Hauptausschuss 12.06.2013

Zeit: 16:01-17:49 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:01
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
 Beschluss:  
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KB Beschlusstext 3 KB
2Feststellung der Tagesordnung     
3Genehmigung der Niederschrift vom 22.05.2013     
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse     
5Beschlussvorlagen     
5.1Jahresabschluss 2012 der Stadtmarketing Halle (Saale) GmbH  V/2013/11653 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 22 KB Beschlussvorlage 22 KB
Dokument anzeigen: Bericht der BRV AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über die Prüfung des Jahresabschlusses 2012 der Stadtmarketing Halle (Saale) GmbH Dateigrösse: 3 MB Bericht der BRV AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über die Prüfung des Jahresabschlusses 2012 der Stadtmarketing Halle (Saale) GmbH 3 MB
 Beschluss: abgesetzt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
5.2Umwandlung der Sekundarschule Kastanienallee in eine Gemeinschaftsschule  V/2013/11567 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 67 KB Beschlussvorlage 67 KB
Dokument anzeigen: Pädagogisches und organisatorisches Konzept Kastanienallee Dateigrösse: 410 KB Pädagogisches und organisatorisches Konzept Kastanienallee 410 KB
Dokument anzeigen: Anlage Kooperationsvereinbarung Kastanienallee Dateigrösse: 117 KB Anlage Kooperationsvereinbarung Kastanienallee 117 KB
Dokument anzeigen: Beschluss Kastanie Dateigrösse: 407 KB Beschluss Kastanie 407 KB
Dokument anzeigen: VO Entwurf Umwandlung Dateigrösse: 206 KB VO Entwurf Umwandlung 206 KB
Dokument anzeigen: VO über Umwandlung einer Schule in Gemeinschaftsschule Dateigrösse: 135 KB VO über Umwandlung einer Schule in Gemeinschaftsschule 135 KB
 Beschluss: abgesetzt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KB Beschlusstext 7 KB
5.3Satzung Schülerbeförderung  V/2013/11603 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 23 KB Beschlussvorlage 23 KB
Dokument anzeigen: Anlage Satzung Schülerbeförderung 18.06.2013 Dateigrösse: 37 KB Anlage Satzung Schülerbeförderung 18.06.2013 37 KB
Dokument anzeigen: Anlage Synopse 18.06.2013 Dateigrösse: 66 KB Anlage Synopse 18.06.2013 66 KB
Dokument anzeigen: 1. Beschlussvorlage Stand: 23.05.2013 Dateigrösse: 4 MB 1. Beschlussvorlage Stand: 23.05.2013 4 MB
 Beschluss: abgesetzt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KB Beschlusstext 3 KB
6Anträge von Fraktionen und Stadträten     
7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
8Mitteilungen     
8.1Mitteilung des Bürgermeisters zur Auszahlung der Soforthilfe an Hochwassergeschädigte     
8.2Mitteilung des Oberbürgermeisters zum Trägergespräch der TOO 2014 - 2019     
8.3Mitteilung des Oberbürgermeisters zur Flutkatastrophe und Händel-Festspiele     
8.4Mitteilung Herr Kogge zum Hochwasser in sozialen Einrichtungen     
9Beantwortung von mündlichen Anfragen     
9.1Anfrage Herr Kley zur Änderung der Hauptsatzung     
9.2Anfrage Herr Dr. Meerheim zum Wirtschaftsplan TOO auf der Tagesordnung des Stadtrates     
9.3Anfrage Frau Ewert zur Verschickung des Terminkalenders der Verwaltungsspitze an die Fraktionen     
9.4Anfrage Herr Bönisch zum Personalbudget der Fraktionen     
9.5Anfrage Herr Bönisch zur Öffentlichkeit von Pressekonferenzen     
10Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:31
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift vom 22.05.2013    
3Beschlussvorlagen    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
6Mitteilungen    
7Beantwortung von mündlichen Anfragen    
7.1Anfrage Herr Bönisch zum Schreiben des LVA zu Personalangelegenheiten    
7.2Anfrage Herr Bönisch zur Besetzung der Leiterstellen als fehlender Tagesordnungspunkt    
7.3Anfrage Herr Bönisch zur Mitarbeit bzw. Unterstützung der Rauschenbach & Kollegen GmbH in der Stadtverwaltung    
7.4Anfrage Herr Bönisch zum Wahlverfahren des Schöffenwahlausschuss    
8Anregungen