Stadtrat 30.03.2011

Zeit: 14:02-18:36 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Einwohnerfragestunde     
Einwohnerfrage Herr Sven Weise zur Kürzung freiwilliger Leistungen     
Einwohnerfrage Frau Dorothea Elias zur Kürzung freiwilliger Leistungen     
Einwohnerfrage Frau Cornelia Blenklein zur Kürzung freiwilliger Leistungen     
Einwohnerfrage Frau Mirjam Heeger zur Kürzung freiwilliger Leistungen     
Einwohnerfrage Frau Antje Heyer zur Singschule     
Einwohnerfrage Herr Alexander Bürig zur Singschule     
Einwohnerfrage Frau Anna Ullrich zur Singschule     
Einwohnerfrage Herr Martin Kehl zum Projekt "Wildwasserpark Pulverweiden"     
Einwohnerfragen Frau Heike Schreiber     
Gratulation Landtagsmitglieder     
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Genehmigung der Niederschrift vom 23.02.2011     
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung am 23.02.2011 gefassten Beschlüsse     
5Beschlussvorlagen     
Wahl der/des Beigeordneten für Planen und Bauen  V/2011/09577 
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Dokument anzeigen: Stellenausschreibung Beigeordneter Dez  II Dateigrösse: 8 KB Stellenausschreibung Beigeordneter Dez II 8 KB
 Beschluss: vertagt 
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5.1Verlegung des Wahltages für den Beigeordneten für Planen und Bauen  V/2011/09650 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.2Besetzung des Beirates der Stadion Halle Betriebs GmbH  V/2011/09587 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.3Bebauungsplan Nr. 32.8 Heide-Süd, 1. Änderung
- Aufstellungsbeschluss
- Beschluss zur Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit und der berührten Behörden 
V/2011/09455 
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Dokument anzeigen: Begründung Dateigrösse: 418 KB Begründung 418 KB
Dokument anzeigen: Legende A4 Dateigrösse: 257 KB Legende A4 257 KB
Dokument anzeigen: Planzeichnung A3 Dateigrösse: 336 KB Planzeichnung A3 336 KB
Dokument anzeigen: textliche Festsetzungen Dateigrösse: 50 KB textliche Festsetzungen 50 KB
Dokument anzeigen: Zusammenfassende Sachdarstellung Dateigrösse: 20 KB Zusammenfassende Sachdarstellung 20 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.4Stadtumbaugebiete nördliche und südliche Innenstadt: kommunale Richtlinie und Abgrenzung von Fördergebieten zur Gebäudesicherung im Rahmen der Stadtumbau - Ost - Abriss - und - Aufwertungsrichtlinie des Landes Sachsen- Anhalt  V/2011/09497 
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Dokument anzeigen: Anlage 1 Richtlinie Dateigrösse: 9 KB Anlage 1 Richtlinie 9 KB
Dokument anzeigen: Vorlage Gebäudesicherungsprogramm Dateigrösse: 170 KB Vorlage Gebäudesicherungsprogramm 170 KB
Dokument anzeigen: Zusammenfassende Sachdarstellung und Begründung Dateigrösse: 11 KB Zusammenfassende Sachdarstellung und Begründung 11 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 räumliche Schwerpunkte für die Gewährung von Sicherungsmitt Dateigrösse: 1 MB Anlage 2 räumliche Schwerpunkte für die Gewährung von Sicherungsmitt 1 MB
Dokument anzeigen: Übersicht der vollständig leerstehenden Wohngebäude Dateigrösse: 1 MB Übersicht der vollständig leerstehenden Wohngebäude 1 MB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.5Benennung der Vertreter/ Stellvertreter der Stadt Halle (Saale) in die Arbeitsgemeinschaft "Ländlicher Raum"  V/2011/09582 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.6Einziehung des Parkplatzes Alte Heerstraße  V/2011/09546 
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Dokument anzeigen: Anlage Lageplan Dateigrösse: 191 KB Anlage Lageplan 191 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.7Widmung des Bad Harzburger Weges zur Gemeindestraße  V/2011/09553 
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Dokument anzeigen: Anlage Lageplan Dateigrösse: 232 KB Anlage Lageplan 232 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.8Widmung des Bratschenweges zur Gemeindestraße  V/2011/09559 
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Dokument anzeigen: Anlage Lageplan Dateigrösse: 199 KB Anlage Lageplan 199 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.9Widmung des Celloweges zur Gemeindestraße  V/2011/09563 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.10Widmung des Gitarrenweges zur Gemeindestraße  V/2011/09556 
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Dokument anzeigen: Anlage Lageplan Dateigrösse: 240 KB Anlage Lageplan 240 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.11Widmung des Mandolinenweges zur Gemeindestraße  V/2011/09560 
