Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 18.01.2011

Zeit: 16:30-18:45 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:30
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
 Beschluss:  
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3Genehmigung der Niederschriften des öffentlichen Teils der Sitzungen am 28.09.2010 sowie am 07.12.2010     
 Beschluss:  
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4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse     
5Beschlussvorlagen     
5.1Satzung über das besondere Vorkaufsrecht im Fördergebiet
"Infrastrukturprogramm/Gewerbebestandsgebiet Halle-Ost" 
V/2010/09202 
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Dokument anzeigen: Anlage 2 Übersichtslageplan Dateigrösse: 3 MB Anlage 2 Übersichtslageplan 3 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.2Änderung Halle-Pass unter dem Gesichtspunkt der Neuregelung der Finanzierung an Teilhabe  V/2010/09354 
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 Beschluss: zurückgestellt 
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5.3Förderung der SPI Soziale Stadt und Land Entwicklungsgesellschaft mbH zum Betreiben eines "Nachbarschaftszentrums Pusteblume" in Halle-Neustadt vom 01.01.2011 bis zum 31.12.2015  V/2010/09347 
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Dokument anzeigen: Kurzkonzept Pusteblume 2011 Dateigrösse: 76 KB Kurzkonzept Pusteblume 2011 76 KB
 Beschluss: geänderter Beschluss 
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 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 1  
6Analyse finanzorientierter Kennzahlen ostdeutscher Kommunen (2005 - 2008)     
 Beschluss:  
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7Anträge von Fraktionen und Stadträten     
7.1Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und des Sachkundigen Einwohners im Bildungsausschuss, Thomas Senger, zur Änderung der Schülerbeförderungssatzung  V/2010/09267 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage - Stand 19.10.2010 Dateigrösse: 24 KB Beschlussvorlage - Stand 19.10.2010 24 KB
 Beschluss: zurückgestellt 
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7.2Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Aufhebung des Beschlusses zur Schließung des Thalia-Theaters  V/2010/09294 
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 Beschluss: nicht zuständig 
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 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 1  
7.3Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur Prüfung der dauerhaften Bestandssicherung des Thalia Theaters der Stadt Halle  V/2010/09317 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage - Stand 03.11.2010 Dateigrösse: 19 KB Beschlussvorlage - Stand 03.11.2010 19 KB
 Beschluss: nicht zuständig 
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 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 0  
7.4Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur jährlichen Erstellung von Sponsoringberichten  V/2010/09310 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage - Stand 03.11.2010 Dateigrösse: 27 KB Beschlussvorlage - Stand 03.11.2010 27 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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8schriftliche Anfragen von Stadträten     
9Mitteilungen     
10mündliche Anfragen     
11Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:50
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschriften des nicht öffentlichen Teils der Sitzungen am 28.09.2010 sowie am 07.12.2010    
3Beschlussvorlagen    
3.1Vertrag über die Betriebsführung, Instandhaltung und Energielieferung der öffentlichen Straßenbeleuchtung der Stadt Halle (Saale)    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5schriftliche Anfragen von Stadträten    
6Mitteilungen    
7mündliche Anfragen    
8Anregungen