Stadtrat 16.07.2014

Zeit: 14:00-19:54 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 14:00
Einwohnerfragestunde     
Einwohnerfrage Herr Thomas zum Riebeckplatz     
Einwohnerfrage Herr Fritz zum Stadtbahnprogramm     
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Genehmigung der Niederschrift vom 25.06.2014     
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 25.06.2014     
5Bericht des Oberbürgermeisters     
6Beschlussvorlagen     
6.1Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse  V/2014/12941 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 51 KB Beschlussvorlage 51 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Stand 10.07.2014 Dateigrösse: 36 KB Beschlussvorlage Stand 10.07.2014 36 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage, Stand 01.07.2014 Dateigrösse: 33 KB Beschlussvorlage, Stand 01.07.2014 33 KB
 Beschluss: geänderter Beschluss 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 76 KB Beschlusstext 76 KB
6.2Wahl der stimmberechtigten Mitglieder des Jugendhilfeausschusses der Stadt Halle (Saale)  V/2014/12830 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 35 KB Beschlussvorlage 35 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage mit Stand 08.07.2014 Dateigrösse: 35 KB Beschlussvorlage mit Stand 08.07.2014 35 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Auszüge aus Gesetzestexten und der Satzung des FB Bildung Dateigrösse: 17 KB Anlage 1 Auszüge aus Gesetzestexten und der Satzung des FB Bildung 17 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Vorschläge und Bewerbungen der anerkannten freien Träger der Jugendhilfe Dateigrösse: 122 KB Anlage 2 Vorschläge und Bewerbungen der anerkannten freien Träger der Jugendhilfe 122 KB
 Beschluss: zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 13 KB Beschlusstext 13 KB
6.3Neubesetzung von Aufsichtsgremien nach der Kommunalwahl 2014  V/2014/12927 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 49 KB Beschlussvorlage 49 KB
Dokument anzeigen: Anhang 1 und 2 - Stiftung Hospital St. Cyriaci et Antonii zu Halle (Saale) Dateigrösse: 11 KB Anhang 1 und 2 - Stiftung Hospital St. Cyriaci et Antonii zu Halle (Saale) 11 KB
Dokument anzeigen: Anhang 3 und 4  - Stiftung Händel-Haus Dateigrösse: 10 KB Anhang 3 und 4 - Stiftung Händel-Haus 10 KB
 Beschluss: geänderter Beschluss 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 34 KB Beschlusstext 34 KB
6.4Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt sowie einer außerplanmäßigen Aufwendung/ Auszahlung im Ergebnishaushalt für die Erarbeitung der Grundlagen für die Berdarfsabfrage des Ministeriums der Finanzen Sachsen-Anhalt für Schule/ Turnhallen und Kitas in der 2. Tranche Stark III im Haushaltsjahr 2014  VI/2014/00017 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 34 KB Beschlussvorlage 34 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Erhebungsbogen IB Dateigrösse: 8 MB Anlage 1 Erhebungsbogen IB 8 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Mitteilung FM Dateigrösse: 60 KB Anlage 2 Mitteilung FM 60 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Liste Kitas Dateigrösse: 12 KB Anlage 3 Liste Kitas 12 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Liste Stark III Schulen Dateigrösse: 15 KB Anlage 3 Liste Stark III Schulen 15 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KB Beschlusstext 6 KB
7Wiedervorlage     
8Anträge von Fraktionen und Stadträten     
8.1Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur Einlegung von Rechtsmitteln gegen den Bescheid des Landesverwaltungsamtes vom 04.03.2014 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 27.05.2014  V/2014/12933 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 31 KB Beschlussvorlage 31 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
8.2Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen des Stadtrates Halle (Saale) zur Änderung der Hauptsatzung einschließlich Zuständigkeitsordnung  VI/2014/00013 
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Dokument anzeigen: 1. Version Stand 11.07.2014 Dateigrösse: 13 KB 1. Version Stand 11.07.2014 13 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 39 KB Beschlussvorlage 39 KB