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Dokument anzeigen: Anlage Lageplan Dateigrösse: 193 KB Anlage Lageplan 193 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.12Widmung des Orgelweges zur Gemeindestraße  V/2011/09554 
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Dokument anzeigen: Anlage Lageplan Dateigrösse: 218 KB Anlage Lageplan 218 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.13Widmung des Pianoweges zur Gemeindestraße  V/2011/09558 
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Dokument anzeigen: Anlage Lageplan Dateigrösse: 240 KB Anlage Lageplan 240 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.14Widmung des Violaweges zur Gemeindestraße  V/2011/09555 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.15Widmung des Violinenweges zur Gemeindestraße  V/2011/09562 
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Dokument anzeigen: Anlage Lageplan Dateigrösse: 192 KB Anlage Lageplan 192 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.16Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung der Stadt Halle (Saale) für das Schuljahr 2011/12  V/2010/09214 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 803 KB Beschlussvorlage 803 KB
Dokument anzeigen: Info zur Vorlage SEPL Dateigrösse: 1 MB Info zur Vorlage SEPL 1 MB
 Beschluss: vertagt 
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5.17Änderung Halle-Pass unter dem Gesichtspunkt des Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des SGB II und SGB XII  V/2011/09588 
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 Beschluss: geänderter Beschluss 
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6Wiedervorlage     
6.1Antrag des Stadtrates Martin Bauersfeld (CDU) zur rechtskonformen Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes  V/2011/09508 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KB Beschlusstext 3 KB
6.1.1Änderungsantrag des Stadtrates Johannes Krause (SPD-Fraktion) zum Antrag des Stadtrates Martin Bauersfeld (CDU) zur rechtskonformen Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes(V/2011/09508)  V/2011/09637 
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 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 23, Enthaltungen: 7  
6.2Antrag des Stadtrates Hendrik Lange (Fraktion DIE LINKE.) zum Konzept zur Gestaltung des Geländes der ehemaligen Fröbelschule  V/2010/09228 
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Dokument anzeigen:  Ursprungsvorlage Dateigrösse: 18 KB Ursprungsvorlage 18 KB
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 Beschluss: geänderter Beschluss 
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6.3Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Halle (Saale)  V/2011/09525 
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 Beschluss: abgesetzt 
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6.4Antrag der FDP-Stadtratsfraktion auf Überprüfung der städtischen Förderung von Projektfördermitteln und Kommunal-Kombi-Lohn durch das Rechnungsprüfungsamt  V/2010/09364 
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 Beschluss: geänderter Beschluss 
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7Anträge von Fraktionen und Stadträten     
7.1Antrag der FDP-Stadtratsfraktion zur Arbeitsweise der Führungsebene der Stadtverwaltung  V/2011/09520 
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 Beschluss: verwiesen 
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7.2Antrag der Stadträtin Dr. Annegret Bergner (CDU) zur Prüfung der Herauslösung des Kinderchors aus der Singschule  V/2011/09566 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7.2.1Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. zum Antrag der Stadträtin Dr. Annegret Bergner (CDU) zur Prüfung der Herauslösung des Kinderchors aus der Singschule und einer Eingliederung in die Theater, Oper und Orchester GmbH  V/2011/09648 
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 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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7.2.2Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Antrag der Stadträtin Dr. Annegret Bergner (CDU) zur Prüfung der Herauslösung des Kinderchors aus der Singschule  V/2011/09651 
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 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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7.3Antrag des Stadtrates Raik Müller (CDU) zur Prüfung der Erfolgsaussichten eines Fördermittelantrages der Stadt für den Neubau des "Wildwasserparks Pulverweiden"  V/2011/09531 
