Hauptausschuss 21.03.2012

Zeit: 16:05-17:35 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Genehmigung der Niederschrift vom 22.02.2012     
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung am 22.02.2012 gefassten Beschlüsse     
5Beschlussvorlagen     
5.1Stadtbahnprogramm Halle ´25 Stufenbeschluss zur Stufe 1  V/2012/10404 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 10 KB Beschlussvorlage 10 KB
Dokument anzeigen: 02_Zusammenfassende Sachdarstellung und Begründung Dateigrösse: 19 KB 02_Zusammenfassende Sachdarstellung und Begründung 19 KB
Dokument anzeigen: 03_Stufenbeschluss zur Stufe 1 Dateigrösse: 4 MB 03_Stufenbeschluss zur Stufe 1 4 MB
Dokument anzeigen: 04_Übersichtsplan Stufe 1 Dateigrösse: 2 MB 04_Übersichtsplan Stufe 1 2 MB
 Beschluss: abgesetzt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KB Beschlusstext 3 KB
5.2Jugendhilfeplanung gemäß § 80 SGB VIII - Teilplanung Bedarfs- und Entwicklungsplanung Kindertagesbetreuung in der Stadt Halle (Saale) vom 01.01.2012 bis zum 31.12.2012 (BEP 2012)  V/2011/10219 
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Dokument anzeigen: Anlage1 BEP 2012 Dateigrösse: 25 KB Anlage1 BEP 2012 25 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage BEP 2012 Dateigrösse: 17 KB Beschlussvorlage BEP 2012 17 KB
Dokument anzeigen: BEP 2012_Anlage 3a_Freie Träger Dateigrösse: 53 KB BEP 2012_Anlage 3a_Freie Träger 53 KB
Dokument anzeigen: BEP 2012_Anlage 3b_EB Kita Dateigrösse: 35 KB BEP 2012_Anlage 3b_EB Kita 35 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 -  mit Ergänzung unter b, hier HWG als weiteres Vorhaben geplant für BA und STR Dateigrösse: 72 KB Anlage 2 - mit Ergänzung unter b, hier HWG als weiteres Vorhaben geplant für BA und STR 72 KB
 Beschluss: abgesetzt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
6Anträge von Fraktionen und Stadträten     
6.1Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE. und MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur Verwendung von Erlösen aus einem Grundstücksverkauf für investive Maßnahmen an Schulen  V/2012/10476 
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 Beschluss: abgesetzt 
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6.2Antrag des sachkundigen Einwohners Thomas Senger (Stadtelternrat) mit Unterstützung der Fraktion DIE LINKE. zur Änderung der Schülerbeförderungssatzung der Stadt Halle (Saale) vom 01.08.2011  V/2012/10468 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 68 KB Beschlussvorlage 68 KB
Dokument anzeigen: Senger-Anlage 1 Dateigrösse: 10 KB Senger-Anlage 1 10 KB
Dokument anzeigen: Senger-Anlage 2 Dateigrösse: 39 KB Senger-Anlage 2 39 KB
Dokument anzeigen: Senger-Anlage 3 Dateigrösse: 88 KB Senger-Anlage 3 88 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme zum geänderten Antrag Dateigrösse: 1 MB Stellungnahme zum geänderten Antrag 1 MB
 Beschluss: abgesetzt 
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6.3Antrag der Stadtratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD zur Einführung eines Indikatorensystems im Bereich Integration  V/2012/10372 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage - Stand 04.01.2012 Dateigrösse: 35 KB Beschlussvorlage - Stand 04.01.2012 35 KB
 Beschluss: geänderter Beschluss 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 1  
6.4Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) zur Änderung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und der Hauptsatzung des Stadtrates  V/2012/10437 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 18 KB Beschlussvorlage 18 KB
Dokument anzeigen: Erledigungsvermerk der Fraktion Dateigrösse: 6 KB Erledigungsvermerk der Fraktion 6 KB
