_Ausschuss für Ordnung und Umweltangelegenheiten 06.05.2010

Zeit: 17:00-19:07 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
 Beschluss: zugestimmt  
3Genehmigung der Niederschrift     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
4Sachstandsbericht zur Luftreinhalteplanung (LAU angefragt)     
5Beschlussvorlagen     
5.1Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Halle (Saale) (Sondernutzungsgebührensatzung)  V/2009/08279 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 79 KB Beschlussvorlage 79 KB
Dokument anzeigen: beschlossene Sondernutzungsgebührensatzung Dateigrösse: 56 KB beschlossene Sondernutzungsgebührensatzung 56 KB
Dokument anzeigen: Sondernutzungsgebührensatzung Dateigrösse: 56 KB Sondernutzungsgebührensatzung 56 KB
Dokument anzeigen: Sondernutzungsgebührensatzung aktuelle Fassung Dateigrösse: 56 KB Sondernutzungsgebührensatzung aktuelle Fassung 56 KB
 Beschluss: zurückgestellt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
5.2Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Halle (Saale) (Sondernutzungssatzung)  V/2009/08278 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 77 KB Beschlussvorlage 77 KB
Dokument anzeigen: Sondernutzungssatzung Stand 13.08.2010 Dateigrösse: 35 KB Sondernutzungssatzung Stand 13.08.2010 35 KB
 Beschluss: zurückgestellt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
6Anträge von Fraktionen und Stadträten     
6.1Antrag des Stadtrates Andreas Schachtschneider (CDU) zur Rücknahme eines Beschlusses im Stadtrat  V/2010/08557 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 15 KB Beschlussvorlage 15 KB
 Beschluss: nicht zuständig 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
6.2Antrag der CDU-Fraktion zur möglichen Einführung einer Umweltzone  V/2010/08612 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 22 KB Beschlussvorlage 22 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1  
6.3Antrag der FDP-Stadtratsfraktion auf Änderung der Satzung der Stadt Halle (Saale) für Volksfeste, Spezial- und Jahrmärkte sowie ähnliche Veranstaltungen  V/2010/08727 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 15 KB Beschlussvorlage 15 KB
 Beschluss: vertagt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
7schriftliche Anfragen von Stadträten     
8Mitteilungen     
8.1Aufgaben der Stadt Halle (Saale) im Katastrophenfall     
8.2Konzept zur Verkehrsorganisation Altstadt     
9Beantwortung von mündlichen Anfragen     
10Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:03
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift    
3Beschlussvorlagen    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5schriftliche Anfragen von Stadträten    
6Mitteilungen    
7Beantwortung von mündlichen Anfragen    
8Anregungen