Ausschuss für Planungsangelegenheiten 10.06.2014

Zeit: 17:00-19:43 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil:
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
3	Genehmigung der Niederschrift vom 08.04.2014 und 13.05.2014
	Mitteilung des LHW zu den Planungen und zur Gefahrensituation am Gimritzer Damm
4	Beschlussvorlagen
4.1	Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Halle (Saale), lfd. Nr. 28 „Sonderbaufläche Großflächiger Einzelhandel, Delitzscher Straße“			V/2014/12630		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 11 KB Zusammenfassende Sachdarstellung und Begründung 48 KB Anlage1_Planausschnitt 1 MB Anlage2_Prüfschema 205 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
	Abstimmung:	Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2
4.2	Bebauungsplan Nr. 166 „Sondergebiet Baumarkt Delitzscher Straße/Grenzstraße“ – Aufstellungsbeschluss			V/2014/12641		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 11 KB Zusammenfassende Sachdarstellung und Begründung 313 KB Anlage 1 Übersichtsplan 191 KB Anlage 2 Prüfschema zur Ansiedlung von großflächigen Einzelhandelsbetrieben mit nicht zentrenrelevantem Kernsortiment 34 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
	Abstimmung:	Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2
4.3	Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Halle (Saale), lfd. Nr. 26 „Sonderbaufläche Großflächiger Einzelhandel, Leipziger Chaussee“			V/2014/12629		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 11 KB Sachdarstellung und Begründung 46 KB Anlage1_Planausschnitt 1 MB Anlage2_Übersichtskarte zur Abgrenzung des Sonderstandortes HEP 186 KB Anlage3_Prüfschema 206 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
	Abstimmung:	Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 2
4.4	Bebauungsplan Nr. 57 Gewerbegebiet Bruckdorf „An der B 6“, 1. Änderung - Aufstellungsbeschluss			V/2014/12451		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 11 KB Zusammenfassende Sachdarstllung und Begründung 184 KB Anlage 1 Geltungsbereich 413 KB Anlage 2 Flurstücksliste 31 KB Anlage 3 Prüfschema 275 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
	Abstimmung:	Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2
4.5	Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Halle (Saale), lfd. Nr. 25 „Sonderbaufläche Großflächiger Einzelhandel, Deutsche Grube“			V/2014/12628		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 11 KB Sachdarstellung und Begründung 47 KB Anlage 1_ Lageplan mit dem räumlichen Geltungsbereich der Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Halle (Saale), lfd. Nr. 25 „Sonderbaufläche Großflächiger Einzelhandel, Deutsche Grube“ 1 MB Anlage 2_Übersichtskarte mit der Abgrenzung des Sonderstandortes HEP 186 KB Anlage 3_ Prüfschema für die Ansiedlung von großflächigen Einzelhandelsbetrieben mit nicht zentrenrelevantem Kernsortiment 206 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
	Abstimmung:	Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1
4.6	Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Halle (Saale), lfd. Nr. 23 „Freizeit- und Erholungsraum Hufeisensee und Osendorfer See“ - Abwägungsbeschluss			V/2014/12806		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 11 KB Zusammenfassende Sachdarstellung und Begründung 22 KB Anlage 1 Abwägungsvorschlag 8 MB Anlage 2 Liste der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 32 KB Anlage 3 Liste der Umlandgemeinden 8 KB Anlage 4 Liste Beteiligung der Öffentlichkeit 17 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
	Abstimmung:	Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 2
4.7	Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Halle (Saale), lfd. Nr. 23 „Freizeit- und Erholungsraum Hufeisensee und Osendorfer See“ - Änderungsbeschluss			V/2014/12807		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Stand 20.06.2014 11 KB Beschlussvorlage 34 KB Zsammenfassende Sachdarstellung und Begründung 31 KB Anlage 1_FNP-Änderung, lfd. Nr. 23: Änderungsplan für die Teilfläche „Hufeisensee“ 2 MB Anlage 2_FNP-Änderung, lfd. Nr. 23: Änderungsplan für die Teilfläche „Osendorfer See“ 1 MB Anlage 3_Begründung mit Umweltbericht 295 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 2