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 Beschluss: zurückgezogen 
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7.4Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) zur Fortführung des Modellprojektes Mobilitätsmanagement in der Region Halle/Leipzig  V/2011/09584 
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 Beschluss: verwiesen 
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7.5Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Bewerbung der Stadt Halle (Saale) als Mobilitätsmanagement-Modellregion  V/2011/09618 
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 Beschluss: verwiesen 
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7.6Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Änderung der Satzung über die Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich tätige Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren Halle (Saale)  V/2011/09599 
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 Beschluss: verwiesen 
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7.7Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Speedskateanlage  V/2011/09600 
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 Beschluss: verwiesen 
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7.8Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Ertüchtigung der Brandbergehalle  V/2011/09601 
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 Beschluss: verwiesen 
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7.9Antrag der Stadträtin Sabine Wolff (NEUES FORUM) zur Änderung des Online-Fragebogens zum Bürgerhaushalt 2011  V/2011/09616 
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 Beschluss: zurückgezogen 
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7.10Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage einer Investitionsprioritätenliste für die Jahre 2012 bis 2017  V/2011/09609 
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 Beschluss: verwiesen 
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7.11Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Alternativen zur Schließung des Thalia Theaters  V/2011/09621 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 17 KB Beschlussvorlage 17 KB
 Beschluss: zurückgezogen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
7.12Antrag der FDP-Stadtratsfraktion zur Plakatierung in Halle (Saale)  V/2011/09624 
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 Beschluss: verwiesen 
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8schriftliche Anfragen von Stadträten     
8.1Anfrage des Stadtrates Andreas Scholtyssek (CDU) zur Schaffung eines dritten Saaleüberganges  V/2011/09592 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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8.2Anfrage des Stadtrates Michael Sprung (CDU) zu Maßnahmen zur Sicherung gegen Hochwasser  V/2011/09597 
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 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
8.3Anfrage der Stadträtin Sabine Wolff (NEUES FORUM) zur Beschaffung von Sandsäcken  V/2011/09622 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 45 KB Beschlussvorlage 45 KB
 Beschluss: vertagt 
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8.4Anfrage des Stadtrates Michael Sprung (CDU) zur Freigabe der vom Hochwasser beschädigten Spielplätze der Stadt Halle (Saale)  V/2011/09594 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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8.5Anfrage des Stadtrates Michael Sprung (CDU) zur Beseitigung der Straßenschäden  V/2011/09595 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 15 KB Beschlussvorlage 15 KB
Dokument anzeigen: TOP 8.5_ Anlage 1_Anfrage 09595 Straßenschäden 30 03  Anlage 1 Dateigrösse: 9 KB TOP 8.5_ Anlage 1_Anfrage 09595 Straßenschäden 30 03 Anlage 1 9 KB
Dokument anzeigen: TOP 8.5_ Anlage 2_Anfrage 09595 Beseitigung Straßenschäden 30 0 Dateigrösse: 26 KB TOP 8.5_ Anlage 2_Anfrage 09595 Beseitigung Straßenschäden 30 0 26 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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8.6Anfrage des Stadtrates Michael Sprung (CDU) zur Sanierung und Modernisierung des Operngebäudes  V/2011/09596 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 13 KB Beschlussvorlage 13 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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8.7Anfrage des Stadtrates Andreas Scholtyssek (CDU) zur Grünflächenpflege in der Stadt Halle (Saale)  V/2011/09593 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 16 KB Beschlussvorlage 16 KB
