Hauptausschuss 19.01.2011

Zeit: 16:05-19:06 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Genehmigung der Niederschrift vom 08.12.2010     
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung am 08.12.2010 gefassten Beschlüsse     
5Beschlussvorlagen     
5.1Teilnahme von zwei Stadträten an der 36. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 3. Mai bis 5. Mai 2011 in Stuttgart  V/2010/09409 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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5.2Satzung über das besondere Vorkaufsrecht im Fördergebiet
"Infrastrukturprogramm/Gewerbebestandsgebiet Halle-Ost" 
V/2010/09202 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 27 KB Beschlussvorlage 27 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Übersichtslageplan Dateigrösse: 3 MB Anlage 2 Übersichtslageplan 3 MB
 Beschluss: abgesetzt 
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5.3Widerspruch gegen die Beanstandungsverfügung vom 16.12.2010 zur Umwandlung des Eigenbetrieb Kindertagesstätten in eine Anstalt des öffentlichen Rechts  V/2010/09414 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 18 KB Beschlussvorlage 18 KB
Dokument anzeigen: Widerspruchsschreiben Dateigrösse: 1 MB Widerspruchsschreiben 1 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschluss Dateigrösse: 4 KB Beschluss 4 KB
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
5.4Förderung der SPI Soziale Stadt und Land Entwicklungsgesellschaft mbH zum Betreiben eines "Nachbarschaftszentrums Pusteblume" in Halle-Neustadt vom 01.01.2011 bis zum 31.12.2015  V/2010/09347 
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Dokument anzeigen: Kurzkonzept Pusteblume 2011 Dateigrösse: 76 KB Kurzkonzept Pusteblume 2011 76 KB
 Beschluss: geänderter Beschluss 
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 Abstimmung: Nein: 1  
5.5Änderung Halle-Pass unter dem Gesichtspunkt der Neuregelung der Finanzierung an Teilhabe  V/2010/09354 
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 Beschluss: abgesetzt 
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6Anträge von Fraktionen und Stadträten     
6.1Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur Prüfung der dauerhaften Bestandssicherung des Thalia Theaters der Stadt Halle  V/2010/09317 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 22 KB Beschlussvorlage 22 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage - Stand 03.11.2010 Dateigrösse: 19 KB Beschlussvorlage - Stand 03.11.2010 19 KB
 Beschluss: abgesetzt 
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6.2Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Aufhebung des Beschlusses zur Schließung des Thalia-Theaters  V/2010/09294 
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 Beschluss: abgesetzt 
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7schriftliche Anfragen von Stadträten     
8Mitteilungen     
8.1Stand Umsetzung Konjunkturpaket II     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.2Mitteilung OB zu den Förderrichtlinien der Stadt Halle     
8.3Mitteilung OB zu den zugesagten Prüfungen von mündlichen Anfragen aus der letzten Hauptausschusssitzung     
8.4Mitteilung OB zum Dringlichkeitsantrag "Rote Liste" für die kommende Stadtratssitzung     
8.5Mitteilung OB zum Antrag Winterdienst für die kommende Stadtratssitzung     
8.6Mitteilung Herr Geier zum Haushalt der Stadt Halle 2011     
8.7Mitteilung OB zum Hochwasser     
9Beantwortung von mündlichen Anfragen     
9.1Anfrage Herr Wolter zum Stand Visitenkarten     
9.2Anfrage Herr Bönisch zum Hochwasser     
9.3Anfrage Herr Bönisch nach der Höhe der ausgereichten Mittel für freiwillige Feuerwehren im Jahr 2010     
9.4Anfrage Frau Dr. Bergner zum Hochwasser     
9.5Anfrage Frau Dr. Bergner zum Winterdienst     
9.6Anfrage Herr Lange zum Hochwasser     
9.7Anfrage Herr Weihrich zum Bewerbungsverfahren des Beigeordneten für Planen und Bauen     
9.8Anfrage Herr Weihrich zur Anfrage in der Stadtratssitzung November 2010 nach einer aktualisierten Aufstellung der Betriebskosten Kurt-Wabbel-Stadion     
9.9Anfrage Herr Bönisch zur Beseitigung von Schlaglöchern     
10Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift vom 08.12.2010    
3Beschlussvorlagen    
3.1Personalangelegenheit    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5schriftliche Anfragen von Stadträten    
6Mitteilungen    
6.1Mitteilung OB zur Vorlage Änderung Halle-Pass    
6.2Mitteilung OB zum Bewerbungsverfahren für die Stelle des Beigeordneten für Planen und Bauen    
7Beantwortung von mündlichen Anfragen    
8Anregungen