Stadtrat 02.07.2014

Zeit: 14:00-15:56 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 14:00
Einwohnerfragestunde     
Einwohnerfrage Herr Thomas zu Finanzierung Baumaßnahmen Große Ulrichstraße     
Einwohnerfrage Herr Fritz zur Rechtsgültigkeit Beschluss Ausbau Böllberger Weg     
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung Tagesordnung     
3Feststellung des an Jahren ältesten Mitgliedes des Stadtrates und Übertragung der Sitzungsleitung an sie/ihn     
4Verpflichtung der Stadträte auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch das an Jahren älteste Mitglied des Stadtrates     
5Wahl des Vorsitzenden des Stadtrates der Stadt Halle (Saale)     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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6Verpflichtung des an Jahren ältesten Mitgliedes des Stadtrates durch den Vorsitzenden des Stadtrates     
7Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Stadtrates am 25.05.2014  V/2014/12889 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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8Mitteilung des Vorsitzenden des Stadtrates über die gebildeten Fraktionen     
9Beschlussvorlagen     
9.1Bestellung einer Protokollführerin sowie einer stellvertretenden Protokollführerin  V/2014/12914 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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9.2Wahl des Ersten stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates der Stadt Halle (Saale)     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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9.3Wahl des Zweiten stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates der Stadt Halle (Saale)     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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10Wiedervorlagen     
11Anträge von Fraktionen und Stadträten     
12schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
13Mitteilungen     
13.1Neubesetzung von Aufsichtsgremien nach der Kommunalwahl 2014  V/2014/12926 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 107 KB Beschlussvorlage 107 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Ermittlung der Zugriffsrechte der Fraktionen nach § 46 GO-LSA Dateigrösse: 42 KB Anlage - Ermittlung der Zugriffsrechte der Fraktionen nach § 46 GO-LSA 42 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
14mündliche Anfragen von Stadträten     
14.1mündliche Anfrage Herr Feigl zu Mäharbeiten am Hufeisensee     
15Anregungen     
15.1Anregung Fr. Dr. Brock zur Pausenversorgung bei Stadtratssitzungen     
16Anträge auf Akteneinsicht