Dokument anzeigen: TOP 8.7_Anlage 1, A Dateigrösse: 3 MB TOP 8.7_Anlage 1, A 3 MB
Dokument anzeigen: TOP 8.7_Anlage 1, B Dateigrösse: 3 MB TOP 8.7_Anlage 1, B 3 MB
Dokument anzeigen: TOP 8.7_Anfrage 09593 Grünflächenpflege 30 03  Anlage 2 Dateigrösse: 10 KB TOP 8.7_Anfrage 09593 Grünflächenpflege 30 03 Anlage 2 10 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 9 KB Beschlusstext 9 KB
8.8Anfrage des Stadtrates Roland Hildebrandt (CDU-Fraktion) zu Ordnungswidrigkeiten auf einem und in Umgebung eines Grundstücks  V/2011/09607 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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8.9Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion zu Gehölzpflanzungen zwischen Genzmerbrücke und Hafenbahnbrücke  V/2011/09605 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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8.10Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion zum Saaleradwanderweg zwischen Hafenbahnbrücke und Genzmerbrücke  V/2011/09604 
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Dokument anzeigen: TOP 8.10_Anfrage 09604 Radweg Hafenbrücke 30 03  Anlage 1 Dateigrösse: 49 KB TOP 8.10_Anfrage 09604 Radweg Hafenbrücke 30 03 Anlage 1 49 KB
Dokument anzeigen: TOP 8.10_Anfrage 09604 Radweg Hafenbrücke 30 03  Anlage 2 Dateigrösse: 398 KB TOP 8.10_Anfrage 09604 Radweg Hafenbrücke 30 03 Anlage 2 398 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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8.11Anfrage der Stadträting Dr. Annegret Bergner (CDU) zur Umsetzung des Bildungspaketes im Ergebnis der Hartz IV-Reform durch die Stadt Halle, insbesondere bezüglich der Nutzung von Fördermöglichkeiten für die Teilhabe an Musikschulunterricht und entsprechenden Bildungsangeboten  V/2011/09581 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 9 KB Beschlusstext 9 KB
8.12Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion zum Konzept zur Ermittlung der Angemessenheitsgrenze für Mieten im Bereich SGB II  V/2011/09602 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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8.13Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion zur Überprüfung der Nebenkostenabrechnungen der Leistungsempfänger nach SGB II  V/2011/09603 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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8.14Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Umsetzung des Bildungspakets in Halle  V/2011/09614 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 12 KB Beschlusstext 12 KB
8.15Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum EU-Schulobstprogramm  V/2011/09612 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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8.16Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Bedarfsliste Verkehr 2011  V/2011/09615 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 14 KB Beschlussvorlage 14 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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8.17Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu den Betriebskosten der Brunnenanlagen und Wasserspiele in Halle  V/2011/09617 
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Dokument anzeigen: TOp 8.17_Anfrage 09617 Kosten Wasserspiele + Brunnen 30 03  Anl Dateigrösse: 17 KB TOp 8.17_Anfrage 09617 Kosten Wasserspiele + Brunnen 30 03 Anl 17 KB
Dokument anzeigen: TOP 8.17_Anfrage 09617 Kosten Wasserspiele + Brunnen Anlage 2 Dateigrösse: 11 KB TOP 8.17_Anfrage 09617 Kosten Wasserspiele + Brunnen Anlage 2 11 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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8.18Anfrage der Stadträtin Sabine Wolff (NEUES FORUM) zu steigenden Kosten beim Bau der Robert-Koch-Schwimmhalle  V/2011/09619 
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 Beschluss: vertagt 
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8.19Anfrage der Stadträtin Sabine Wolff (NEUES FORUM) zur Mitgliedschaft der Stadt Halle (Saale) in Vereinen, Netzwerken und Organisationen  V/2011/09620 
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Dokument anzeigen: TOP 8.19_Stadtratsanfrage zu Mitgliedsbeiträgen Dateigrösse: 15 KB TOP 8.19_Stadtratsanfrage zu Mitgliedsbeiträgen 15 KB
Dokument anzeigen: TOP 8.5_Anlage Mitgliedschaften Dateigrösse: 16 KB TOP 8.5_Anlage Mitgliedschaften 16 KB
