Ausschuss für Wissenschafts- und Wirtschaftsförderung sowie Beschäftigung 22.02.2011

Zeit: 17:00-19:42 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Vorstellung der "GP Bau- und Verwaltungsgesellschaft mbH Halle"     
4Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.01.2011     
5Beschlussvorlagen     
5.1Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2011 sowie Beteiligungsbericht über das Jahr 2009  V/2010/09413 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 14 KB Beschlussvorlage 14 KB
Dokument anzeigen: BB2009 - Beteiligungsbericht 2009 Stadt Halle Saale FINAL Dateigrösse: 6 MB BB2009 - Beteiligungsbericht 2009 Stadt Halle Saale FINAL 6 MB
Dokument anzeigen: HHplanentwurf 2011 Intranet Dateigrösse: 5 MB HHplanentwurf 2011 Intranet 5 MB
Dokument anzeigen: hhplanentwurf 2011-endfassung Dateigrösse: 6 MB hhplanentwurf 2011-endfassung 6 MB
 Beschluss: beraten 
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5.1.1Änderungsantrag des Stadtrates Lothar Dieringer (CDU) zur Beschlussvorlage - Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2011 - Vorlage-Nr.: V/2010/09413  V/2011/09570 
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 Beschluss: beraten 
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6Anträge von Fraktionen und Stadträten     
6.1Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich des Gewerbe- und Industriegebietes Halle -Trotha  V/2010/09242 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 23 KB Beschlussvorlage 23 KB
 Beschluss: vertagt 
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6.2Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Weiterentwicklung der Breitbandausbauziele der Stadt Halle (Saale)  V/2011/09448 
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 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 6, Enthaltungen: 2  
6.3Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Wiedereinführung des kostenfreien WLAN-Zugangs auf dem Marktplatz  V/2009/08340 
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 Beschluss: zurückgezogen 
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7schriftliche Anfragen von Stadträten     
8Mitteilungen     
9Beantwortung von mündlichen Anfragen     
10Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:40
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 25.01.2011    
3Beschlussvorlagen    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5schriftliche Anfragen von Stadträten    
6Mitteilungen    
7Beantwortung von mündlichen Anfragen    
8Anregungen