_Ausschuss für Ordnung und Umweltangelegenheiten 13.02.2014

Zeit: 17:05-19:41 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift    
3.1Genehmigung der Niederschrift vom 05.12.2013    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
3.2Genehmigung der Niederschrift vom 16.01.2014    
 Beschluss: abgesetzt  
4Beschlussvorlagen    
5Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5.1Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur Instandsetzung von gesperrten Spielplätzen V/2013/12313 
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Dokument anzeigen: Antrag 1. Version Stand 27.11.2013 Dateigrösse: 33 KBAntrag 1. Version Stand 27.11.2013 33 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 17 KBBeschlussvorlage 17 KB
 Beschluss: geänderter Beschluss 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
5.1.1Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur Instandsetzung von gesperrten Spielplätzen (Vorlagennummer: V/2013/12313) V/2014/12543 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 12 KBBeschlussvorlage 12 KB
 Beschluss: erledigt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
5.2Antrag der Stadträtin Dr. Inés Brock (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zur Anbringung von Fahrradpiktogrammen in der Großen Ulrichstraße V/2013/12298 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Antrages; Stand 27.11.2013 Dateigrösse: 24 KB1. Version des Antrages; Stand 27.11.2013 24 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 27 KBBeschlussvorlage 27 KB
 Beschluss: beraten 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
6schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
7Mitteilungen    
7.1Baumfällliste    
7.2Mitteilung zur Anfrage des Stadtrates Andreas Scholtyssek zu den Planungen der Stadt zur Verbesserung des Hochwasserschutzes    
7.3Zwischeninformation zur Vorstellung des DLZ Klimaschutz    
7.4Mitteilung zur „Vorbereitung zur Anpassung der ab dem 1.1.2015 geltenden Abfallwirtschaftssatzung und Abfallgebührensatzung, Teil 2: Tischvorlage mit Vorschlägen zur Änderung der Abfallgebührensatzung und Abfallwirtschaftssatzung ab dem 1.1.2015“    
8Beantwortung von mündlichen Anfragen    
9Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift    
2.1Genehmigung der Niederschrift vom 05.12.2013   
2.2Genehmigung der Niederschrift vom 16.01.2014   
3Beschlussvorlagen    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
6Mitteilungen    
7Beantwortung von mündlichen Anfragen    
8Anregungen