 Beschluss: vertagt 
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9Mitteilungen     
9.1Stand Umsetzung Konjunkturprogramm II     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.2Mitteilung OB zum Widerspruch bezüglich der VNG-Mittel     
9.3Mitteilung OB zum Ergebnis der Prüfung zu den Erfolgsaussichten einer Klage gegen das FAG     
9.4Mitteilung OB zur Finalveranstaltung "Stadt der Wissenschaft 2012"     
9.5Mitteilung Herr Beigeordneter Kogge zum Landeswettbewerb "Jugend musiziert"     
10mündliche Anfragen von Stadträten     
10.1Anfrage Frau Raab zur Fahrbahnmakierung in der Nietlebener Straße     
10.2Anfrage Herr Weihrich zur Eis-Oase in der Fischer-von-Erlach-Straße     
10.3Anfrage Herr Weihrich zur Beantwortung seiner Anfragen aus der letzten Stadtratssitzung zum Factory Outlet Center und Errichtung eines Fahrradparkhauses     
10.4Anfrage Herr Paulsen zum TOP 8.10 - Saaleradwanderweg zwischen Hafenbahnbrücke und Genzmerbrücke     
10.5Anfrage Frau Wolff zum Waldorf-Kindergarten     
10.6Anfrage Frau Wolff zur Nutzung Hallenbäder während der Schulferien     
10.7Anfrage Herr Bauersfeld zu freilaufenden Hunden im Mühlwegviertel und auf der Peißnitz     
10.8Anfrage Herr Scholtyssek zur Reparatur der Pflastersteine auf der oberen Leipziger Straße     
10.9Anfrage Herr Scholtyssek zur Installierung von Haltegriffen vor Ampeln für Fahrradfahrer     
10.10Anfrage Herr Misch zum Einladungsschwimmfest des SV Halle     
10.11Anfrage Herr Dr. Köck zum Hochwasserbericht im Zusammenhang mit der Vertagung TOP 8.2 und TOP 8.3     
10.12Anfrage Herr Dr. Meerheim zur Umsetzung des Bildungspaketes im Zusammenhang mit TOP 8.11     
10.13Anfrage Frau Leibrich zur Einstellung älterer Bürger in der Stadt Halle im Zusammenhang mit dem Bundesprogramm "Perspektive 50plus - Beschäftigungspakete für Ältere in den Regionen"     
10.14Anfrage Frau Leibrich zur Bürgerarbeit     
10.15Anfrage Herr Dieringer zur Ampelanlage Kreuzung Delitzscher Straße/Am Güterbahnhof     
10.16Anfrage Herr Krause zur Bürgerarbeit     
10.17Anfrage Herr Bonan zum Naturschutzgebiet Brandberge     
10.18Anfrage Herr Bartl zur Baumaßnahme Christian-Wolff-Gymnasium     
11Anregungen     
11.1Anregung der SPD-Stadtratsfraktion - Errichtung einer Straßenbahnhaltestelle zwischen Lutherstraße und Pfännerhöhe  V/2011/09606 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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11.2Anregung der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur gemeinsamen Museumsnacht der Städte Halle und Leipzig  V/2011/09608 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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11.3Anregung Herr Krause zu Eventhinweisen in der Stadt Halle an der A 14     
11.4Anregung Herr Sieber zum möglichen Mitwirkungsverbot eines Stadtratsmitgliedes     
11.5Anregung Herr Sieber zur Mitteilung von Herrn Beigeordneten Kogge     
11.6Anregung Herr Hildebrandt zur Aufstellung einer seniorengerechten Sitzmöglichkeit an der Haltestelle Reideburger Landstraße     
11.7Anregung Herr Häder zum TOP 11.2 - gemeinsamen Museumsnacht der Städte Halle und Leipzig     
11.8Anregung Herr Häder zu den Plakatierungen zur Landtagswahl     
11.9Anregung Herr Sommer zur Gründung der Arbeitsgruppe HES Halle-Ost     
11.10Anregung Herr Kley zur Darstellung von Satzungsänderungen     
12Anträge auf Akteneinsicht     
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift vom 23.02.2011    
3Beschlussvorlagen    
3.1Personalangelegenheit    
3.2Übertragung des Schulumweltzentrum Franzigmark    
3.2.1Änderungsantrag des Stadtrates Oliver Paulsen (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zur Beschlussvorlage "Übertragung des Schulumweltzentrum Franzigmark" (Vorlagen-Nr.: V/2010/09258)    
3.2.2Änderungsantrag des Stadtrates Dietmar Weihrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zur Beschlussvorlage "Übertragung des Schulumweltzentrum Franzigmark" (V/2010/09258)    
4Wiedervorlage    
5Anträge von Fraktionen und Stadträten    
6schriftliche Anfragen von Stadträten    
6.1Anfrage der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zum Sachstand der Prüfung der Schäden des Marktpflasters    
7Mitteilungen    
8mündliche Anfragen von Stadträten    
8.1Anfrage Herr Krause zum TOP 6.1 - Sachstand der Prüfung der Schäden des Marktpflasters    
8.2Anfrage Herr Wolter zum Disziplinarverfahren gegen den Beigeordneten Dezernat III    
8.3Anfrage Frau Wolff zur Eissporthalle    
9Anregungen    
10Anträge auf Akteneinsicht