Ausschuss für Planungsangelegenheiten 08.03.2011

Zeit: 17:00-19:25 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
3Genehmigung der Niederschrift     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
4Beschlussvorlagen     
4.1Antrag des Stadtrates Hendrik Lange (Fraktion DIE LINKE.) zum Konzept zur Gestaltung des Geländes der ehemaligen Fröbelschule  V/2010/09228 
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Dokument anzeigen:  Ursprungsvorlage Dateigrösse: 18 KB Ursprungsvorlage 18 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 14 KB Beschlussvorlage 14 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
4.2Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2011 sowie Beteiligungsbericht über das Jahr 2009  V/2010/09413 
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Dokument anzeigen: BB2009 - Beteiligungsbericht 2009 Stadt Halle Saale FINAL Dateigrösse: 6 MB BB2009 - Beteiligungsbericht 2009 Stadt Halle Saale FINAL 6 MB
Dokument anzeigen: HHplanentwurf 2011 Intranet Dateigrösse: 5 MB HHplanentwurf 2011 Intranet 5 MB
Dokument anzeigen: hhplanentwurf 2011-endfassung Dateigrösse: 6 MB hhplanentwurf 2011-endfassung 6 MB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 4  
4.2.1Änderungsantrag des Stadtrates Olaf Sieber (Fraktion DIE LINKE.) zur Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2011 (Vorl.-Nr.: V/2010/09413)  V/2011/09623 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 11 KB Beschlussvorlage 11 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 3  
4.3Stadtumbaugebiete nödliche und südliche Innenstadt: kommunale Richtlinie und Abgrenzung von Fördergebieten zur Gebäudesicherung im Rahmen der Stadtumbau - Ost - Abriss - und - Aufwertungsrichtlinie des Landes Sachsen- Anhalt  V/2011/09497 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 11 KB Beschlussvorlage 11 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Richtlinie Dateigrösse: 9 KB Anlage 1 Richtlinie 9 KB
Dokument anzeigen: Vorlage Gebäudesicherungsprogramm Dateigrösse: 170 KB Vorlage Gebäudesicherungsprogramm 170 KB
Dokument anzeigen: Zusammenfassende Sachdarstellung und Begründung Dateigrösse: 11 KB Zusammenfassende Sachdarstellung und Begründung 11 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 räumliche Schwerpunkte für die Gewährung von Sicherungsmitt Dateigrösse: 1 MB Anlage 2 räumliche Schwerpunkte für die Gewährung von Sicherungsmitt 1 MB
Dokument anzeigen: Übersicht der vollständig leerstehenden Wohngebäude Dateigrösse: 1 MB Übersicht der vollständig leerstehenden Wohngebäude 1 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
 Abstimmung: Ja: 9  
4.3.1Änderungsantrag des Stadtrates Manfred Sommer (MitBÜRGER für Halle) zur Beschlussvorlage Gebäudesicherungsprogramm in räumlichen Schwerpunkten der Stadtumbaugebiete Nördliche Innenstadt und Südliche Innenstadt (V/2011/09497)  V/2011/09610 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 14 KB Beschlussvorlage 14 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 7, Enthaltungen: 1  
4.4Terrassengarten am Tallinn  V/2011/09450 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 16 KB Beschlussvorlage 16 KB
Dokument anzeigen: Tallinn Terrassengarten Dateigrösse: 304 KB Tallinn Terrassengarten 304 KB
Dokument anzeigen: Lageplan Dateigrösse: 26 MB Lageplan 26 MB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KB Beschlusstext 3 KB
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 1  
4.5Bebauungsplan Nr. 32.8 Heide-Süd, 1. Änderung
- Aufstellungsbeschluss
- Beschluss zur Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit und der berührten Behörden 
V/2011/09455 
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Dokument anzeigen: Begründung Dateigrösse: 418 KB Begründung 418 KB
Dokument anzeigen: Legende A4 Dateigrösse: 257 KB Legende A4 257 KB
Dokument anzeigen: Planzeichnung A3 Dateigrösse: 336 KB Planzeichnung A3 336 KB
Dokument anzeigen: textliche Festsetzungen Dateigrösse: 50 KB textliche Festsetzungen 50 KB
Dokument anzeigen: Zusammenfassende Sachdarstellung Dateigrösse: 20 KB Zusammenfassende Sachdarstellung 20 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
5Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5.1Antrag des Stadtrates Denis Häder (MitBÜRGER für Halle) zur Freischaltung von Arbeitsfunktionen bei den Bebauungsplänen im Internet  V/2010/09377 
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 Beschluss: erledigt  
5.2Antrag der FDP-Stadtratsfraktion zur Erstellung eines Brückenkatasters für die Stadt Halle (Saale)  V/2010/09325 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 15 KB Beschlussvorlage 15 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Antrag FDP-Stadtratsfraktion zum B Dateigrösse: 9 MB Stellungnahme der Verwaltung Antrag FDP-Stadtratsfraktion zum B 9 MB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
5.3Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich des Gewerbe- und Industriegebietes Halle -Trotha  V/2010/09242 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 23 KB Beschlussvorlage 23 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 7  
5.4Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur Vorlage eines Werbekonzeptes der Deutsche Städte Medien GmbH (DSM) und der Stadt Halle (Saale)  V/2011/09445 
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 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
6Mitteilungen     
7schriftliche Anfragen von Stadträten     
8Beantwortung von mündlichen Anfragen     
9Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift    
3Beschlussvorlagen    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5Mitteilungen    
6schriftliche Anfragen von Stadträten    
7Beantwortung von mündlichen Anfragen    
8Anregungen