4.7.1	Änderungsantrag der Fraktion BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN zur Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Halle (Saale), lfd. Nr. 23 "Freizeit- und Erholungsraum Hufeisensee und Osendorfer See" - Änderungsbeschluss (Beschlussvorlage V/2014/12807)			V/2014/12904		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 27 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 6, Enthaltungen: 1
4.7.2	Änderungsantrag der Fraktion BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN zur Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Halle (Saale), lfd. Nr. 23 "Freizeit- und Erholungsraum Hufeisensee und Osendorfer See" - Änderungsbeschluss (Beschlussvorlage V/2014/12807)			V/2014/12907		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 24 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 5, Enthaltungen: 2
4.8	Bebauungsplan Nr. 158 "Freizeit- und Erholungsraum Hufeisensee" - Abwägungsbeschluss			V/2014/12646		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 12 KB Zusammenfassende Sachdarstellung und Begründung 21 KB Anlage 1 Abwägungsvorschlag 7 MB Anlage 2 Liste der Behörden/TÖB 29 KB Anlage 3 Offenlage Liste der Umlandgemeinden 9 KB Anlage 4 Übersicht der eingegangen Stellungnahmen der Öffentlichkeit 23 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 2
4.9	Bebauungsplan Nr. 158 "Freizeit- und Erholungsraum Hufeisensee"- Beschluss zur Änderung des Geltungsbereiches			V/2014/12647		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 11 KB Zusammenfassende Sachdarstellung und Begründung 58 KB Anlage 1 Detailplan 277 KB Anlage 2 Uebersichtsplan 2 MB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
	Abstimmung:	Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 2
4.10	Bebauungsplan Nr. 158 "Freizeit- und Erholungsraum Hufeisensee"- Beschluss zur erneuten eingeschränkten öffentlichen Auslegung			V/2014/12648		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 11 KB Zusfass Sachd_Begr 17 KB Anlage 1 2. Entwurf des B-Plans Nr. 158 „Freizeit- und Erholungsraum Hufeisensee“, 18 MB Anlage 2 Begründung zum 2. Entwurf, Stand 20.05.2014 2 MB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
	Abstimmung:	Ja: 6, Nein: 4, Enthaltungen: 1
4.10.1	Änderungsantrag der Fraktion BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage Bebauungsplan Nr. 158 "Freizeit- und Erholungsraum Hufeisensee" - Beschluss zur erneuten eingeschränkten öffentlichen Auslegung (V/2014/12648) - bezüglich des Rundweges auf der Ostseite			V/2014/12905		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 27 KB
	Beschluss:	mit Patt abgelehnt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 5, Enthaltungen: 1
4.10.2	Änderungsantrag der Fraktion BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage Bebauungsplan Nr. 158 "Freizeit- und Erholungsraum Hufeisensee" - Beschluss zur erneuten eingeschränkten öffentlichen Auslegung (V/2014/12648) - bezüglich des Geländes der ehemaligen Mülldeponie			V/2014/12906		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 37 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 6, Enthaltungen: 2
4.11	Bürgerhaushalt Vorschlag B-6 Radweg/Damm			V/2014/12459		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 16 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
	Abstimmung:	Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2
4.12	Bebauungsplan Nr. 159 „Stadteingang Riebeckplatz“ -Aufstellungsbeschluss-			V/2014/12640		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 136 KB Zusammenfassende Sachdarstellung und Begründung 204 KB Anlage 1 Übersichtsplan 163 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 3
4.13	Aufhebung der Erhaltungssatzung Nr. 55 „Gartenstadt Gesundbrunnen“			V/2014/12765		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 43 KB Anlage 1 Information der Öffentlichkeit in Vorbereitung eines Beschlusses zur Aufhebung der Erhaltungssatzung Nr. 55 “Gartenstadt Gesundbrunnen“ 529 KB Anlage 2 Kopien der eingegangenen Stellungnahmen 4 MB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
	Abstimmung:	Ja: 6, Nein: 4, Enthaltungen: 1
