_Ausschuss für Ordnung und Umweltangelegenheiten 13.06.2012

Zeit: 17:06-18:26 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:06 Uhr
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift vom 10.05.2012    
4Beschlussvorlagen    
4.1Satzung der Stadt Halle (Saale) zur Erhebung der Kleineinleiterabgabe - Kleineinleiterabgabesatzung V/2012/10494 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 30 KBBeschlussvorlage 30 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Wesentliche Änderungen Kleineinleiterabgabesatzung Dateigrösse: 14 KBAnlage - Wesentliche Änderungen Kleineinleiterabgabesatzung 14 KB
Dokument anzeigen: Vorlage Kleineinleiterabgabesatzung 030512 Satzung Dateigrösse: 24 KBVorlage Kleineinleiterabgabesatzung 030512 Satzung 24 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KBBeschlusstext 3 KB
5Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5.1Antrag der FDP-Stadtratsfraktion zur Festsetzung der Sperrzeit für öffentliche Vergnügungsstätten V/2012/10373 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 38 KBBeschlussvorlage 38 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.2Antrag der FDP-Stadtratsfraktion zum Salzfest und zu den Händels Open V/2012/10586 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 19 KBBeschlussvorlage 19 KB
Dokument anzeigen: 130206 Kriterien für eine Gebührenermäßigung auf dem Marktplatz Dateigrösse: 732 KB130206 Kriterien für eine Gebührenermäßigung auf dem Marktplatz 732 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Veraltung zur Beschlussvoralge vom 26.02.2013 Dateigrösse: 2 MBStellungnahme der Veraltung zur Beschlussvoralge vom 26.02.2013 2 MB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 219 KBStellungnahme der Verwaltung 219 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KBBeschlusstext 6 KB
5.3Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Prüfung eines geeigneten Geländes für Freiluft-Tanzveranstaltungen V/2012/10596 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 14 KBBeschlussvorlage 14 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
5.4Antrag der CDU-Fraktion auf Änderung/Ergänzung der Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Halle (Saale) V/2012/10600 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 43 KBBeschlussvorlage 43 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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6schriftliche Anfragen von Stadträten    
7Mitteilungen    
7.1Mitteilung zum Stand der Prüfung zur Radwegebenutzungspflicht    
8Beantwortung von mündlichen Anfragen    
9Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:25 Uhr
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschrift vom 10.05.2012   
3Beschlussvorlagen   
4Anträge von Fraktionen und Stadträten   
5schriftliche Anfragen von Stadträten   
6Mitteilungen   
7Beantwortung von mündlichen Anfragen   
8Anregungen