Stadtrat 12.02.2014

Zeit: 14:00-17:28 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 14:00
Einwohnerfragestunde     
Anfrage Herr Mund zur Verschickung von Grundsteuerbescheiden     
Anfrage Herr Fritz zum Verwaltungshandeln     
Anfrage Herr Schäffner zum Bebauungsplan 162     
Anfrage Frau Dunst zum Hochwasserschutz     
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Genehmigung der Niederschrift     
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung am 29.01.2014 gefassten Beschlüsse     
5Bericht des Oberbürgermeisters zur wirtschaftlichen Situation der Theater, Oper und Orchester GmbH Halle     
6Beschlussvorlagen     
6.1Überarbeiteter Wirtschaftsplan der Theater, Oper und Orchester GmbH Halle für das Geschäftsjahr 2013/2014  V/2014/12414 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 27 KB Beschlussvorlage 27 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Dateigrösse: 21 KB Anlage 1 21 KB
Dokument anzeigen: Anlage 10 Dateigrösse: 895 KB Anlage 10 895 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Dateigrösse: 86 KB Anlage 2 86 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Dateigrösse: 20 KB Anlage 3 20 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Dateigrösse: 45 KB Anlage 4 45 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 Dateigrösse: 71 KB Anlage 5 71 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6 Dateigrösse: 96 KB Anlage 6 96 KB
Dokument anzeigen: Anlage 7 Dateigrösse: 38 KB Anlage 7 38 KB
Dokument anzeigen: Anlage 8 Dateigrösse: 60 KB Anlage 8 60 KB
Dokument anzeigen: Anlage 9 Dateigrösse: 39 KB Anlage 9 39 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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6.1.1Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Wirtschaftsplan der Theater, Oper und Orchester GmbH Halle für das Geschäftsjahr 2013/2014, V/2014/12414  V/2014/12530 
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 Beschluss: zurückgezogen 
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7Wiedervorlage     
8Anträge von Fraktionen und Stadträten     
8.1Dringlichkeitsantrag der Fraktionen DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) sowie MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zum Verhandlungsmandat des Oberbürgermeisters zur strukturellen Weiterentwicklung der Theater, Oper und Orchester GmbH Halle  V/2014/12534   
 Beschluss: geänderter Beschluss 
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8.1.1Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) zum Dringlichkeitsantrag der Fraktionen DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) sowie MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zum Verhandlungsmandat des Oberbürgermeisters zur strukturellen Wei  V/2014/12539 
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 Beschluss: erledigt 
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8.1.2Änderungsantrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zum Dringlichkeitsantrag der Fraktionen DIE LINKE. und MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM im Stadtrat Halle (Saale) zum Verhandlungsmandat des Oberbürgermeisters zur strukturellen Weiterentwicklung der Theater-, Oper- und Orchester GmbH  V/2014/12536 
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 Beschluss: geänderter Beschluss 
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8.1.2Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Änderungsantrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zum Dringlichkeitsantrag der Fraktionen DIE LINKE. und MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM im Stadtrat Halle (Saale) zum Verhandlungsmandat des Oberbürgermeisters zur strukturellen Weiterentwicklung der Theater-, Oper- und Orchester GmbH - Vorlagen-Nr.: V/2014/12536  V/2014/12538 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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9schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
9.1Anfrage des Stadtrates Andreas Scholtyssek (CDU) zur Stellplatzsituation im Gesundbrunnenviertel  V/2013/12171 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.2Anfrage des Stadtrates Andreas Scholtyssek (CDU) zum Rettungskonzept an der ICE-Strecke Halle-Erfurt  V/2013/12314 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.3Anfrage des Stadtrates Andreas Scholtyssek (CDU) zu den Planungen der Stadt zur Verbesserung des Hochwasserschutzes  V/2013/12315 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.4Anfrage des Stadtrates Raik Müller (CDU) zum Zustand des Hechtgrabens in Dölau  V/2013/12253 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 36 KB Beschlussvorlage 36 KB