 Beschluss: geänderter Beschluss 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KB Beschlusstext 7 KB
8.3Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zum künftigen Standort der Eissporthalle und dem Verlauf des Hochwasserschutzdeiches  V/2014/12736 
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Dokument anzeigen: Antrag Stand 24.6.2014 Dateigrösse: 18 KB Antrag Stand 24.6.2014 18 KB
Dokument anzeigen: Antrag Stand 25.06.2014 Dateigrösse: 19 KB Antrag Stand 25.06.2014 19 KB
Dokument anzeigen: Antrag Stand 9.4.2014 Dateigrösse: 29 KB Antrag Stand 9.4.2014 29 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 20 KB Beschlussvorlage 20 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
9schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
10Mitteilungen     
10.1Information zur weiteren Verfahrensweise zur Realisierung der personalwirtschaftlichen Maßnahmen     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
10.2Mitteilung zum Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Behandlung von „Hochwasserhilfen im Haushalt“ V/2014/12817     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
11mündliche Anfragen von Stadträten     
11.1Anfrage von Herrn Schied zur Bearbeitungsdauer von Wohngeldanträgen     
11.2Anfrage Herr Kieslich zum Laternenfest     
11.3Anfrage Frau Ranft zur Friesenschule     
11.4Anfrage Herr Hopfgarten zum Ortsschild im Franzosensteinweg     
11.5Anfrage Herr Hopfgarten zum Haltverbotsschild im Bergschenkenweg     
11.6Anfrage Herr Eigendorf zum Bürgerservice     
11.7Anfrage Herr Schramm zum Defekt des Glockspiels     
11.8Anfrage Frau Haupt zur Hortsituation in der Lessingschule     
11.9Anfrage Herr Kieslich zu Überlastungsanzeigen     
11.10Anfrage Herr Schachtschneider zum Garagenkomplex Lilienstraße/ Pleißestraße     
11.11Anfrage Herr Feigl zum Radweg/ Schwanenbrücke     
11.12Anfrage Frau Wolff zu einer Klageschrift     
11.13Anfrage Frau Wolff zum Böllberger Weg     
11.14Anfrage Frau Wolff zum Zustand Kleine Ulrichstraße     
11.15Anfrage Frau Wolff zu einer Selbsthilfegruppe     
11.16Anfrage Herr Dr. Meerheim zu TOP 10.2     
11.17Anfrage Herr Bönisch zur Prüfung gemeinsamer Nutzung des Fußweges für Radfahrer     
11.18Anfrage Herr Bönisch zu Sicherungsmaßnahmen in der Wolfstraße     
11.19Anfrage Herr Scholtyssek zu Personaleinsatz im Fachbereich Ordnung     
12Anregungen     
12.1Anregung Her Hopfgarten zur Monatge von Verkehrsschildern     
12.2Anregung Frau Wolff zum Künstlerhaus     
13Anträge auf Akteneinsicht     
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:08
1Feststellung der Tagesordnung     
2Genehmigung der Niederschrift vom 25.06.2014     
3Bericht des Oberbürgermeisters     
4Beschlussvorlagen     
4.1Rechtsstreit mit dem Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt wegen Mittelzuweisung nach dem ÖPNVG LSA für das Jahr 2013    
4.2Außerplanmäßige Aufwendung zur Löschung einer Grundschuld auf einem kommunalen Grundstück    
4.2.1Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI im Stadtrat Halle (Saale) zur Dringlichkeitsvorlage Außerplanmäßige Aufwendung zur Löschung einer Grundschuld auf einem kommunalen Grundstück (Vorlage VI/2014/00024)    
5Wiedervorlage     
6Anträge von Fraktionen und Stadträten     
6.1Antrag der Stadtratsfraktionen FDP, SPD und CDU der Stadt Halle (Saale) -Personalangelegenheiten-    
6.2Antrag der CDU-, SPD, FDP-Fraktionen - Personalangelegenheiten -    
6.3Dringlichkeitsantrag der CDU/FDP-Stadtratsfraktion und der SPD-Stadtratsfraktion - Personalangelegenheit: Mitwirkungsverbot -    
7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
8Mitteilungen     
9mündliche Anfragen von Stadträten     
9.1Anfrage Herr Häder zum Garagenkomplex Lilienstraße/ Pleißestraße    
9.2Anfrage Herr Bönisch zur TOOH Finanzierung    
9.3Anfrage Herr Dr. Meerheim zum Runderlass zur Entschädigungssatzung    
9.4Anfrage Herr Dr. Meerheim zur Halle Messe GmbH    
10Anregungen     
10.1Anregung Herr Bönisch zur Protokollführung