Schülern mit Behinderung zum Schuljahr 2010/2011 sowie den aktuellen Sachstand     
8.3Mitteilung OB zur Verkehrsregelung in Kröllwitz     
8.4Mitteilung OB zur Dickstoffversatzanlage in Angersdorf     
8.5Mitteilung OB zur Fraktionsfinanzierung     
8.6Mitteilung OB zu Google Street View     
9Beantwortung von mündlichen Anfragen     
9.1Anfrage Herr Krause zum Sachstand Bildung Hauptamt     
9.2Anfrage Frau Dr. Bergner zur Aufsichtspflicht der Stadt im Stiftungsrat Kunstmuseum Moritzburg     
9.3Anfrage Herr Wolter zur weiteren Verfahrensweise mit dem Antrag der SPD-Fraktion zur Geschäftsordnung     
10Anregungen     
10.1Anregung Herr Wolter zum Antrag der FDP-Fraktion zur Ehrung hallescher Bürgerinnen und Bürger     
10.2Anregung Herr Bönisch zur Teilnahme kompetenter Vertreter der Verwaltung in den Fachausschüssen     
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift vom 16.06.2010    
3Beschlussvorlagen    
3.1Änderung zum Zuwendungsbescheid der Investitionsbank Sachsen-Anhalt vom 18.05.2009 über Öffentliche Finanzierungsbeihilfen der wirtschaftsnahen Infrastruktur im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe (GA) zur Erschließung des Industriegebietes an der    
3.2Betriebsführung, Instandhaltung (Wartung und Instandsetzung) und Energiebelieferung aller sich im Eigentum der Stadt Halle (Saale) befindlichen Straßenbeleuchtungsanlagen: Aufhebung des Vergabeverfahrens und Vorbereitung eines Vertrages mit der EVH    
3.3Kandidat der Stadt Halle (Saale) für den Preis "Das unerschrockene Wort im Jahr 2011"    
3.3.1Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage Kandidat der Stadt Halle (Saale) für den Preis "Das unerschrockene Wort" im Jahr 2011 (Vorlagen-Nummer: V/2010/09005)    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5schriftliche Anfragen von Stadträten    
6Mitteilungen    
6.1Mitteilung OB zur Leitung der Stadtratssitzung im August    
6.2Mitteilung Kuraufenthalt OB    
6.3Mitteilung OB zur Amtszeit Beigeordneter Dezernat II    
6.4Mitteilung OB zum Kunstmuseum Moritzburg    
7Beantwortung von mündlichen Anfragen    
7.1Anfrage Herr Krause zum Stand Entschädigungssatzung Stadtratsmitglieder    
8Anregungen