Dokument anzeigen: Anlage der Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 3 MB Anlage der Stellungnahme der Verwaltung 3 MB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.5Anfrage der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) zum Parkkonzept am Stadion "Erdgas Sportpark"  V/2013/12278 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 33 KB Beschlussvorlage 33 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.6Anfragen der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) zum Bebauungsplan Nr. 158 "Freizeit- und Erholungsraum Hufeisensee" (Vorlagen-Nr.: V/2013/11896)  V/2013/12174 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 105 KB Beschlussvorlage 105 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.7Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion zur Verkehrsführung am August-Bebel-Platz  V/2013/12276 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.8Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion zum Raumkonzept des FB 24  V/2013/12284 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.9Anfrage der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur Grund- und Schichtwassersituation Halle/Seeben  V/2013/12312 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 30 KB Beschlussvorlage 30 KB
Dokument anzeigen: Anlage zur Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 3 MB Anlage zur Stellungnahme der Verwaltung 3 MB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.10Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Online-Katalog der Stadtbibliothek Halle  V/2013/12301 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.11Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Umfang und Kosten des Projektes "Freizeit- und Erholungsraum Hufeisensee"  V/2013/12302 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.12Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Halle-Pass  V/2013/12303 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.13Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Laubsaugern und Laubbläsern  V/2013/12304 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 32 KB Beschlussvorlage 32 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.14Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Stand Breitbandverfügbarkeit und -ausbau  V/2013/12305 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.15Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu in den Jahren 2011 und 2012 in Auftrag gegebenen Gutachterleistungen  V/2013/12306 
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 Beschluss: vertagt  
9.16Anfrage des Stadtrates Olaf Sieber zur Übereinstimmung des geplanten Bauvorhabens im Rahmen des Bebauungsplanverfahren 162 mit der Gemeindeordnung Sachsen-Anhalt  V/2013/12184 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.17Anfrage des Stadtrates Olaf Sieber zum geplanten Bauvorhaben im Geltungsbereich des Bebauungsplanverfahrens 162 im Vergleich zu einem GWG-Projekt am Hubertusplatz  V/2013/12182 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 39 KB Beschlussvorlage 39 KB
Dokument anzeigen: Anlage zur Stellungnahme der Verwaltung vom 11.12.2013 Dateigrösse: 47 KB Anlage zur Stellungnahme der Verwaltung vom 11.12.2013 47 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.18Anfrage des Stadtrates Olaf Sieberzur Verwertung des Grundstücks im Geltungsbereich des Bebauungsplanverfahrens 162 im Heideweg  V/2013/12180 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 39 KB Beschlussvorlage 39 KB
Dokument anzeigen: Anlage zur Stellungnahme der Verwaltung vom 11.12.2013 Dateigrösse: 23 KB Anlage zur Stellungnahme der Verwaltung vom 11.12.2013 23 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.19Anfrage des Stadtrates Olaf Sieber zu einem Beweissicherungsverfahren im Rahmen der Abrissarbeiten und späterer Baumaßnahmen im Geltungsbereich des Bebauungsplanverfahrens 162 im Heideweg  V/2013/12179 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 40 KB Beschlussvorlage 40 KB
Dokument anzeigen: Anlage zur Stellungnahme der Verwaltung vom 11.12.2013 Dateigrösse: 96 KB Anlage zur Stellungnahme der Verwaltung vom 11.12.2013 96 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.20Anfrage des Stadtrates Olaf Sieber zu in Bearbeitung befindlichen Bebauungsplänen  V/2013/12178 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 38 KB Beschlussvorlage 38 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.21Anfrage des Stadtrates Olaf Sieber zum Einsatz von Straßenborden  V/2013/12308 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 23 KB Beschlussvorlage 23 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.22Anfrage des Stadtrates Olaf Sieber zur Führung des Radverkehrs in der Heideallee  V/2013/12309 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 26 KB Beschlussvorlage 26 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
9.23Anfrage des Stadtrates Olaf Sieber zu Vorgaben der HAVAG zu einzuhaltenden Abständen der Straßenbahnen zu Fahrrädern und Beachtung der StVO  V/2013/12310 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 26 KB Beschlussvorlage 26 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.24Anfrage des Stadtrates Olaf Sieber zur Finanzierung des Fußwegebaus zwischen der Haltestelle Am Heidesee und dem Gleisübergang  V/2013/12311 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 21 KB Beschlussvorlage 21 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.25Anfrage des Stadtrates Olaf Sieber zur Sicht der Verwaltung auf die weitere Vorgehensweise im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens 162  V/2013/12316 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 39 KB Beschlussvorlage 39 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.26Anfrage der CDU-Fraktion zum Bürgerhaushalt  V/2014/12380 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 35 KB Beschlussvorlage 35 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.27Anfrage der CDU-Fraktion zum Osendorfer See  V/2014/12381 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 22 KB Beschlussvorlage 22 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.28Anfrage des Stadtrates Andreas Scholtyssek (CDU) zum Neubau einer Eisenbahnbrücke in der Merseburger Straße  V/2014/12382 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 25 KB Beschlussvorlage 25 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.29Anfrage des Stadtrates Andreas Scholtyssek (CDU) zu Spontanpartys in Halle (Saale)  V/2013/12376 
