Hauptausschuss 24.08.2011

Zeit: 16:05-19:11 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift vom 22. Juni 2011    
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung am 22. Juni 2011 gefassten Beschlüsse    
5Beschlussvorlagen    
5.1Haushaltssatzung 2011
Bescheid des Landesverwaltungsamtes vom 21.07.2011
hier: Widerspruch
V/2011/09983 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 10 KBBeschlussvorlage 10 KB
Dokument anzeigen: Schreibe an das LVA - Begründung Widerspruch HH 2011 - Stand 22 08 11 (3) Dateigrösse: 68 KBSchreibe an das LVA - Begründung Widerspruch HH 2011 - Stand 22 08 11 (3) 68 KB
Dokument anzeigen: Anscheiben an das LVA Dateigrösse: 597 KBAnscheiben an das LVA 597 KB
Dokument anzeigen: Schreiben an das LVA 04.08.2011 Dateigrösse: 899 KBSchreiben an das LVA 04.08.2011 899 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
 Abstimmung: Nein: 1  
5.2Städtepartnerschaft zwischen der Stadt Halle (Saale) (Bundesrepublik Deutschland) und der Stadt Savannah, Georgia (Vereinigte Staaten von Amerika) V/2011/09987 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 18 KBBeschlussvorlage 18 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - neu (Änderungen entsprechend der Absprache im HA am 24.08.2011) Dateigrösse: 8 KBAnlage 1 - neu (Änderungen entsprechend der Absprache im HA am 24.08.2011) 8 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Vereinbarung Dateigrösse: 8 KBAnlage 1 Vereinbarung 8 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KBBeschlusstext 6 KB
 Abstimmung: Enthaltungen: 3  
6Anträge von Fraktionen und Stadträten    
6.1Gemeinsamer Antrag der SPD-Stadtratsfraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) und der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zum Kommunalwahlrecht für Drittstaatsangehörige V/2011/09778 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 21 KBBeschlussvorlage 21 KB
Dokument anzeigen: Appell_Kommunales_Wahlrecht_fuer_Alle Dateigrösse: 6 KBAppell_Kommunales_Wahlrecht_fuer_Alle 6 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
 Abstimmung: Nein: 3  
6.2Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zu Ehrungen von Bürgerinnen und Bürgern durch die Stadt Halle (Saale) V/2011/09898 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 12 KBBeschlussvorlage 12 KB
Dokument anzeigen: Ursprungsantrag Dateigrösse: 10 KBUrsprungsantrag 10 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 6  
6.3Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM auf Übernahme der Kosten für den Schulschwimmunterricht von Schulen in freier Trägerschaft in der Stadt Halle (Saale) V/2011/09968 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 33 KBBeschlussvorlage 33 KB
 Beschluss: abgesetzt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
6.4Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur Erstellung eines regionalen Strategiekonzeptes zur ambulanten Suchthilfe der Stadt Halle V/2011/09673 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 17 KBBeschlussvorlage 17 KB
 Beschluss: geänderter Beschluss 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
6.4.1Änderungsantrag der FDP-Stadtratsfraktion zum Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur Erstellung eines regionalen Strategiekonzeptes zur ambulanten Suchthilfe der Stadt Halle [Vorlage: V/2011/09673] V/2011/09764 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 16 KBBeschlussvorlage 16 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
6.5Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Fraktion DIE LINKE. und der SPD-Stadtratsfraktion zur Ergänzung des Bildungs- und Teilhabepaketes des Bundes (Entlastung bedürftiger Familien von den Kosten gemeinschaftlicher Mittagsverpflegung in Kindertagesstätten sowie Grund- und Förderschulen) V/2011/09772 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 18 KBBeschlussvorlage 18 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage - Stand 28.04.2011 Dateigrösse: 18 KBBeschlussvorlage - Stand 28.04.2011 18 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage- Stand 22.06.2011 Dateigrösse: 31 KBBeschlussvorlage- Stand 22.06.2011 31 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Antwort Bundesministerium für Arbeit und Soziales vom 21.03.2011 Dateigrösse: 107 KBAnlage - Antwort Bundesministerium für Arbeit und Soziales vom 21.03.2011 107 KB
 Beschluss: geänderter Beschluss 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 5, Enthaltungen: 1  
7schriftliche Anfragen von Stadträten    
8Mitteilungen    
8.1Stand Umsetzung Konjunkturprogramm II    
8.2Mitteilung OB zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Beitritt der Stadt Halle zur "Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaer Ebene" - Durchführung Fachveranstaltung    
8.3Mitteilung OB zu offenen Fragen zum Hochwasserbericht aus dem Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften    
8.4Mitteilung OB zum fraktionsübergreifenden Antrag zur Erarbeitung eines Ehrenkodexes für die Stadtratsmitglieder in Umsetzung mit der Mitgliedschaft der Stadt Halle im Transparency International Deutschland e. V.    
9Beantwortung von mündlichen Anfragen    
9.1Anfrage Herr Dr. Meerheim zum Antrag seiner Fraktion zur Durchsetzung der Barrierefreiheit    
9.2Anfrage Herr Bönisch zu Spontanpartys    
9.3Anfrage Herr Lange zum Weg am Passendorfer Schlösschen    
9.4Anfrage Herr Paulsen zum Sachstand Umzug der Fraktionen in das Stadthaus    
9.5Anfrage Herr Paulsen zur Schülerbeförderung    
9.6Anfrage Herr Paulsen zum Sachstand Energiebericht 2011    
9.7Anfrage Herr Paulsen zur Schließung der Förderschule am Jägerplatz    
9.8Anfrage Herr Krause zur Baustelle in der August-Bebel-Straße    
9.9Anfrage Herr Krause zum Stand zur Errichtung WLAN auf dem Marktplatz    
10Anregungen    
10.1Anregung Herr Paulsen zur Aussagefähigkeit der Verwaltung in den Ausschüssen zu verwiesenen Anträgen    
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschrift vom 22. Juni 2011   
3Beschlussvorlagen   
4Anträge von Fraktionen und Stadträten   
5schriftliche Anfragen von Stadträten   
6Mitteilungen   
6.1Mitteilung OB zur Eröffnung Fußballstadion   
6.2Mitteilung OB zur ehemaligen Schweinemastanlage Lettin   
6.3Mitteilung OB zur Betreibung Eisbahn auf dem Weihnachtsmarkt   
7Beantwortung von mündlichen Anfragen   
7.1Anfrage Herr Wolter und Herr Dr. Meerheim zur Verfahrensweise bei einer Niederlegung des Mandates   
7.2Anfrage Herr Paulsen zum Sachstand Übertragung Schulumweltzentrum Franzigmark   
7.3Anfrage Herr Bönisch zur Zuständigkeit für Straßensperrungen im Zusammenhang mit einer Straße in Büschdorf   
8Anregungen