 Beschluss: zurückgestellt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KB Beschlusstext 6 KB
6.5Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur Beratung von Bebauungsplänen im Ausschuss für Ordnungs- und Umweltangelegenheiten  V/2011/10247 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 118 KB Beschlussvorlage 118 KB
 Beschluss: zurückgestellt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
6.6Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Beitritt der Stadt Halle (Saale) zur "Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene"  V/2010/09362 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 18 KB Beschlussvorlage 18 KB
Dokument anzeigen: Anlage zu Stellungnahme TOP 7.5 Aufstellung_Staedte_Charta_Glei Dateigrösse: 27 KB Anlage zu Stellungnahme TOP 7.5 Aufstellung_Staedte_Charta_Glei 27 KB
Dokument anzeigen: charta_gleichstellung Dateigrösse: 158 KB charta_gleichstellung 158 KB
Dokument anzeigen: urkunde_charta_gleichstellung Dateigrösse: 1 MB urkunde_charta_gleichstellung 1 MB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 3  
6.6.1Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Antrag der Fraktion Bündnis ´90/Die Grünen zum Beitritt der Stadt Halle (Saale) zur "Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene" (V/2010/09362)  V/2011/10191 
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 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 7  
7schriftliche Anfragen von Stadträten     
8Mitteilungen     
8.1Umsetzung Konjunkturprogramm II - Bericht zum Verwendungsnachweis der Maßnahmen     
 Beschluss: abgesetzt  
8.2Personalbericht 2012 der Stadt Halle (Saale)  V/2012/10489 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 9 KB Beschlussvorlage 9 KB
Dokument anzeigen: Personalbericht 2012 Dateigrösse: 3 MB Personalbericht 2012 3 MB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.3Mitteilung Herr Bürgermeister Geier zum Teilwiderrufsbescheid des Landesverwaltungsamtes hinsichtlich der VNG-Mittel     
8.4Mitteilung Herr Bürgermeister Geier zur Eröffnung zum Jahr der Wissenschaft mit der Fahrt der Techniklinie 5     
8.5Mitteilung Herr Bürgermeister Geier zur Eintragung des Mexikanischen Botschafters in das Gästebuch     
8.6Mitteilung Herr Bürgermeister Geier zum Geburtstag von Hans-Dietrich Genscher     
9Beantwortung von mündlichen Anfragen     
9.1Anfrage Herr Lange zur Entfernung des Abfalls am Glauchaer Platz     
9.2Anfrage Herr Wolter zur Parkeisenbahn Peißnitzexpress     
9.3Anfrage Herr Bönisch zur Unterstützung von Schulpartnerschaften     
9.4Anfrage Herr Bönisch zu Terminüberschneidungen der Sitzung der BMA und der Sondersitzung des Finanzausschusses     
9.5Anfrage Frau Dr. Bergner zum Planungsstand Baumaßnahme Kröllwitzer Straße     
9.6Anfrage Herr Paulsen zu Grundstücksverkäufen entsprechend des Haushaltsplanentwurfes     
9.7Anfrage Herr Wolter zum Zugriffsrecht der sachkundigen Einwohner auf nichtöffentliche Unterlagen     
9.8Anfrage Herr Krause zu nachgereichten Unterlagen in den Ausschusssitzungen für die Fraktionsgeschäftsstellen     
10Anregungen     
10.1Anregung Herr Bartl zur Beleuchtung der Dachspitze der Marktkirche     
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift vom 22.02.2012    
3Beschlussvorlagen    
3.1Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Oberbürgermeisterin    
3.2Umsetzung der Schulsozialarbeit im Rahmen von Bildung und Teilhabe in der Stadt Halle (Saale) - Förderung von Angeboten Schulsozialarbeit der Träger der freien Jugendhilfe bis 2013    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5schriftliche Anfragen von Stadträten    
6Mitteilungen    
6.1Mitteilung Herr Beigeordneter Kogge zum geplanten Bau der Kraftsporthalle    
7Beantwortung von mündlichen Anfragen    
8Anregungen