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Dokument anzeigen: 1. Version Stand 20.12.2013 Dateigrösse: 11 KB 1. Version Stand 20.12.2013 11 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 21 KB Beschlussvorlage 21 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.30Anfrage des Stadtrates Andreas Scholtyssek (CDU) zur Vorlagen-Nr.: V/2013/11898 – Sitzung des Stadtrates vom 27.11.2013

-Anpassung und Neuausweisung der räumlichen Schwerpunkte (Fördergebiete) zur Gebäudesicherung an den Programmfortschritt sowieVerlängerung des Förderzeitraumes für diese Schwerpunktbereiche- 
V/2014/12385 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 37 KB Beschlussvorlage 37 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.31Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion zu Nutzungsverträgen für Garagengemeinschaften  V/2013/12364 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 45 KB Beschlussvorlage 45 KB
 Beschluss: vertagt  
9.32Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion Halle (Saale) zur neuen Ampelanlage am Riebeckplatz  V/2013/12365 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 29 KB Beschlussvorlage 29 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.33Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion Halle (Saale) zu arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen in Halle  V/2013/12366 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 56 KB Beschlussvorlage 56 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.34Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion Halle (Saale) zu den Kosten der Unterkunft  V/2013/12367 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 32 KB Beschlussvorlage 32 KB
 Beschluss: vertagt  
9.35Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion Halle (Saale) zur Nutzung des Halle-Passes  V/2014/12403 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 27 KB Beschlussvorlage 27 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.36Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion Halle (Saale) zur Abfallgebührensatzung der Stadt Halle (Saale) (Vorlage: V/2013/11777)  V/2014/12404 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 44 KB Beschlussvorlage 44 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.37Anfrage des Stadtrates Martin Bauersfeld (Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM) zum Neubau eines Katastrophenschutzzentrums  V/2014/12394 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 28 KB Beschlussvorlage 28 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.38Anfrage des Stadtrates Manfred Sommer (MitBÜRGER für Halle) zur Geschäftsordnung des Stadtrates  V/2014/12391 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 30 KB Beschlussvorlage 30 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.39Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Fahrradabstellanlagen im öffentlichen Straßenraum  V/2014/12389 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 37 KB Beschlussvorlage 37 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.40Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Planetarium auf der Peißnitzinsel  V/2014/12393 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 23 KB Beschlussvorlage 23 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.41Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen für Baumfällungen im Bereich der Hochwasserschutzanlage Gimritzer Damm  V/2014/12397 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 24 KB Beschlussvorlage 24 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.42Anfrage des Stadtrates Gerhard Pitsch (NPD) zur Schule am Niedersachsenplatz  V/2014/12399 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 27 KB Beschlussvorlage 27 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
10Mitteilungen     
10.1Mitteilung Herr Bönisch, CDU-Fraktion, zum Antrag seiner Fraktion zum MMZ     
11mündliche Anfragen von Stadträten     
11.1Anfrage Frau Wolff, Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM, zur Jägerplatzschule     
12Anregungen     
12.1Anregung Herr Bauersfeld, Fraktion MitBÜRGR für Halle - NEUES FORUM, zur TOO     
12.2Anregung Herr Bauersfeld, Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM, zu Hochwasserschäden     
13Anträge auf Akteneinsicht     
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:25
1Feststellung der Tagesordnung     
2Genehmigung der Niederschrift     
3Bericht des Oberbürgermeisters     
4Beschlussvorlagen     
5Wiedervorlage     
6Anträge von Fraktionen und Stadträten     
7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
8Mitteilungen     
9mündliche Anfragen von Stadträten     
10Anregungen