Rechnungsprüfungsausschuss 12.10.2011

Zeit: 17:00-17:50 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Genehmigung der Niederschrift     
4Beschlussvorlagen     
5Anträge von Fraktionen und Stadträten     
6schriftliche Anfragen von Stadträten     
7Mitteilungen     
7.1Informationsvorlage zum Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der städtischen Projektfördermittel und Kommunal-Kombi-Lohn der Haushaltsjahre 2008-2010  V/2011/10034 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 11 KB Beschlussvorlage 11 KB
Dokument anzeigen: Prfb Amt 14 über Prüfung d. städt. Projektfördermittel und Kommunal- Kombi _2008 bis 2010_ vom 27.05.2011 Dateigrösse: 31 KB Prfb Amt 14 über Prüfung d. städt. Projektfördermittel und Kommunal- Kombi _2008 bis 2010_ vom 27.05.2011 31 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung-19.8.2011 Dateigrösse: 11 KB Stellungnahme der Verwaltung-19.8.2011 11 KB
Dokument anzeigen: Anlage zur Stellungnahme Dateigrösse: 31 KB Anlage zur Stellungnahme 31 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
7.2Mitteilung über die Prüfung der Fraktionsfinanzierung 2009 der aufgelösten Fraktion NEUES FORUM/UNABHÄNGIGE     
7.3Mitteilung über die überörtliche Prüfung der Stadt Halle (Saale) mit dem Schwerpunkt "Ausgewählte Maßnahmen der Jugendhilfe und der sonstigen Jugendarbeit"     
7.4Mitteilung über den Stand der Erarbeitung des Schlussberichtes 2010     
7.5weitere Mitteilungen     
8Beantwortung von mündlichen Anfragen     
8.1Anfrage des Stadtrates Swen Knöchel der Fraktion DIE LINKE aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 08.06.2011 inwieweit die Verwaltung die Erkenntnisse aus der Prüfung des Eigenbetriebes ZGM in die Entwicklung eines neuen Modells einfließen lasse.     
9Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift    
3Beschlussvorlagen    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten    
4.1Antrag der FDP-Stadtratsfraktion zur Beschlussvorlage auf unbefristete Niederschlagung einer Stellplatzablöseforderung [Vorlage: V/2011/09532]    
5Schriftliche Anfragen von Stadträten    
6Mitteilungen    
7Anregungen    
8Beantwortung von mündlichen Anfragen