_Ausschuss für Wissenschafts- und Wirtschaftsförderung sowie Beschäftigung 22.06.2010

Zeit: 17:05-19:50 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:05
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Vorstellung des Dorint Hotels Charlottenhof Halle durch den Direktor Herrn Dr. Thieme     
4Halle als Tourismus- und Kongressstandort     
5Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.04.2010     
6Beschlussvorlagen     
6.1Feststellung Jahresabschluss 2009 der Stadtmarketing Halle (Saale) GmbH  V/2010/08887 
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Dokument anzeigen: SMG - Jahresabschluss-Report 2009 Dateigrösse: 37 KB SMG - Jahresabschluss-Report 2009 37 KB
 Beschluss: zurückgestellt 
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7Anträge von Fraktionen und Stadträten     
7.1Antrag der CDU-Fraktion zur möglichen Einführung einer Umweltzone  V/2010/08612 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 1  
7.2Antrag der FDP-Stadtratsfraktion auf Änderung der Satzung der Stadt Halle (Saale) für Volksfeste, Spezial- und Jahrmärkte sowie ähnliche Veranstaltungen  V/2010/08727 
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 Beschluss: zurückgestellt 
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7.3Antrag der Stadträtin Sabine Wolff (NEUES FORUM) zur Aufhebung der Gebührenerhebung für gemeinnützige Vereine in der Marktgebührensatzung  V/2010/08883 
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 Beschluss: vertagt 
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7.4Antrag SPD-Stadtratsfraktion zu einem Handy-Stadtführer in Halle  V/2010/08790 
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 Beschluss: zurückgezogen 
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8schriftliche Anfragen von Stadträten     
9Mitteilungen     
9.1Vorstellung des Projektes "Integration durch Arbeit"     
10Beantwortung von mündlichen Anfragen     
11Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:30
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 27.04.2010    
3Beschlussvorlagen    
3.1Änderung zum Zuwendungsbescheid der Investitionsbank Sachsen-Anhalt vom 18.05.2009 über Öffentliche Finanzierungsbeihilfen der wirtschaftsnahen Infrastruktur im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe (GA) zur Erschließung des Industriegebietes an der    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5schriftliche Anfragen von Stadträten    
6Mitteilungen    
7Beantwortung von mündlichen Anfragen    
8Anregungen