Stadtrat 02.07.2014

Zeit: 14:00-15:56 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 14:00 Uhr
Einwohnerfragestunde    
Einwohnerfrage Herr Thomas zu Finanzierung Baumaßnahmen Große Ulrichstraße    
Einwohnerfrage Herr Fritz zur Rechtsgültigkeit Beschluss Ausbau Böllberger Weg    
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung Tagesordnung    
3Feststellung des an Jahren ältesten Mitgliedes des Stadtrates und Übertragung der Sitzungsleitung an sie/ihn    
4Verpflichtung der Stadträte auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch das an Jahren älteste Mitglied des Stadtrates    
5Wahl des Vorsitzenden des Stadtrates der Stadt Halle (Saale)    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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6Verpflichtung des an Jahren ältesten Mitgliedes des Stadtrates durch den Vorsitzenden des Stadtrates    
7Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Stadtrates am 25.05.2014 V/2014/12889 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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8Mitteilung des Vorsitzenden des Stadtrates über die gebildeten Fraktionen    
9Beschlussvorlagen    
9.1Bestellung einer Protokollführerin sowie einer stellvertretenden Protokollführerin V/2014/12914 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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9.2Wahl des Ersten stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates der Stadt Halle (Saale)    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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9.3Wahl des Zweiten stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates der Stadt Halle (Saale)    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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10Wiedervorlagen    
11Anträge von Fraktionen und Stadträten    
12schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
13Mitteilungen    
13.1Neubesetzung von Aufsichtsgremien nach der Kommunalwahl 2014 V/2014/12926 
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Dokument anzeigen: Anlage - Ermittlung der Zugriffsrechte der Fraktionen nach § 46 GO-LSA Dateigrösse: 42 KBAnlage - Ermittlung der Zugriffsrechte der Fraktionen nach § 46 GO-LSA 42 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
14mündliche Anfragen von Stadträten    
14.1mündliche Anfrage Herr Feigl zu Mäharbeiten am Hufeisensee    
15Anregungen    
15.1Anregung Fr. Dr. Brock zur Pausenversorgung bei Stadtratssitzungen    
16Anträge auf Akteneinsicht