4.14	Ersatzneubau einer Eissporthalle am Standort Gimritzer Damm			V/2014/12857		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 56 KB Anlage_Lagepläne der drei Standorte_140527 3 MB
	Beschluss:	geänderter Beschluss				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
	Abstimmung:	Ja: 11
4.14.1	Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) zur Beschlussvorlage "Ersatzneubau einer Eissporthalle am Standort Gimritzer Damm" - Vorlagen-Nr.: V/2014/12857			V/2014/12887		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 30 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
	Abstimmung:	Ja: 10
5	Anträge von Fraktionen und Stadträten
5.1	Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zum künftigen Standort der Eissporthalle und dem Verlauf des Hochwasserschutzdeiches			V/2014/12736		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag Stand 24.6.2014 18 KB Antrag Stand 25.06.2014 19 KB Antrag Stand 9.4.2014 29 KB Beschlussvorlage 20 KB
	Beschluss:	beraten				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
5.1.1	Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zum künftigen Standort der Eissporthalle und dem Verlauf des Hochwasserschutzdeiches (V/2014/12736)			V/2014/12787		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 15 KB Beschlussvorlage Stand 30.04.2014 13 KB
	Beschluss:	beraten				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
5.2	Antrag des Stadtrats Olaf Sieber zum Bau des neuen Deiches am Gimritzer Dammm			V/2014/12696		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 25 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 2
5.3	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Namensfindung für ein Stadtviertel nördlich der Altstadt			V/2013/11461		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version der Beschlussvorlage Stand 06.02.2013 26 KB 2. Version der Beschlussvorlage Stand 04.04.2014 44 KB 3. Version der Beschlussvorlage Stand 17.06.2014 14 KB Beschlussvorlage 15 KB
	Beschluss:	geänderter Beschluss				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
	Abstimmung:	Ja: 10
5.4	Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) zur Anpassung der Halleschen Sortimentsliste			V/2014/12712		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 30 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB
	Abstimmung:	Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 6
5.5	Antrag der FDP-Stadtratsfraktion zum Gestaltungsbeirat der Stadt Halle (Saale)			V/2014/12725		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version vom 09.04.2014 12 KB Beschlussvorlage 27 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
5.6	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Erhalt von Turnhalle und Nebengebäude des Künstlerhauses 188			V/2014/12748		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 62 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
6	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
6.1	Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Bebauungsplan Nr. 158 "Freizeit- und Erholungsraum Hufeisensee"			V/2014/12866		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 18 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7	Mitteilungen
7.1	Information zum weiteren Verfahren und zur angedachten Umsetzung des Projekts Bebauungsplan Nr.158 „Freizeit- und Erholungsraum Hufeisensee“			V/2014/12708		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 11 KB Zusammenfassende Sachdarstellung und Begründung 68 KB Anlage 1 Übersicht Entwicklungsphasen 3 MB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8	Beantwortung von mündlichen Anfragen
8.1	Anfrage von Herrn Dieringer
8.2	Anfrage von Herrn Feigl zum Planungsstand Peißnitzhaus
8.3	Anfrage von Herrn Feigl zur Parkplatzsituation am Steintorcampus
	Beschluss:					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB
8.4	Anfrage von Herrn Feigl zum Abriss Böllberger Weg 188
9	Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
1	Feststellung der Tagesordnung
2	Genehmigung der Niederschrift vom 08.04.2014 und 13.05.2014
3	Beschlussvorlagen
4	Anträge von Fraktionen und Stadträten
5	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
6	Mitteilungen
7	Beantwortung von mündlichen Anfragen
8	Anregungen