Sozial-, Gesundheits- und Gleichstellungsausschuss 18.02.2010

Zeit: 16:30-19:15 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Genehmigung der Niederschrift vom 21.1.2010     
4Beschlussvorlagen     
4.1Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2010 sowie Beteiligungsbericht über das Jahr 2008 (Unterlagen bitte mitbringen)  V/2009/08484 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 11 KB Beschlussvorlage 11 KB
Dokument anzeigen: Haushaltsplanentwurf 2010 - Intranet Dateigrösse: 2 MB Haushaltsplanentwurf 2010 - Intranet 2 MB
Dokument anzeigen: Veränderungen Haushalt 2010 Dateigrösse: 12 MB Veränderungen Haushalt 2010 12 MB
 Beschluss: beraten  
5Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5.1Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Einbeziehung des Stadtrates bei Veränderungen der Richtlinie zu den Kosten der Unterkunft (KdU)  V/2009/08495 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 12 KB Beschlussvorlage 12 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
5.1.1Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. zum Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Einbeziehung des Stadtrates bei Veränderungen der Richtlinie zu den Kosten der Unterkunft (KdU)  V/2009/08524 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 12 KB Beschlussvorlage 12 KB
 Beschluss: abgelehnt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 5  
5.2Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur interkulturellen Öffnung der Verwaltung  V/2010/08560 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 20 KB Beschlussvorlage 20 KB
Dokument anzeigen: Ursprungsantrag Dateigrösse: 19 KB Ursprungsantrag 19 KB
 Beschluss: vertagt  
6schriftliche Anfragen von Stadträten     
7Mitteilungen     
7.1Berichterstattung über die Tätigkeit der "Weiberwirtschaft" , Dornrosa e. V. - Berichterstatterin: Koordinatorin des Frauenzentrums: Frau Daniela Suchantke     
7.2Information zum Stand SGB II     
8Beantwortung von mündlichen Anfragen     
9Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift vom 21.1.2010    
3Beschlussvorlagen    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5schriftliche Anfragen von Stadträten    
6Mitteilungen    
7Beantwortung von mündlichen Anfragen    
8Anregungen