_Ausschuss für Ordnung und Umweltangelegenheiten 13.02.2014

Zeit: 17:05-19:41 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Genehmigung der Niederschrift     
3.1Genehmigung der Niederschrift vom 05.12.2013     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
3.2Genehmigung der Niederschrift vom 16.01.2014     
 Beschluss: abgesetzt  
4Beschlussvorlagen     
5Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5.1Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur Instandsetzung von gesperrten Spielplätzen  V/2013/12313 
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Dokument anzeigen: Antrag 1. Version Stand 27.11.2013 Dateigrösse: 33 KB Antrag 1. Version Stand 27.11.2013 33 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 17 KB Beschlussvorlage 17 KB
 Beschluss: geänderter Beschluss 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
5.1.1Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur Instandsetzung von gesperrten Spielplätzen (Vorlagennummer: V/2013/12313)  V/2014/12543 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 12 KB Beschlussvorlage 12 KB
 Beschluss: erledigt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
5.2Antrag der Stadträtin Dr. Inés Brock (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zur Anbringung von Fahrradpiktogrammen in der Großen Ulrichstraße  V/2013/12298 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Antrages; Stand 27.11.2013 Dateigrösse: 24 KB 1. Version des Antrages; Stand 27.11.2013 24 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 27 KB Beschlussvorlage 27 KB
 Beschluss: beraten 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
6schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
7Mitteilungen     
7.1Baumfällliste     
7.2Mitteilung zur Anfrage des Stadtrates Andreas Scholtyssek zu den Planungen der Stadt zur Verbesserung des Hochwasserschutzes     
7.3Zwischeninformation zur Vorstellung des DLZ Klimaschutz     
7.4Mitteilung zur „Vorbereitung zur Anpassung der ab dem 1.1.2015 geltenden Abfallwirtschaftssatzung und Abfallgebührensatzung, Teil 2: Tischvorlage mit Vorschlägen zur Änderung der Abfallgebührensatzung und Abfallwirtschaftssatzung ab dem 1.1.2015“     
8Beantwortung von mündlichen Anfragen     
9Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung     
2Genehmigung der Niederschrift     
2.1Genehmigung der Niederschrift vom 05.12.2013    
2.2Genehmigung der Niederschrift vom 16.01.2014    
3Beschlussvorlagen     
4Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
6Mitteilungen     
7Beantwortung von mündlichen Anfragen     
8Anregungen